Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken &handeln! Willst du auch an der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos
und Materialien:

Ein Schuh für Schäuble

Piraten: Ausnahme(erfolg) in Berlin?

Sonntag, 18. September 2011 von Moritz

Ganz anders sieht es bei den Piraten aus, die erstmals in ein Landesparlament einziehen konnten. Glauben Sie an einen einmaligen Erfolg oder könnte es mit den Piraten einen ähnlichen Verlauf nehmen wie mit den Grünen?

Ich glaube das Ergebnis der Piraten ist eher exzeptionell und nicht der Startschuss für einen grandiosen Erfolg. Die Piraten hatten in Berlin günstige Ausgangsbedingungen. Sie sind hier entstanden, bewegen sich also auf ihrem ureigensten Feld. Es gibt auch eine entsprechende Wählerschaft, die ihnen entgegen kommt. Wähler, die in anderen Ländern vielleicht zu den Grünen gewechselt wären, haben in Berlin die Piraten gewählt. Diese haben sich thematisch erweitert und einen originellen Wahlkampf betrieben. Dazu kam dann noch ein schwacher Wahlkampf der Grünen und später auch schwache Prognosen für Künast. Für die Piraten wird es aber sehr schwer werden, mit ihrem Programm in weniger linksliberalen Kreisen außerhalb Berlins zu punkten.

Das komplette Interview findet ihr auf taz.de.

Der Politikwissenschaftler Uwe Jun beschäftigt sich im Interview unter anderem mit dem Erfolg der Berliner Piraten auf Landesebene. Als Parteienforscher kann er das aber in meinen Augen nicht abschließend beurteilen. Denn die Piraten sind keine reine Partei, sondern eine Bewegung, deren Antrieb nicht in der Machtbesessenheit durch Parlamentarismus begründet ist. Zumindest beobachte ich bisher keine derartigen Bestrebungen.

Die Piraten entstanden in einer Welt, in der alte Strukturen ihre Macht durch Überwachung. getarnt als Sicherheit für demokratische Grundwerte, erhalten möchten. Dieses Demokratieverständnis entspricht jedoch meist nicht einem solchen, wie es vielleicht die Piratenpartei hat. Sie wollen als Gegenlösung Transparenz auf allen Bereichen. In meinen Augen der richtige Ansatzpunkt.

Auch in Zukunft werden Polizist_innen auf staatlichen Befehl wirtschaftliche Interessen durch prügeln. Dies geschieht nicht nur gegen linksliberale oder libertäre Kräfte, sondern eben auch gegen das Bürgertum, dass sich  nicht länger verwerten und durch die Politik und viele Medien verarschen lassen möchte, wie es zum Beispiel in Stuttgart der Fall war und ist. Und das heißt auch gegen Grüne anzutreten, die nicht mehr grün, sondern wirtschaftsgrün sind. Im Mittelpunkt darf nie die Wirtschaft oder noch schlimmer die Freiheit der Wirtschaft stehen, sondern der Mensch und noch wichtiger die Freiheit des Menschen stehen.

Und genau aus diesem Grund werden die Piraten langsam – aber sicher – mehr Parlamente entern. Auch schon aus dem Grund, dass sie jetzt nicht mehr Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, um an Wahlen teilnehmen zu können, sondern sich in Zukunft auf ihr bereits jetzt vielfältiges Programm konzentrieren können- unter Beteiligung aller, die sich beteiligen möchten. Die Berlinwahl wird einigen Hoffnung geben, mehr Pirat_innen werden die Partei gestalten und für eine bessere Gesellschaft kämpfen.

 

 

© ein-schuh-fuer-schaeuble.de – Powered by WordPress – Design: Vlad (aka Perun)