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Ein Schuh für Schäuble

Websperren: EU-Kommission fanatisch

Freitag, 02. Juli 2010 von Benjamin

Treffendes Zitat dazu:

Fanatismus besteht im Verdoppeln der Anstrengung, wenn das Ziel vergessen ist.
— George de Santayana

Zum Artikel:

Die CDU will die Netzsperren anscheinend auf EU-Ebene durchprügeln.

Dazu benutzen sie die gleichen alten Argumente wie Merkel:
(Als Antwort auf die unklare Faktenlage)

„Wir können es uns politisch nicht leisten, untätig zu bleiben“

Symbolpolitik eben

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Websperren-EU-Kommission-will-schnell-handeln-1032329.html

Zitatesammlung:

  • „Kinderpornografie ist keine normale Pornografie“, betonte Malmström in der Anhörung
  • Durch die Veröffentlichung der Bilder würden die Kinder ein zweites Mal zum Opfer
  • Den Einwand, dass diese Sperren Täter nicht abhielten, will Malmström nicht gelten lassen: „50 Prozent der Abnehmer haben keinerlei oder nur wenige Computerkenntnisse“, erklärte sie.
  • Wainwright stellte die Täter, mit denen seine Behörde zu tun hat, als organisierte, technisch kompetente Netzwerke vor
  • Zur Effizienz von Websperren gebe es trotz der technischen Versiertheit der Täter „operationelle Belege“. Die Maßnahme wirke zumindest in einigen Fällen, sei aber nicht im Zentrum der Bemühungen der Polizei.
  • Ulrike Sachs (…) verwies auf die bisher mangelhafte Grundlagenforschung.
  • Bevor man über Maßnahmen entscheiden wolle, müsse man die Fakten klären
  • erste Ergebnisse einer Grundlagenstudie will das Bündnis im Herbst vorlegen.
  • (WTF)
    Wie sehr die Grundlagen umstritten sind, zeigte der litauische Europaabgeordnete Vytautas Landsbergis, der in einer Stellungnahme Homosexuelle für einen Großteil des Kindesmissbrauchs verantwortlich machte
  • Christian Bahls vom Verein „Missbrauchsopfer gegen Internetsperren“ (MOGIS) beklagte in der Anhörung die mangelhafte Folgenabschätzung in der Richtlinie
  • „Man braucht viel Zeit, um die Gesetzgebung in dem Bereich korrekt hinzubekommen“, so Bahls.
  • Malmström (…) brachte ihre Haltung auf eine simple Formel: „Wir wissen nicht, was wir nicht wissen“.
  • Ein Vertreter der Kommission ergänzte, dass keine Zeit für eine wissenschaftliche Aufarbeitung aller Fragen bleibe: „Wir können es uns politisch nicht leisten, untätig zu bleiben“ – statt lange zu forschen müsse man nun politische Entscheidungen treffen.
    (fett von mir)

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Websperren-EU-Kommission-will-schnell-handeln-1032329.html

 

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