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Ein Schuh für Schäuble

mindestens 40% der AfD Plakate in Pforzheim unzerstört

Dienstag, 15. April 2014 von Benjamin

Ich komm aus Pforzheim, das is rechts von Karlsruhe

Freitag, 18. Februar 2011 von Moritz

Natürlich ist Pforzheim geographisch östlich, rechts gibt es hier trotzdem einiges zu entdecken. Beim Gang von der Nordstadt Richtung Sparkassen Bling-Bling Turm findet man mal ein Antiantifa Graffiti an der Hauswand neben dem Pflaumenbaum oder ein paar islamfeindliche Aufkleber am Bahnhof. In Pforzheim findet man aber auch immer wieder Gewalttaten von rechts. Eventuell geschah die jüngste Tat am letzten Samstag:

PFORZHEIM. Ein 18-jähriger türkischstämmiger Jugendlicher ist am vergangenen Samstag auf dem Pfälzer Platz durch einen Messerstich in die Nierengegend verletzt worden – möglicherweise von einem Rechtsradikalen

Den ganzen Artikel könnt ihr auf pz-news.de weiterlesen, ob sich der Verdacht bestätigt ist abzuwarten!

Was man nicht abwarten muss, ist der Fackelmarsch der PFaschisten am 23. Februar! Es gibt nämlich am 19. Februar schon eine Gegendemo, ich rufe euch zum Besuch dieser Gegendemo auf! Pforzheim nazifrei! Werdet aktiv gegen Nazis in Pforzheim, Dresden und an JEDEM anderen Ort!

“Pforzheim und Dresden nazifrei” – Aktionen des Bundes der Antifaschisten (VVN-BdA)

Zwei wichtige Aktionen gegen Neonazis finden am 19. Februar 2011 statt. Bundesweit ruft die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA) zur Blockade des jährlichen Naziaufmarsches in Dresden auf. In Baden-Württemberg mobilisiert die VVN zusätzlich zur Demonstration und Kundgebung “Pforzheim nazifrei!” auf.

Von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA)

Redner ist der VVN-Kamerad Heinz Hummler

Die Veranstaltung in Pforzheim beginnt am Samstag, 19. Februar 2011, um 14 Uhr am Waisenhausplatz. Einer der Redner wird der VVN-Kamerad Heinz Hummler sein, dessen Vater Anton Hummler wegen Widerstands von den Nazis hingerichtet wurde. In Pforzheim findet der nunmehr einzige regelmäßige Naziaufmarsch in Baden-Württemberg in Form eines Fackelaufmarsches auf dem Wartberg am Mittwoch, 23. Februar 2011, statt.

Nachdem sich dagegen jahrelang keine gemeinsamen Gegenaktivitäten zusammengefunden haben, gibt es nun ein breites Bündnis das zur Aktion “Pforzheim nazifrei!” aufruft. Wer nicht nach Dreden kann, sollte auf alle Fälle nach Pforzheim.

Inhalt des Flugblattes zur Veranstaltung “Pforzheim nazifrei!”:

“Pforzheim nazifrei! Wir wollen nicht zulassen, dass Vorurteile gegen Minderheiten, Rassismus, Gewalt- und Kriegsverherrlichung erneut an politischem
Einfluss gewinnen.

Seit 1994 veranstaltet der rechtsradikale ‚Freundeskreis ein Herz für Deutschland‘ (FHD) fast jedes Jahr am 23. Februar eine Fackelmahnwache, um der ‚deutschen Opfer‘ 1 des Angriffs auf Pforzheim 1945 und des 2. Weltkriegs zu gedenken. Die Mahnwache ist mittlerweile mit 100 – 200 Teilnehmer/-innen die größte regelmäßige faschistische Veranstaltung in Baden-Württemberg.

Gespenstische Atmosphäre

Hier können Rechte 2 aller Strömungen ungestört zusammenkommen, sich austauschen und Gemeinschaft erleben. Sie bedienen sich einer gespenstischen Atmosphäre: Um 19.40 Uhr entzünden sie ihre Fackeln und währenddessen beginnen in der ganzen Stadt für 20 Minuten die Kirchenglocken zu läuten; ansonsten herrscht andächtige Stille. Diese Stimmung kann Einsteiger/-innen in die rechte Szene beeindrucken und alte Nazis festigen; es vermittelt allen, dass sie nicht alleine sind; dass an den rechten Parolen schon was dran sein wird, weil es sich richtig anfühlt.

Die rechtsradikale Szene in Pforzheim

In Pforzheim gibt es nicht nur am 23. Februar eine starke Naziszene. Sie ist über das gesamte Jahr aktiv und zeichnet sich durch eine große Mobilisierungsfähigkeit unter Jugendlichen aus. Ebenso ist sie überregional vernetzt und kann auf Strukturen wie auf das Stallhaus Germania in Mühlacker/Lomersheim zurückgreifen. Öffentlich in Erscheinung treten sie hauptsächlich bei Demonstrationen und durch zum Teil bewaffnete Übergriffe, wie im Oktober 2008, als etwa 15 Neonazis aus dem Umfeld des „Heidnischen Sturmes Pforzheim“ 3 ein Konzert der Aktion ‚Laut gegen Nazis‘ bewaffnet angriffen oder im Mai 2009, als drei Neonazis einen 14-Jährigen auf Grund seiner Hautfarbe durch die Pforzheimer Nordstadt jagten.
Aktuell griffen im Mai etwa 50 Personen mit Stahlknüppeln bewaffnet einen Dönerladen in der Nordstadt an. Sie riefen dazu auf, den Laden zu zerstören und anzuzünden.

Nazis müssen es schwer haben, Fuß zu fassen

Lasst uns als Pforzheimer/-innen ein Klima schaffen, in dem Nazis es schwer haben, Fuß zu fassen. Dazu müssen wir gemeinsam deutlich machen, dass wir Menschen nicht nach ihrer Herkunft beurteilen dürfen.

Geschichte als Anknüpfungspunkt

Am 23. Februar wird der 17.000 Toten gedacht, die in Pforzheim 1945 ums Leben kamen. Meist werden dabei Erlebnisse von Pforzheimer/-innen während und nach dem Luftangriff aufgezeigt. Neben der Trauer um Verwandte, die viele ältere Pforzheimer/-innen durchleben, wird auch symbolisch aller Opfer von Krieg und Gewalt gedacht. Der Weg von 1933 bis zur Zerstörung der Stadt wird hingegen nur begrenzt und im Stadtbild und der medialen Öffentlichkeit kaum wahrnehmbar nachgezeichnet. So entsteht leicht der Eindruck, dass Pforzheim zufällig kurz vor Kriegsende angegriffen wurde.

Von Nazi-Deutschland begonnener Krieg

Dabei war es die Härte des von Nazi-Deutschland begonnenen und von der Bevölkerung mehrheitlich mitgetragenen Vernichtungskriegs, die nun auch auf Pforzheim zurück fiel. Die Lehre aus dem 23. Februar kann nur lauten: Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg! Wir brauchen einen verantwortungsvollen Umgang mit der deutschen Geschichte. Das muss bedeuten, die Bedingungen und Mechanismen dieses Krieges und der industriellen Massenvernichtung zu benennen, und nicht, sich auf zwangsläufig durch Krieg hervorgerufenes Leid zu fokussieren. Aus Geschichte zu lernen muss bedeuten, dass von deutschem Boden nie wieder ein Krieg ausgehen darf [Willi Brandt]. Wir treten dafür ein, dass dieser gesellschaftliche Konsens wiederhergestellt und verteidigt wird! Eine solch klare Positionierung in der Stadt würde es dem FHD ungemein erschweren, sich der allgemeinen Trauerstimmung zu bedienen und sich selbst als eine Trauergruppe unter vielen darzustellen.

Für ein Pforzheim ohne Nazimahnwache am 23. Februar

Wir möchten an die erfolgreiche Demonstration zum 23. Februar 2010 anknüpfen. Über 500 Demonstrant/-innen haben klar gemacht: Für Nazis und ihre Inhalte ist in Pforzheim kein Platz! Auf unserer Open-Space-Konferenz ‚Wie positioniert sich Pforzheim gegen Rechts‘ war ein Ergebnis, dass wir uns das gesamte Jahr mit Rassismus in all seinen Facetten auseinandersetzen müssen. Konkret zum 23. Februar sollten wir uns dabei ein Beispiel am Bündnis ‚Dresden nazifrei‘ nehmen, das es am 13. Februar 2010 geschafft hat, mit Massenblockaden als Aktion des zivilen Ungehorsams den größten regelmäßigen Naziaufmarsch in der Bundesrepublik zu verhindern. Unsere Perspektive kann nur ein Pforzheim sein, das gemeinschaftlich und aus der Bevölkerung dafür sorgt, dass hier keine Naziveranstaltungen stattfinden können! Für ein Pforzheim ohne Nazimahnwache am 23. Februar!
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1 Nazis verstehen unter Deutschen diejenigen, die sie zu ihrer konstruierten ‚Volksgemeinschaft‘ zählen; so gehören beispielsweise Jüdinnen und Juden, Behinderte oder politische Gegner/-innen nicht zu den Deutschen.
2 Unter ‚Rechts‘ verstehen wir sowohl offen faschistische Bestrebungen als auch Formen des Rechtspopulismus, jedoch keine demokratischen Kräfte
3 Der Heidnische Sturm Pforzheim ist eine 2005 gegründete, rechtsradikale Kameradschaft.

Weitere Informationen und Kontakt:

VVN – Bund der Antifaschisten, Landesvereinigung Baden-Württemberg e.V., Böblinger Straße 195, 70199 Stuttgart

Telefon 0711 603237

Fax 0711 600718

Wohl auch die FDP Enzkreis Pforzheim nutzt Google Analytics

Freitag, 14. Januar 2011 von Moritz

http://www.fdp-enzkreis.de/ und http://www.fdp-pforzheim.de/ enthalten im Quelltext:



fdp pforzheim rülke

fdp pforzheim rülke

Soweit ists dann wohl noch nicht mit den leeren Versprechungen. Google Analytics im Quelltext widerspricht doch dem politischen Programm der FDP, oder? Herr Rülke, sorgen sie dafür, dass nicht weiter gespeichert wird, was nicht gespeichert werden sollte. Da ich vor ein paar Jahren auch schon mit ihnen persönlich gesprochen habe, frage ich mich eh, wie sie es zum Fraktionsvorsitzenden geschafft haben. Das sagt dann doch einiges über die FDP Fraktion im Landtag aus.

Junge Union Enzkreis Pforzheim verwendet Google Analytics

Freitag, 14. Januar 2011 von Moritz

Nachdem das LMG Königsbach bereits unseren Forderungen gefolgt ist, fordern wir nun die Junge Union Enzkreis Pforzheim dazu auf die Datensammlung mit Hilfe von Google Analytics zu stoppen! Sollte die Junge Union nicht reagieren, werden wir das Problem der zuständigen Aufsichtsbehörde melden! Datenklau stoppen, Google Analytics abwracken!
1. Einsatz von Google Analytics

Der Quelltext der Website: http://www.ju-enzkreis.de/ verrät das Problem. Darin ist nämlich folgende Information enthalten:

junge union pforzheim

junge union pforzheim

Warum ist das so nicht erlaubt?

Dazu einen Ausschnitt aus der Homepage des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit:

„Ein Website-Betreiber nutzt den Google Analytics Service. Ist diese Datenerhebung zulässig?

Google Analytics ist ein Werkzeug, um Webanalysen durchzuführen. Unternehmen, die dieses Werkzeug einsetzen, können so gezielte Informationen über die Zugriffe auf ihre Internet-Angebote erhalten.

Derzeit ist die Nutzung des kostenlosen Google Analytics Service durch Website-Anbieter unzulässig. Google muss dessen Konfiguration so ändern, dass die Betroffenen ihr Recht auf Widerspruch, Information und Auskunft sowie Löschung der Daten wirksam wahrnehmen können. Für den rechtswidrigen Einsatz des Dienstes haften die Website-Betreiber.

Für deren datenschutzrechtliche Kontrolle sind die Aufsichtsbehörden der Länder zuständig. Eine Liste der Kontaktdaten der Aufsichtsbehörden können Sie unter Adressen und Links nachlesen.

Weiterführende Informationen zur datenschutzrechtlichen Beurteilung von Google Analytics enthält der 31. Tätigkeitsbericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein

(Quelle: http://www.bfdi.bund.de/… 5. Juni 2010 10:05 Uhr)

Was bedeutet das genau?

Datenschutz von Benutzerprofilen

Datenschutzrechtlich betrachtet ist dieses Tool von Google problematisch und umstritten. Praktisch kann Google mit Google Analytics ein umfassendes Nutzerprofil von Webseiten-Besuchern anlegen. Wird ein anmeldepflichtiger Google-Dienst von den Besuchern verwendet, so kann dieses Nutzerprofil auch bestimmten Personen zugeordnet werden.

Hinzu kommt, dass das Telemediengesetz in Deutschland nach § 12 Abs. 1 TMG eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten nur zulässt, wenn der Benutzer vorher zugestimmt hat oder eine gesetzliche Ermächtigung vorliegt. Durch den Einsatz eines Tools wie Google Analytics wird aber mitunter die vollständige IP-Adresse (eine benutzerbezogene Angabe) des Seitenbesuchers an einen Dritten (Google) übermittelt, was dem Datenschutz des Benutzers entgegenwirken kann. Sofern der Benutzer nicht vorher eingewilligt hat, ergeben sich diesbezüglich Probleme. Es ist bisher nicht geklärt, welche Rechtsgrundlage dies erlauben soll (siehe § 12 Abs. 1 TMG). Google Analytics ist ein Dienst, welcher sich beim Aufruf einer Website anonym verhält. Das heißt, dass der Aufrufende diese Interaktion mit Google Analytics gar nicht erst erfährt. Fazit: Es ist umstritten, ob eine solche Übermittlung verboten ist. Hinzu kommen rechtliche Schwierigkeiten, etwa dass eine Einwilligung „bewusst“ erfolgen muss (§ 13 Abs. 2 TMG) und die Webseite nicht nur bei einer Zustimmung zugänglich gemacht werden darf (§ 12 Abs. 3 TMG).

Weiterverarbeitung der Daten

Durch den Einsatz von Google Analytics wird eine Webseite für Google transparenter, da Google Einblick in die spezifischen Zugriffe der Webseite bekommt. Es ist umstritten, ob diese Daten von Google (intern) weiterverarbeitet werden oder nicht.

Google könnte mit den durch Analytics erhaltenen Daten beispielsweise den Suchalgorithmus anpassen. Bei Websurfern, die ein Konto bei Google besitzen (und somit das „Google-Cookie“ in ihrem Browser gespeichert haben), wäre Google technisch in der Lage, die gesammelten Datenspuren mit einem Nutzerkonto zu verknüpfen, und genau nachzuvollziehen, wer sich wann auf welcher Webseite aufgehalten hat. Dies betrifft alle Webseiten, die Google Analytics einsetzen.

Darüber hinaus wäre es auch denkbar, dass exakte Informationen darüber gespeichert werden, welche Produkte wie oft, wann und zu welchem Preis in einem Onlineshop verkauft werden. Selbst die Erfassung des monatlichen Gesamtumsatzes wäre möglich.[4]

Literatur

  • Timo Aden: Google Analytics – Implementieren. Interpretieren. Profitieren. 2009, Hanser Fachbuch, ISBN 978-3-446419-05-6
  • Brian Clifton: Advanced Web Metrics with Google Analytics. 2008, Wiley Pub., ISBN 978-0-470-25312-0

(Quelle: http://de.wikipedia.org/… 5. Juni 2010 10:15 Uhr)

Pforzheim: Abkassiert von der Deutschen Bank (ndr – plusminus)

Freitag, 09. Juli 2010 von Moritz

Erneuter PFaschismus

Montag, 07. Juni 2010 von Moritz

Ich schäme mich dafür in dieser Stadt gewohnt zu haben!

Pforzheim:
*hier hängen überall NPD-Aufkleber
*hier wütet der Heidnische W(St)urm
*hier finden Nazi-Konzerte statt
*hier greifen Nazis Konzerte an
*hier gibt es offenen Antisemitismus
*hier veranstalten Nazis jährlich Mahnwachen
*hier werden Jugendliche feige zusammengeschlagen

UND *hier überfallen 50 Nazis eine Dönerbude und die Polizei schweigt

Zu einem Übergriff mutmaßlicher Neonazis auf einen Döner-Laden ist es am Freitag, 21. Mai, gegen 21.30 Uhr in der Pforzheimer Nordstadt gekommen. Das wurde am Freitagnachmittag durch die Einladung des Bundestagsabgeordneten Memet Kilic (Bündnis 90/Die Grünen) zu einer Info-Veranstaltung aus Anlass dieses Übergriffs bekannt. Polizei, Staatsanwaltschaft und Jugendarbeiter sprechen mit PZ-news über Gewalttaten in Pforzheim. Die Polizei hatte den Vorfall, bei dem sich der verängstigte Dönerladen-Inhaber mit seinen Gästen angesichts von rund 50 Rechtsextremisten* vor dem Haus in seinen Räumlichkeiten einschloss, nicht publik gemacht. Auf PZ-Nachfrage bestätigte ein Beamter, dass es sich zumindest ähnlich wie von Kilic geschildert zugetragen hat.

Das wird berichten:
Der Ausschnitt oben stammt aus der Pforzheimer Zeitung *Von der Verwendung des Wortes Rechtsextrem ist abzusehen, Extremismus ist konstruiert, antifaschistischer Protest wird oft im selben Atemzug als „extremistisch“ dargestellt, dagen muss man sich wehren!

Und auch bei hier wird man fündig: Indymedia

Und da helfen keine Überwachungskameras, hier ist antifaschistische Arbeit erforderlich!

1. Piratenstammtisch in Pforzheim (update)

Sonntag, 12. Juli 2009 von Moritz

Heute trafen sich zum ersten Pforzheimer Piratenstammtisch 15 Interessierte oder auch schon Mitglieder der Piratenpartei Baden-Württemberg.

Am heutigen Sonntag enterten die Pforzheimer (und Umgebung) Piraten den Kettere Schlosskeller gegenüber des Pforzheimer Hauptbahnhofs. Wie vorher im Piratenwiki verabredet startete der Stammtisch um 19:00 Uhr. Bei entspannter Atmosphäre hatten wir die Möglichkeit uns kennenzulernen und über unsere Interessen zu sprechen.

Piratenstammtisch 12 Juli 2009

Mit dabei waren Aufnahmeanträge für die Piratenpartei Baden-Württemberg und auch die Parteisatzung. Und natürlich diskutierten wir über Piratenthemen, die vergangene Europawahl und auch die anstehende Bundestagswahl. Im Schatten einer Piratenflagge kamen wir auch auf Wolfgang Schäuble und die anderen zu sprechen, auch auf unser Projekt hier.

Gegen 23:00 Uhr endete ein spannender und informativer Abend, dessen Neuauflage auch nur 2 Wochen auf sich warten lassen wird.

 

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