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Ein Schuh für Schäuble

Ein Schuh für Rainer Brüderle

Mittwoch, 22. September 2010 von Benjamin

Sparmöglichkeiten bei den staatlichen Subventionen der Kirchen

Mittwoch, 07. Juli 2010 von Moritz

Sinnvolles Einsparen:

Mit mehr Netto vom Brutto wird es spätestens nach den Vorgaben der Regierung für die Gesundheitsreform nichts. Zwar werden auch die Arbeitgeber beteiligt, aber die Rechnung zahlen vor allem die Versicherten, Ärzte und Krankenhäuser werden verschont, die Pharma-Industrie nicht besonders hart angefasst. Wie immer wird also nicht gespart, sondern dank der Lobby-Verhältnisse einfach mehr Geld ins System gepumpt.

Sparen könnte man an vielen Stellen. Auf eine weist wieder einmal der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) hin: die Kirchen. Die nämlich leben wie die Maden im Speck der Steuerzahler, auch von denjenigen, die Atheisten sind oder keiner Kirche mehr angehören. Warum aber werden diese für etwas zwangsweise zur Kasse gebeten, was ihnen gegen den Strich geht, was auch auf eine fehlende Trennung von Staat und Kirchen in Deutschland hinweist?

Tatsächlich zahlt der Staat, also alle Steuerzahler, den Kirchen fast 450 Millionen Euro alleine an Personalkosten. Und dies obgleich der Staat für die Kirchen die Kirchensteuer einzieht. Mixa und Co. werden keineswegs von den Kirchen für ihren offenbar gelegentlich ausladenden Lebensstil ausgestattet, sondern direkt von den Steuerzahlern unterstützt, die wohl so der Idee der christlich-abendländischen Kultur mit und ohne Missbrauch dienen sollen. Und die „Gläubigen“, die ihre Kirchensteuer weiterhin eifrig bezahlen, werden dafür auch noch vom Staat unterstützt, schließlich ist die Kirchensteuer steuerlich als Sonderausgabe abzugsfähig, so dass der Staat zugunsten der Kirchen auf Milliarden verzichtet, d.h. auf geschätzte 3,8 Milliarden. Allerdings verdient der Staat am Deal auch mit, denn er kann 3 Prozent der Kirchensteuer einbehalten.

Das Geld könnte unter anderem für Bildung genutzt werden. Wenn man von den 2 100 000 Studenten in Deutschland (2009/10) ausgeht, wären das im Jahr 215 € pro Student für eine bessere Situation an den Hochschulen! Mehr über staatliche Kirchensubventionen auf telepolis.

Niggemeier über eine PC-Presse-Gebühr

Samstag, 05. Juni 2010 von Benjamin

Ich wüsste gerne, ob irgendwo in dem Springer-Lobbyisten Christoph Keese noch Reste von dem früheren Journalisten Christoph Keese stecken. Und ob der gelegentlich leise wimmert.

Gestern zum Beispiel, als Keese auf der Veranstaltung “Wer verdient mit welchem Recht?” in Hamburg eine besonders originelle (und mir neue) Begründung nannte, warum ein Leistungsschutzrecht für Verleger auch im Interesse der Urheber sei: Weil die Verleger, wenn sie erst einmal ein eigenes Recht hätten, aufhören könnten, den Autoren ihre Rechte wegzunehmen.

Man muss dazu wissen, dass die deutschen Verlage seit Jahren versuchen, die Presselandschaft zu einem urheberrechtsfreien Raum für Journalisten zu machen. Die Autoren sollen möglichst sämtliche Rechte an ihren Texten an die Verlage abtreten, und zwar gerne kostenlos, rückwirkend und für alle Zeit. Die Verlage überschreiten dabei mit einer Regelmäßigkeit und Konsequenz das Gesetz, dass man fast von krimineller Energie sprechen möchte, wären die ehrwürdigen und demokratietragenden Verlage nicht über jeden solchen Verdacht erhaben.

http://www.stefan-niggemeier.de/blog/verlegerkampf-fuer-eine-pc-presse-gebuehr/

 

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