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Ein Schuh für Schäuble

Werbung: Leopard 2 gegen Demonstranten

Sonntag, 03. Juli 2011 von Benjamin

Was für eine Sauerei – wir bewerben den Leopard 2 doch tatsächlich als Mittel gegen Demonstranten – da fällt mir nichtsmehr zu ein.

Gutti überm Müll

Mittwoch, 26. Januar 2011 von Moritz

Habe mir den lieben Verteidigungsminister aufgehängt… genau über den Mülleimer! Wenn ich ihn mit Müll bewerfe fällt dieser in den Sack, vielleicht fällt Gutti demnächst mit.

Posing mit seiner Frau bei Kerner in Afghanistan. Die jüngsten Skandale bei der Bundeswehr, teure Transportpanzer und jetzt auch noch Transportflugzeuge. Auf der anderen Seite ist angeblich kein Geld da…

Militärtransporter wird weiter gebaut – Deutschland dealt mit A400M
Die Regierungskoalition einigt sich auf die Fortsetzung des A400M-Programms. Sie will aber ein Viertel der von Deutschland bestellten Militärtransporter an Dritten weiterverkaufen. Die Grünen sind entsetzt und sprechen von einem „faulen Deal“. Dies sei ein Geschenk für EADS, für das der Steuerzahler die Risiken trage. (weiterlesen auf ntv.de)

Echt toll, was da so abläuft. Deutschland ist ja inzwischen auch im Krieg. Soldaten töten und morden. Ob das jetzt auf Befehl passiert oder nicht – es ist immer noch ein Mensch dahinter, der sich entschließt einen anderen Menschen zu töten und da kommt man auch nicht aus der Verantwortung, da ist Befehl nicht Befehl, da ist Töten gleich Töten! Das ist jetzt vielleicht ein bisschen platt formuliert, aber was soll man dazu groß sagen. Aber der internationale Terrorismus ist ja für alles zu haben…

Wie wäre es statt Waffen mit der Erhöhung von Harz IV Regelsätzen, der Rente oder des Kindergelds? Oder freie Bildung statt Rumgeballer, Personennahverkehr umsonst statt Panzer und Transportflugzeugen oder einfach Nachdenken vor der nächsten Wahl und das Kreuz nicht bei einer Kriegspartei machen!

Dresden nazifrei

Mittwoch, 26. Januar 2011 von Moritz

Am 19.02.2011 ist es wieder soweit und deshalb an dieser Stelle meine Solidarität:

„2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist! Nazifrei – Dresden stellt sich quer!

2010 ist es uns erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Grundlage unseres Erfolges war die Spektren übergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen. Mit unserer klaren Ankündigung, den Naziaufmarsch durch Blockaden zu stoppen, haben wir gemeinsam den Raum des symbolischen Protestes verlassen. Die Entschlossenheit tausender Menschen, sich mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams den Nazis in den Weg zu stellen, machten die Blockaden zu einem Erfolg.

Wieder Nazis in Dresden blockieren!

Für 2011 haben die Nazis angekündigt, mehrere Veranstaltungen zum Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf Dresden durchzuführen. Seit Jahren versuchen die Nazis die Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und an bestehende Mythen und die Gedenkkultur anzuknüpfen. Wir werden nicht akzeptieren, dass die Nazis die Geschichte verdrehen und die eigentlichen Opfer des Nationalsozialismus verhöhnen. Wir lehnen jede Leugnung und Relativierung der deutschen Schuld an Vernichtungskrieg und Holocaust ab.

Wir sind uns bewusst, dass sich die Nazis ihr Großereignis nicht einfach nehmen lassen. Deshalb werden wir uns auch 2011 wieder den Nazis durch Aktionen des zivilen Ungehorsams mit Massenblockaden entgegen stellen. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.

Wir werden uns weiterhin bei Versuchen der Kriminalisierung solidarisch zueinander verhalten. Wir stellen uns gegen jeden Versuch, antifaschistischen Protest als „extremistisch“ zu bezeichnen.
2011 werden wir den Naziaufmarsch gemeinsam blockieren – bunt und lautstark, kreativ und entschlossen!

Wieder Nazis in Dresden blockieren!
Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“

Stellt euch quer, überall! Faschismus ist keine Meinung!

Auch in Pforzheim gibt es sicher wieder etwas zu tun

Kundus-Affäre bald vor Bundesgerichtshof

Freitag, 09. Juli 2010 von Moritz

Gerade bei stern.de gefunden:

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg trifft im Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre möglicherweise bald auf von ihm entlassene Widersacher. SPD und Linke wollen eine zeitgleiche Vernehmung des CSU-Ministers mit dem von ihm entlassenen Ex-Staatssekretär Peter Wichert und den vom Minister ebenfalls entlassenen früheren Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, juristisch erzwingen und haben deswegen Klage beim Bundesgerichtshof eingereicht. […]
SPD, Linke und Grüne wollen dagegen bis Ende des Jahres 26 weitere Zeugen vernehmen, darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nach einem von der Opposition vorgelegten Terminplan soll sie am 16. Dezember aussagen. „Die Aussage ist für uns unverzichtbar, weil die Regierung im Wahlkampf bestritten hat, dass es bei dem Luftschlag zivile Opfer gegeben hat“, sagte der Grüne Nouripour. Anders als bei bisherigen Zeugenaussagen müsse ihre Vernehmung öffentlich sein. „Eine geheime Vernehmung müsste die Koalition schon gut begründen“, meinte Nouripour.

Der Untersuchungsausschuss untersucht die Umstände, die im September 2009 zu einem Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tanklastwagen führten, bei dem 142 Zivilisten starben. Den Angriff hatte der deutsche Oberst Georg Klein angeordnet.

Bundeswehr abschaffen!

Der nächste Bundespräsident: Günter Oettinger

Dienstag, 01. Juni 2010 von Moritz

Jeder Blog im weiten Netz gibt zur Zeit seinen eigenen Vorschlag für die Wahl zumr nächsten Bundespräsidentin ab, so möchten auch wir einen schuhisch guten Vorschlag einwerfen:

Günther Oettinger

Die Flasche regierte über Jahre besonders erfolglos das südwestlichste Bundesland. Man beachte: Ohne je ein Wort Deutsch oder Englisch gesprochen zu haben!
(Günther Öttinger spricht Englisch)

Schon vor Jahren hat er sich eine jüngere Frau angelacht, um Deutschland besser repräsentieren zu können. Er hat super Beziehungen zur Wirtschaft, wer ihm da etwas andichten will, lügt.

Er hat Erfahrungen mit der EU; durch sein Amt als Energiekomissar kennt er sich mit Klimafragen bestens aus und hat immer eine Lösung parat. So ist es bis heute möglich Baden-Württemberg fast CO2 neutral mit Energie aus Atom- und Kohlekraftwerken zu versorgen.

Und beim Thema Krieg ist er noch um einiges kompetenter als dieser Horst:

„In einer Wohlstandsgesellschaft gibt es weniger Dynamik als in den Aufbaujahren nach dem Krieg. Wir sind in der unglaublich schönen Lage, nur von Freunden umgeben zu sein. Das Blöde ist, es kommt kein Krieg mehr. Früher, bei der Rente oder der Staatsverschuldung haben Kriege Veränderungen gebracht. Heute, ohne Notsituation, muss man das aus eigener Kraft schaffen.“
(während einer Veranstaltung der Studentenverbindung Ulmia in Tübingen am 29. Januar 2007)

Auch in Sachen Geschichte ist er optimaler Ansprechpartner – ernennt NS-Faschisten zu Heiligen:

„Anders als in einigen Nachrufen zu lesen, gilt es festzuhalten: Hans Filbinger war kein Nationalsozialist. Im Gegenteil: Er war ein Gegner des NS-Regimes.

Durch seine rechte Erscheinung könnten die Deutschen Nasen dieses mal Rennicke in die Tonne treten.

Also was spricht gegen Günther Öttinger? Er kann alles außer Deutschland! Prost.

 

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