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Ein Schuh für Schäuble

Gedanken zu Gewalt und Kameraüberwachung im öffentlichen Raum

Mittwoch, 25. Mai 2011 von Benjamin

gewaltbringende Kameras

Dienstag, 06. Juli 2010 von Moritz

Das ist ja wohl sehr erstaunlich, selbst Kameras halten aggressive betrunkene Menschen nicht zurück…

Wenn die Einschüchterungsmethode nicht mehr funktioniert, was kommt als nächstes?

„Videoüberwachung zur Strafverfolgung ist verfassungskonform“, sagt Gericke und sei durch die Strafprozessordnung vom Bundesgesetzgeber zu regeln. „Zum Zwecke der Prävention nach Polizeirecht ist Videoüberwachung verfassungsrechtlich mehr als bedenklich.“
http://taz.de/1/nord/artikel/1/videoueberwachung-taugt-nicht/

Huch

In den drei Jahren seit dem Beginn der Videoüberwachung an der Hamburger Reeperbahn hat die Zahl einiger Delikte zugenommen. Im Jahr vor Errichtung des Kontrollbereichs hätten die Beamten 182 gefährliche und 369 einfache Körperverletzungen erfasst. Drei Jahre später seien es 239 beziehungsweise 646 Fälle gewesen, geht laut einem Bericht des Hamburger Abendblatts aus einer Wirksamkeitsanalyse des Innensenators hervor. Die Zahl der Drogendelikte sei in dem Bereich aber um 38 Prozent zurückgegangen. „Das Ziel der Reduzierung des Fallaufkommens insgesamt in dem Bereich der Reeperbahn ist in den ersten drei Jahren der Überwachung nicht erreicht worden“, heißt es demnach in der Analyse. […]
Antje Möller, Innenpolitikerin der in Hamburg mitregierenden GAL, sieht laut einem Bericht der tageszeitung (taz) ebenfalls eine „Dunkelfeldaufhellung“ von Straftaten, allerdings keine „präventiven Effekte“. Christiane Schneider von der Linkspartei kritisiert die Videoüberwachung an der Reeperbahn als einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Grundrechte. Hier könne der Senat einmal im richtigen Ende sparen.

Den vollständigen Artikel findet ihr auf heise.de.

99% aller Überwachungskameras in Niedersachsen waren illegal

Mittwoch, 21. April 2010 von Benjamin

99% aller Überwachungskameras in Niedersachsen verstoßen gegen die Datenschutzbestimmungen

Es hat einen Hauch von George Orwells berühmten „Big Brother“-Roman „1984“: 99 Prozent der Überwachungskameras in Niedersachsen verstoßen gegen die Datenschutzbestimmungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Landesdatenschutzbeauftragten (LfD). Joachim Wahlbrink hatte von Dezember 2008 bis März 2010 insgesamt 3345 Kameras von Ministerien, Kommunen, Städten, Justiz und Polizei überprüft. Nur 23 untersuchte Kameras wiesen dabei keine Mängel auf. 71 Kameras, 45 Attrappen und 121 Aufzeichnungsgeräte müssen infolge der Untersuchung abgebaut werden.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Big-Brother-in-Niedersachsen-Kritik-an-Videoueberwachung-982562.html

Ich denke in den anderen Bundesländern sieht es nicht besser aus!

Danke an http://todamax.kicks-ass.net/blog/2010/heute-schon-vor-der-kamera-umgezogen/

Update:
“ Die Untersuchung habe ergeben, dass die geltenden Regelungen „landesweit ignoriert werden“

 

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