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Ein Schuh für Schäuble

Vorratsdatenspeicherung + Smartphone = Dauerortung

Donnerstag, 24. Februar 2011 von Benjamin

FDP kippt und verhindert Rüge gegen EU-Internetsperren

Donnerstag, 20. Mai 2010 von Benjamin

Wer glaubt denen überhaupt noch?

http://www.golem.de/1005/75236.html

Mit Regierungsmehrheit hat der Rechtsausschuss des Bundestags verhindert, dass gegen den Plan für europaweite Internetsperren eine Rüge ausgesprochen wird. Der Antrag der Grünen wurde vertagt und kann damit nicht mehr rechtzeitig gestellt werden.

Montag: „Die FDP ist dabei wieder einmal vor der Netzsperrenlobby der Union umgefallen. Ihr Wahlversprechen, Netzsperren in Deutschland zu beenden und stattdessen die betreffenden Seiten effektiv zu löschen, ist reine Makulatur, sollte sich dieser Richtlinienvorschlag der EU-Kommission durchsetzen.“

Noch sei es auf EU-Ebene nicht „so weit, aber wenn die FDP so weitermacht und die Union weiter auf unwirksame und rechtsstaatlich höchst bedenkliche Sperren setzt, dann gibt es demnächst Internetsperren über den Umweg Europa“, sagte Montag Golem.de.


http://www.golem.de/1005/75236.html

Grüne wollen Freie Software

Montag, 10. Mai 2010 von Benjamin

http://www.gulli.com/news/gr-ne-wollen-freie-software-statt-microsoft-lizenzen-2010-05-09

Im Sächsischen Landtag verlangen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach der Großen Anfrage die Abkehr von Microsoft-Dienstleistungen zugunsten freier Alternativen.

Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher der sächsischen Grünen, stellte am Freitag in Dresden die Ergebnisse der Großen Anfrage ‚Freie Software in Sachsen – Einsatz von Free/Libre and Open Source Software (FLOSS) in der Landesverwaltung‘ (Drs. 5/372) vor. Die Partei äußerte gleich dreifach Kritik am bisherigen IT-System der Landesregierung, die in einem umfangreichen Hintergrundpapier ausgearbeitet wurde.

Die Fraktion kritisiert durch ihren Abgeordneten vor allem die immensen Kosten von 9.3 Millionen Euro, die die sächsische Regierung jährlich an Lizenzgebühren für proprietäre Software ausgibt. Man bemängelte dabei, dass lediglich 1,7% der verwendeten Applikationen zur Freien Software gehören, die nicht auf Lizenzkosten zur ihrer Finanzierung setze. „Bei Serverdiensten kommt nur zu 0,8 Prozent ‚Freie Software‘ zum Einsatz, obwohl gerade hier professionelle Lösungen zu Verfügung stehen. Dabei fallen dort für nur 16 Prozent aller Lizenzen 58 Prozent der gesamten Lizenzgebühren an,“ so Gerstenberg.

http://www.gulli.com/news/gr-ne-wollen-freie-software-statt-microsoft-lizenzen-2010-05-09

Gedanken zur Landtagswahl in NRW

Dienstag, 04. Mai 2010 von Benjamin

Sehr lesenswert – hat sich viele Gedanken dazu gemacht!

In Nordrhein-Westfalen findet kommenden Sonntag die Landtagswahl statt, und wie in der Vergangenheit möchte ich auch hier meine Einschätzung über die Wahlmöglichkeiten geben und die Frage “wie wählen” beantworten.

http://janschejbal.wordpress.com/2010/05/04/landtagswahl-nrw-wie-wahlen/

Linkliste

Mittwoch, 21. April 2010 von Benjamin

Haltungsturnen hat sich Gedanken zur Gesellschaft, der Jugend, dem Internet und der Privatsphäre im Internet gemacht.

http://www.haltungsturnen.de/2010/04/mal-jenseits-des-fanboys-jubelns-warum.html

Mal jenseits des Fanboys-Jubelns: Warum Jeff Jarvis die richtigen Fragen stellt

Ich bin keiner der Fanboys, die Jeff Jarvis allein deshalb zujubeln, weil er so entertaining ist. Denn ich hab lange genug mit Amerikanern gearbeitet und auch selbst Vorträge gehalten, um zu lernen, dass Zuhörer nun mal ein Recht drauf haben, unterhalten zu werden, wenn sie mir ihre Zeit schenken – und dass etwas nicht allein deshalb falsch ist, weil es unterhaltsam vorgetragen wurde (wie es oft in Deutschland gesehen zu werden scheint). Ich hab also durchaus noch meinen Verstand und sehe manche Vergleiche kritisch, die Jarvis anstellt. Aber ich kann wirklich nicht verstehen, wie in den letzten Tagen über ihn berichtet wurde, nur weil die Berichtenden seinen Sauna-Vergleich nicht verstanden haben (weder die Jubler noch die Zweifler, hab ich den Eindruck).

http://www.haltungsturnen.de/2010/04/mal-jenseits-des-fanboys-jubelns-warum.html

Feysinn kotzt sich über die biegsamkeit der Grünen aus

Grüne für Atomkraft

Es ist Zeit für einen Strategiewechsel. Die Gelegenheit war nie so günstig, den sturen Anti-Atom-Kurs zu verlassen, Wirtschaftskrise und Klimawandel geben den Grünen den nötigen Rückenwind, um das Tabu über Bord zu werfen und endlich universell politikfähig zu werden.

Telepolis über die Bildungspolitik der FDP:
http://www.heise.de/tp/blogs/5/147458

FDP fordert weniger Bildung in Deutschland

Es gibt Dinge, die müssen einfach mal gesagt werden.

Es gibt Dinge, die müssen einfach mal gesagt werden. Es darf da sozusagen keine Denkverbot, respektive Laberverbote, geben.

Der/Das Verfassungsblog über

Fehlurteile, und woran man sie erkennt

An der FU Berlin läuft ein spannendes und spektakuläres Forschungsprojekt, das auch die Leser des Verfassungsblogs interessieren müste: www.watchthecourt.org.

Die Grünen und das Urheberrecht

Freitag, 12. März 2010 von Benjamin

Bleibt abzuwarten was daraus wird

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Gruene-wollen-Urheberrecht-auf-den-Nutzer-ausrichten-953843.html

Grüne wollen Urheberrecht auf den Nutzer ausrichten

Der Hamburger  Justizsenator Till Steffen hat ein Konzept zur Anpassung des Urheberrechtsgesetzes vorgestellt, mit dem Nutzungsfreiheiten ausdrücklich gewürdigt und eine neue Balance hergestellt werden soll.

Ein entsprechendes Recht soll etwa gegen Systeme zum digitalen Rechtekontrollmanagement (DRM) durchsetzbar werden. Generell, betonte Steffen, wolle man den „nicht-kommerziellen Austausch“ geschützter Werke über das Internet „von der Verfolgung freistellen“.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Gruene-wollen-Urheberrecht-auf-den-Nutzer-ausrichten-953843.html

Könnte das evtl. mit dem Erfolg der Piratenpartei zusammenhängen?

Netzpolitik hat sich die Sache einmal näher angeschaut

 

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