Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken &handeln! Willst du auch an der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos
und Materialien:

Ein Schuh für Schäuble

Piraten: Ausnahme(erfolg) in Berlin?

Sonntag, 18. September 2011 von Moritz

Ganz anders sieht es bei den Piraten aus, die erstmals in ein Landesparlament einziehen konnten. Glauben Sie an einen einmaligen Erfolg oder könnte es mit den Piraten einen ähnlichen Verlauf nehmen wie mit den Grünen?

Ich glaube das Ergebnis der Piraten ist eher exzeptionell und nicht der Startschuss für einen grandiosen Erfolg. Die Piraten hatten in Berlin günstige Ausgangsbedingungen. Sie sind hier entstanden, bewegen sich also auf ihrem ureigensten Feld. Es gibt auch eine entsprechende Wählerschaft, die ihnen entgegen kommt. Wähler, die in anderen Ländern vielleicht zu den Grünen gewechselt wären, haben in Berlin die Piraten gewählt. Diese haben sich thematisch erweitert und einen originellen Wahlkampf betrieben. Dazu kam dann noch ein schwacher Wahlkampf der Grünen und später auch schwache Prognosen für Künast. Für die Piraten wird es aber sehr schwer werden, mit ihrem Programm in weniger linksliberalen Kreisen außerhalb Berlins zu punkten.

Das komplette Interview findet ihr auf taz.de.

Der Politikwissenschaftler Uwe Jun beschäftigt sich im Interview unter anderem mit dem Erfolg der Berliner Piraten auf Landesebene. Als Parteienforscher kann er das aber in meinen Augen nicht abschließend beurteilen. Denn die Piraten sind keine reine Partei, sondern eine Bewegung, deren Antrieb nicht in der Machtbesessenheit durch Parlamentarismus begründet ist. Zumindest beobachte ich bisher keine derartigen Bestrebungen.

Die Piraten entstanden in einer Welt, in der alte Strukturen ihre Macht durch Überwachung. getarnt als Sicherheit für demokratische Grundwerte, erhalten möchten. Dieses Demokratieverständnis entspricht jedoch meist nicht einem solchen, wie es vielleicht die Piratenpartei hat. Sie wollen als Gegenlösung Transparenz auf allen Bereichen. In meinen Augen der richtige Ansatzpunkt.

Auch in Zukunft werden Polizist_innen auf staatlichen Befehl wirtschaftliche Interessen durch prügeln. Dies geschieht nicht nur gegen linksliberale oder libertäre Kräfte, sondern eben auch gegen das Bürgertum, dass sich  nicht länger verwerten und durch die Politik und viele Medien verarschen lassen möchte, wie es zum Beispiel in Stuttgart der Fall war und ist. Und das heißt auch gegen Grüne anzutreten, die nicht mehr grün, sondern wirtschaftsgrün sind. Im Mittelpunkt darf nie die Wirtschaft oder noch schlimmer die Freiheit der Wirtschaft stehen, sondern der Mensch und noch wichtiger die Freiheit des Menschen stehen.

Und genau aus diesem Grund werden die Piraten langsam – aber sicher – mehr Parlamente entern. Auch schon aus dem Grund, dass sie jetzt nicht mehr Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, um an Wahlen teilnehmen zu können, sondern sich in Zukunft auf ihr bereits jetzt vielfältiges Programm konzentrieren können- unter Beteiligung aller, die sich beteiligen möchten. Die Berlinwahl wird einigen Hoffnung geben, mehr Pirat_innen werden die Partei gestalten und für eine bessere Gesellschaft kämpfen.

 

Vorrat nervt YeahYeahYeah

Donnerstag, 01. September 2011 von Moritz

Priester, Putzfrauen, Pizzabäcker, Proktologen
Wollen lieber surfen, mailen, simsen, phonen
Lehrer, Kellner, Gärtner, Bänker, Broker, Richter
Sehnen sich nach Anonymität ihrer Gesichter

Seelenklempner, Viehbefruchter, Astronauten
Würden gern in Freiheit googlen, twittern, online kaufen
Profikicker, Paparazzi, Taxifahrer
Überwachung ist die letzte Zuflucht des Versagers

Vorrat nervt YeahYeahYeahYeahYeahYeah!

Naja- jetzt mal im Ernst! Ich kann nicht gut genug singen, um das zu vertonen. Aber ich habe auch schon was getan, um die Vorratsdatenspeicherung abzuwenden. Die geht uns nämlich alle was an, denn wir sind alle potentielle Straftäter_innen und daher werden einfach alle Daten von allen gespeichert!

Die Politik scheint immer noch nicht verstanden zu haben, was sich wie kontrollieren lässt. Bei den Möglichkeiten die Ermittlungsbehörden heute hätten, hätten Überwachungs- und Kontrollfanatiker der DDR gestaunt, nur das sie jetzt von der marktradikalen FDP und der mitteextremen CDU verabschiedet werden, die bei jeder Gelegenheit auf der Linken herum hacken, wenn es um die Vergangenheit von Personen geht, die heute nur noch wenig mit der Realpolitik zu tun haben. Ich schaue in die Vergangenheit, aber um so mehr aus dieser Perspektive in die Zukunft und zwar in eine Zukunft ohne Vorratsdatenspeicherung!  Mit die >> Onlinepetition << unterzeichnen (die letzte hatte 134015 Unterzeichner_innen), selbst was schreiben, auf die Straße gehen oder mit der Familie reden, das Thema in der Schule ansprechen oder mit Freunden und Freundinnen beim Vorglühen thematisieren. Wenn euch Freunde, Bekannte, Schule, Uni und Online nicht reichen sollten, kommt nach Berlin zur großen Freiheit statt Angst Demo am 10. September in Berlin!

Hier ein kleiner Überblick und Hilfen zur Argumentation:

Kauder aus der Mode

Mittwoch, 03. August 2011 von Moritz

Endlich traut sich ein CDU Mensch mal das auszusprechen, was die anderen immer schon gedacht haben:

“Es ist Mode geworden, die Freiheitsrechte des Bürgers in den Vordergrund zu stellen.” Siegfried Kauder

Siegfried Kauder, CDU, Freiheit, Sicherheit, modegeworden

http://netzpolitik.org/2011/remix-freiheitsrechte-sind-mode/

London will flächendeckendes WLAN

Donnerstag, 20. Mai 2010 von Benjamin

Gedanken zu VP8 und WebM

Donnerstag, 20. Mai 2010 von Benjamin

Einstieg:  es geht um HTML5 und den Videocodec

VP8 ist ein wurde von On2 entwickelt.

Google hat die Firma gekauft und unter dem Namen The WebM wurde der Codec unter einer  pseudo BSD-Lizens als Open Source veröffentlicht.
(Matroskaartiger Container und Ogg Vorbis Sound)
Epic-Win – Danke Google

Das Problem:
Besagte Lizenz kann ungültig werden, wenn sie das Ziel von Patentangriffen wird – WTF (Google gibt also keine/nur wenig Schützenhilfe)

Und die Spezifikationen des Codecs sind scheinbar z.Teil fehlerhaft und in Stein gemeißelt.

Ist natürlich schade, weil sich die Codec-Gurus dadurch nicht verwirklichen können und dem Codec ein riesen Potential der Entwicklung genommen wird.
(Meiner Meinung nach sogar ein epic-fail von Google – nachlegen sage ich da)

Weitere Probleme: evtl. Patente, …

Links:

VB8 aus Sicht eines x264 Gurus:
http://x264dev.multimedia.cx/?p=377

Allgemeine Ansichten:

http://blog.koehntopp.de/archives/2865-Google-opensourced-VP8-Video-Codec-WebM-Project.html

http://taach.wordpress.com/2010/05/20/html5-video-und-der-codecstreit/

http://ikhaya.ubuntuusers.de/2010/05/19/google-stellt-videocodec-vp8-unter-eine-quelloffenen-lizenz/

http://www.pro-linux.de/news/1/15695/google-oeffnet-video-codec-vp8-und-startet-webm-projekt.html

Genialer Essay zu Facebook und dem offenen und freien Internet

Mittwoch, 19. Mai 2010 von Benjamin

Auch noch anzusprechen

Montag, 30. November 2009 von Benjamin

Habe leider gerade nicht die Zeit und Muse alles aufzuarbeiten.

Elena: Wer streikt, wird erfasst

http://www.gulli.com/news/elena-wer-streikt-wird-erfasst-2009-11-30

Eine neue bundesweite Datenbank sorgt momentan für Wirbel. Datenschützer und Gewerkschaften schlagen Alarm. Was verbirgt sich hinter „Elena“?

Verfassungsbeschwerde: PKW-Kennzeichen-Massenabgleich

http://www.gulli.com/news/verfassungsbeschwerde-pkw-kennzeichen-massenabgleich-2009-11-30

Drei Personen haben beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen ein Gesetz eingereicht, das der Polizei in Baden-Württemberg seit einem Jahr erlaubt, Pkw-Kennzeichen ohne Anlass automatisch in Masse zu erfassen.

„Wenn wir so weiter machen wie bisher, wird unsere Welt zum Geisterhaus“

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31596/1.html

Anders Levermann vom Potsdam Institut für Klimafolgenforschung über die möglichen Auswirkungen des Klimas auf die Gesellschaft

„Alles das, worauf wir stolz sind, Demokratie und Freiheit, Offenheit und Autonomie, alles das wird es nicht mehr geben“, sagte Prof. Dr. [extern] Anders Levermann vom [extern] Potsdam Institut für Klimafolgenforschung. Levermann ist Professor für die Dynamik des Klimasystems am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung. Anhand von Modellen – etwa von Monsunen und Ozeanen – erforscht er die Klimaentwicklung auf langen Zeitskalen. Mit seinen Forschungsergebnissen und Expertisen berät er sowohl Großkonzerne wie Shell als auch die Bundesregierung. Maria Benning sprach mit ihm für Telepolis über die Auswirkungen des Klimas auf unsere zukünftige Gesellschaft.

 

© ein-schuh-fuer-schaeuble.de – Powered by WordPress – Design: Vlad (aka Perun)