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Ein Schuh für Schäuble

Angriff auf Abwehrzentren

Samstag, 17. Dezember 2011 von Moritz

Seit gestern gibt es das „Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus„, Hans-Peter Friedrich (CSU) hat es eröffnet. Nachdem Anfang 2011 bereits das Abwehrzentrum zur internationalen Terrorismusbekämpfung eröffnet wurde.

Vom Prinzip her funktioniert das ähnlich. Bund und Länder, Polizei und Geheimdienst sammeln und werten gemeinsam Daten aus. So sollen Anschläge und Morde verhindert werden, aber vor allem soll sich die Bevölkerung sicher fühlen, denn Morde und Anschläge können nicht allein durch „Abwehr“ verhindert werden.

Ich habe mich 2007 mit dem Thema „Das Internet- Knotenpunkt neonazistischen Gedankengutes? Neofaschisten in Baden-Württemberg“ beschäftigt. Dabei habe ich das Internet durchaus als Knotenpunkt ausgemacht, heute würde ich sagen, dass sich die Verbreitung von faschistischen Materialien nicht regulieren oder irgendwelche Abwehrzentren eindämmen lässt. Wirkliche Erkenntnisse über die rechte Szene im Internet liefern Hacks und andere Angriffe, z.B. durch OPBlitzkrieg.

Was hilft denn wirklich gegen Neonazis und Autonome Nationalist*inn*en – denn Abwehrzentren die auf Grundlage des „Extremismusbegriffs“ arbeiten, kann ich nicht ernst nehmen! Extremismus ist etwas, dass die Deutschen Behörden selbst geschaffen haben und bis heute „bekämpfen“. Dabei erhalten Nazis nicht nur Geld, weil sie neben Faschodasein noch nen 2000 € Job als Verfassungsschutzmitarbeiter*in nachgehen, sondern die „gesellschaftliche Mitte“ fühlt sich in ihrem Handeln bestätigt.

Faschismus, Sexismus und Homophobie sind aber keine Alleinstellungsmerkmale von Rechten, sondern auch unter Bildzeitungsleser*inne*n, Fußballfans, Gasthausbesucher*inne*n, Jugendlichen, Arbeiter*innen und Chefs (usw.) verbreitet. Dagegen sollte vorgegangen werden und zwar präventiv, bevor Leute zu Neonazis werden, diese unterstützen oder weg schauen, wenn sie morden.

Das könnte zum Beispiel in Schulen passieren, doch was macht die BRD? Sie geht stattdessen in den Schulen so vor, dass sie „Linksextreme, Rechtsextreme und extreme Islamisten“ gleichsetzten lässt, ohne den Extremismusbegriff zu hinterfragen. So schleudert NRW seit 2005 Geld für ihre stumpfen Andi Comics raus. Sehr schnell rutschen Dargestellte in überzeichnete Extreme ab, anstatt Probleme an der Wurzel anzugreifen. Es sind nicht die „extremen“ Menschen, sondern eben die Reproduktion und das Manifestieren von Klischees. Lustig, dass der Verfassungsschutz mit den Comics genau das selbe macht. Gescheitert.

Ein weiteres Beispiel für misslungene Aufklärungsversuche, dieses Mal in Bayern. Mit Bayern gegen Linksextremismus  (gibt auch Bayern gegen Rechtsextremismus) schießen die dortigen Behörden meiner Meinung nach den Vogel ab. Es wird gezielt gegen Gruppen gehetzt die sich gegen faschistische Gruppen engagieren. Auf Seite der „Linksextremisten“ reicht eine Gesamtbayernkarte, für die „Rechtextremisten mussten die Karte unterteilt werden, da sonst zu viele Aktivitäten/Attacken usw. eingezeichnet werden müssten. Eltern und Lehrer*nnen können sich informieren, ob ihre Kinder/Schüler*innen jetzt „linksextrem“ oder „rechtsextrem“ sind, anstelle einer Zusatzqualifikation, die helfen könnte Faschismus, Sexismus und Homophobie zu erkennen und anzugreifen.

Also: Extremismusbegriff hinterfragen – Abwehrzentren, Andy Comics und Bayern gegen Extremismusseiten abschalten – Geld an die Schulen und gemeinsam Faschismus, Sexismus und Homophobie bekämpfen. Prävention habe ich auch schon vor vier Jahren gefordert, es hat sich seit dem leider nicht viel getan, außer das raus gekommen ist, dass es Gruppierungen wie die NSU gibt. Glückwunsch Deutschland!

Dresden nazifrei

Mittwoch, 26. Januar 2011 von Moritz

Am 19.02.2011 ist es wieder soweit und deshalb an dieser Stelle meine Solidarität:

„2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist! Nazifrei – Dresden stellt sich quer!

2010 ist es uns erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Grundlage unseres Erfolges war die Spektren übergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen. Mit unserer klaren Ankündigung, den Naziaufmarsch durch Blockaden zu stoppen, haben wir gemeinsam den Raum des symbolischen Protestes verlassen. Die Entschlossenheit tausender Menschen, sich mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams den Nazis in den Weg zu stellen, machten die Blockaden zu einem Erfolg.

Wieder Nazis in Dresden blockieren!

Für 2011 haben die Nazis angekündigt, mehrere Veranstaltungen zum Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf Dresden durchzuführen. Seit Jahren versuchen die Nazis die Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und an bestehende Mythen und die Gedenkkultur anzuknüpfen. Wir werden nicht akzeptieren, dass die Nazis die Geschichte verdrehen und die eigentlichen Opfer des Nationalsozialismus verhöhnen. Wir lehnen jede Leugnung und Relativierung der deutschen Schuld an Vernichtungskrieg und Holocaust ab.

Wir sind uns bewusst, dass sich die Nazis ihr Großereignis nicht einfach nehmen lassen. Deshalb werden wir uns auch 2011 wieder den Nazis durch Aktionen des zivilen Ungehorsams mit Massenblockaden entgegen stellen. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.

Wir werden uns weiterhin bei Versuchen der Kriminalisierung solidarisch zueinander verhalten. Wir stellen uns gegen jeden Versuch, antifaschistischen Protest als „extremistisch“ zu bezeichnen.
2011 werden wir den Naziaufmarsch gemeinsam blockieren – bunt und lautstark, kreativ und entschlossen!

Wieder Nazis in Dresden blockieren!
Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“

Stellt euch quer, überall! Faschismus ist keine Meinung!

Auch in Pforzheim gibt es sicher wieder etwas zu tun

Erneuter PFaschismus

Montag, 07. Juni 2010 von Moritz

Ich schäme mich dafür in dieser Stadt gewohnt zu haben!

Pforzheim:
*hier hängen überall NPD-Aufkleber
*hier wütet der Heidnische W(St)urm
*hier finden Nazi-Konzerte statt
*hier greifen Nazis Konzerte an
*hier gibt es offenen Antisemitismus
*hier veranstalten Nazis jährlich Mahnwachen
*hier werden Jugendliche feige zusammengeschlagen

UND *hier überfallen 50 Nazis eine Dönerbude und die Polizei schweigt

Zu einem Übergriff mutmaßlicher Neonazis auf einen Döner-Laden ist es am Freitag, 21. Mai, gegen 21.30 Uhr in der Pforzheimer Nordstadt gekommen. Das wurde am Freitagnachmittag durch die Einladung des Bundestagsabgeordneten Memet Kilic (Bündnis 90/Die Grünen) zu einer Info-Veranstaltung aus Anlass dieses Übergriffs bekannt. Polizei, Staatsanwaltschaft und Jugendarbeiter sprechen mit PZ-news über Gewalttaten in Pforzheim. Die Polizei hatte den Vorfall, bei dem sich der verängstigte Dönerladen-Inhaber mit seinen Gästen angesichts von rund 50 Rechtsextremisten* vor dem Haus in seinen Räumlichkeiten einschloss, nicht publik gemacht. Auf PZ-Nachfrage bestätigte ein Beamter, dass es sich zumindest ähnlich wie von Kilic geschildert zugetragen hat.

Das wird berichten:
Der Ausschnitt oben stammt aus der Pforzheimer Zeitung *Von der Verwendung des Wortes Rechtsextrem ist abzusehen, Extremismus ist konstruiert, antifaschistischer Protest wird oft im selben Atemzug als „extremistisch“ dargestellt, dagen muss man sich wehren!

Und auch bei hier wird man fündig: Indymedia

Und da helfen keine Überwachungskameras, hier ist antifaschistische Arbeit erforderlich!

Der nächste Bundespräsident: Günter Oettinger

Dienstag, 01. Juni 2010 von Moritz

Jeder Blog im weiten Netz gibt zur Zeit seinen eigenen Vorschlag für die Wahl zumr nächsten Bundespräsidentin ab, so möchten auch wir einen schuhisch guten Vorschlag einwerfen:

Günther Oettinger

Die Flasche regierte über Jahre besonders erfolglos das südwestlichste Bundesland. Man beachte: Ohne je ein Wort Deutsch oder Englisch gesprochen zu haben!
(Günther Öttinger spricht Englisch)

Schon vor Jahren hat er sich eine jüngere Frau angelacht, um Deutschland besser repräsentieren zu können. Er hat super Beziehungen zur Wirtschaft, wer ihm da etwas andichten will, lügt.

Er hat Erfahrungen mit der EU; durch sein Amt als Energiekomissar kennt er sich mit Klimafragen bestens aus und hat immer eine Lösung parat. So ist es bis heute möglich Baden-Württemberg fast CO2 neutral mit Energie aus Atom- und Kohlekraftwerken zu versorgen.

Und beim Thema Krieg ist er noch um einiges kompetenter als dieser Horst:

„In einer Wohlstandsgesellschaft gibt es weniger Dynamik als in den Aufbaujahren nach dem Krieg. Wir sind in der unglaublich schönen Lage, nur von Freunden umgeben zu sein. Das Blöde ist, es kommt kein Krieg mehr. Früher, bei der Rente oder der Staatsverschuldung haben Kriege Veränderungen gebracht. Heute, ohne Notsituation, muss man das aus eigener Kraft schaffen.“
(während einer Veranstaltung der Studentenverbindung Ulmia in Tübingen am 29. Januar 2007)

Auch in Sachen Geschichte ist er optimaler Ansprechpartner – ernennt NS-Faschisten zu Heiligen:

„Anders als in einigen Nachrufen zu lesen, gilt es festzuhalten: Hans Filbinger war kein Nationalsozialist. Im Gegenteil: Er war ein Gegner des NS-Regimes.

Durch seine rechte Erscheinung könnten die Deutschen Nasen dieses mal Rennicke in die Tonne treten.

Also was spricht gegen Günther Öttinger? Er kann alles außer Deutschland! Prost.

 

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