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Ein Schuh für Schäuble

Tauss über den designierten CDU- Vorsitzenden der Internet- Enquetekommission

Mittwoch, 21. April 2010 von Benjamin

http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=234

Und es werde Licht – oder Nacht – oder so

Unkenntnis wohin man blickt oO

– Es verhärtet sich der Verdacht, dass die Internet- Enquetekommission nur die Blogger ruhighalten soll.

SPD: Sachverständige für die Internet-Enquete benannt

Dienstag, 20. April 2010 von Benjamin

Die Namen klingen meiner Meinung nach eigentlich zu Gut um wahr zu sein.

Ich vermute immer mehr, dass die Enquete-Kommission eine Verarsche ist.

http://www.netzpolitik.org/2010/spd-sachverstaendige-fuer-die-internet-enquete/

Wie Lars Klingbeil gerade twittert, stehen die von der SPD bestellten Sachverständigen für die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” nun auch offiziell fest. Details und Namen finden sich auf der Parteiplattform vorwärts.de:

[…] “Mit Alvar Freude haben wir sehr bewusst einen der schärfsten Kritiker der netzpolitischen Aktivitäten des Bundestages der vergangenen Monate und Jahre für die Enquete-Kommission benannt.”, so Klingbeil weiter.

Alvar Freude ist Mitbegründer des AK Zensur und im Gesprächskreis Netzpolitik des SPD-Parteivorstands.

Lothar Schröder ist als Bundesvorstandsmitglied bei Verdi zuständig für Telekommunikation und IT und wird die Enquete unter anderem als Experte in den Bereichen Datenschutz, Urheberrecht und im gesamten Bereich der sich veränderten Arbeitswelt voran bringen.

Mit Dr. Wolfgang Schulz vom Hans-Bredow-Institut in Hamburg  wurde ein namhafter Medien- und Kommunikationsrechtler für die Mitarbeit in der Kommission gewonnen.

Mit Cornelia Tausch ist eine der profiliertesten Verbraucherschützerinnen für die Mitarbeit in der Enquete-Kommission gewonnen worden. Sie ist seit 2008 Leiterin des Fachbereichs Wirtschaft und Internationales beim Verbraucherzentrale Bundesverband.

Die SPD-Fraktion fordert eine radikale Öffnung der Enquete-Kommission „ Internet und digitale Gesellschaft“, bei der nicht die Präsentation, sondern die Partizipation im Mittelpunkt steht. Dies soll unter anderen durch die offensive Einbindung der interessierten Öffentlichkeit, beispielsweise auf den  Enquete-Seiten und dem Blog der SPD-Fraktion unter der Adresse blogs.spdfraktion.de oder über die demnächst freigeschalteten Partizipations-Instrumente auf www.bundestag.de.

 

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