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Ein Schuh für Schäuble

Chronik der Sicherheitsgesetze – Der Weg zum Antiterrorstaat

Dienstag, 20. April 2010 von Benjamin

Die Taz hat eine wunderschöne Zusammenfassung der Sicherheitsgesetze gemacht.

Es zeigt sich sehr schön, wie aktiv Schäuble war/ist und dass wir dringend einen neuen Weg einschlagen müssen, um die Demokratie zu bewahren.

13000 Terrorverdächtige nach einem Jahr!!!

Inzwischen dürften da 80% der Blogger drinstehen. (nur eine Vermutung)

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/der-weg-zum-antiterrorstaat

Der Weg zum Antiterrorstaat

Seit 2001 wurden fast im Jahresrhythmus neue Strafvorschriften und Befugnisse für die Sicherheitsbehörden beschlossen. Obowohl es aus der RAF-Zeit noch genug gab. Ein Überblick.

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/der-weg-zum-antiterrorstaat

Wahlwerbung

Montag, 10. August 2009 von Moritz

Merkel und der Atommüll

Freitag, 07. August 2009 von Moritz

So gut wie jeder sollte wissen, dass unsere derzeitige Bundeskanzlerin Angela Merkel heißt. Diese Angela Merkel wurde aber nicht als Bundeskanzlerin geboren… Sie war schon vorher in der Regierung Kohl tätig, als Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherhieit (1994-98).

Warum schreiben wir was darüber?
ASSE II ist gerade oft genug in den Medien, es wird eine Menge Geld kosten, wenn es schlecht läuft auch einigen ihre Gesundheit, bis dieses selbst verschuldete Problem gelöst ist. Greepeace berichtet schon länger von dieser Problematik.
Und wenn man den Wahlumfragen gerade glaubt (schwarz-gelb) und die Wahlprogramme gelesen hat, wird es ja gerade so weiter gehn…
Aber lest selbst:

geklaut von heise.de, die es von Greenpeace geklaut haben.
http://www.heise.de/newsticker/Greenpeace-Merkel-weiss-seit-1996-von-Sicherheitsrisiken-im-Atommuelllager-Asse–/meldung/143105

Greenpeace: Merkel weiß seit 1996 von Sicherheitsrisiken im Atommülllager Asse

„Die Schwierigkeiten der Atommülllagerung in der Schachtanlage Asse II beschäftigen ab heute den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Niedersachsen. Allerdings ohne die Schlüsselfigur, wie Greenpeace am gestrigen Mittwoch kritisierte. Laut Informationen der Umweltschutzorganisation wusste Bundeskanzlerin Merkel bereits 1996 – als damalige Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit – über „erhebliche Sicherheitsrisiken“ der Lagerung in Salzstöcken Bescheid, datiert ein Schreiben des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) aus diesem Jahr. Die Untersuchungen der Behörde hatten ergeben, dass eindringendes Wasser die Strahlenbelastung der Bevölkerung erhöhen könnte.

Aus dem BfS-Bericht, der 1996 an das Umweltministerium ging, zitiert Greenpeace die Warnung, dass das „Voll-Laufen der Asse mit Wasser zu einer hundertfach über den zulässigen Grenzwerten liegenden Strahlenbelastung der Bevölkerung führen würde“. Darüber hinaus soll in dem Bericht, welcher der Organisation vorliegt, die Rede von nicht weiter präzisierten „größeren Schwierigkeiten“ in der Asse sein, die das Konzept der Endlagerung von Atommüll in Salzbergwerken in Frage stellen könnten. Da auch andere Enlager wie Morsleben („nicht mehr zu halten“) und Gorleben („gefährdet“) in die BfS-Warnung einbezogen wurden, fordert Greenpeace die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag. Der soll die Frage klären, ob der Bericht des Bundesamtes für Strahlenschutz nicht bereits 1996 genug Informationen geliefert habe, um das Scheitern des Endlagerkonzepts der Bundesrepublik aufzuzeigen.

Seit 2008 ist das Bundesamt für Strahlenschutz verantwortlich für das ehemalige Salzbergwerk Asse bei Wolfenbüttel in Niedersachsen. Das Atommülllager Asse II war damals wegen Einsturzgefahr und strahlenden Laugen in den Schlagzeilen. Meldungen über Pannen reißen seither allerdings nicht ab. Erst Mitte Juli hatte der Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz, Wolfram König, in einem Interview erklärt, dass man in Asse einen Zustand habe, „der für ein derartiges Endlager eigentlich unzumutbar“ sei: Tagtäglich würden zwölf Kubikmeter Grundwasser in das Bergwerk eindringen – „und das ist die eigentliche große Gefährdungssituation“. (tpa/Telepolis)“

Für was Sicherheitspolitik, wenn man das, was man sichern will, durch schlechte Umweltpolitik gefährdet?

Schuh beim Stand Up PFestival

Samstag, 06. Juni 2009 von Benjamin

Da in ein paar Stunden die Europawahl ansteht (bzw. auch die Kreistags- und Gemeinderatswahlen), war ein Protest gegen die CDU und ihre Politik nötig. Ein Festival wird meist von jungen Menschen besucht, so war es auch beim Pfestival in Pforzheim.

Dort konnten gestern Abend bis in die Nacht so gut wie alle unser „Ein Schuh für die CDU“ Plakat bestaunen:

Ein SCHUH für die CDU Plakat

Es nicht nur die Politik des Innenministeriums stört, sondern auch die Bildungspolitik.  So fanden sich auf der Rückseite folgende Aussagen:
„G8 – gute Nacht“ & „Wir können alles außer Bildung“
Wir haben uns gezielt an junge Erstwähler gewendet, die besser überdenken sollen, wo sie ihr Kreuz machen.

Während dem Rundgang durch die Stadt bzw. während der Auftritte von „My Baby Wants To Eat Your Pussy“, „Massiv“ & „Emil Bulls“ konnten die Pforzheimer, aber auch die Angereisten unser Plakat deutlich sehen. Leider ging es während dem Auftritt von „Massiv“ verloren, doch trotz Ghetto-Rap tauchte es am Anfang des „Emil Bulls“ Auftritts wieder auf.

Zusätzlich konnten wir einige Leute mit Informationskärtchen auf diese Website und unser Projekt aufmerksam machen.
Die Resonanz war zum Großteil positiv, weitere Aktionen werden folgen. Unsere Schuhe für die CDU!

 

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