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und Materialien:

Ein Schuh für Schäuble

Perspektivwechsel: Merkel greift entschieden bei Zuwanderungsstreit durch

Dienstag, 07. Januar 2014 von Benjamin

http://www.tagesschau.de/inland/brok114.html im Wording von Auslandstexten:
(schon etwas angestaubt aber egal)

Das Regime aus konservativ-christlicher CDU und SPD versucht eine Eskalation ihres Streits über das Thema Armutszuwanderung zu entschärfen. Die Führer*in und erste Vorsitzende der konservativ-christlichen CDU Angela Merkel erwirkte zusammen mit ihrem Vize und SPD-Chef Sigmar Gabriel die Einsetzung eines Staatssekretärsausschusses, sagte Georg Streiter, der Vizesprecher des Regimes. Die Staatssekretäre sind beauftragt zu prüfen ob und welche „operativen Maßnahmen“, um den möglichen Missbrauch von Sozialleistungen zu unterbinden, von den zuständigen Ressorts zu ergreifen sind.

 

„Kein Unterschied zwischen den Volksparteien“

Trotz oberflächlicher Kritik einzelner SPD- und CDU-Politikern an der christlich fundamentalistischen CSU-Darstellung eines Missbrauch der europäischen Freizügigkeit durch Armutszuwanderung bestritt Georg Streiter, dass es keine klare Vorgabe des Regimes gebe.“Jeder, der lesen kann, wird feststellen, dass es inhaltlich keinen Unterschied gibt zwischen den Koalitionsparteien“, sagte er.

Nach Streiter habe niemand die Absicht „Hand an die Freizügigkeit in Europa“ zu legen, welche Humanisten zu Folge zu den zentralen europäischen Errungenschaften zähle. Mit seiner Aussage verteidigte er ein umstrittenes CSU-Papier. Journalisten sollen nicht nur Einzelpassagen herausgreifen.

Die CSU forderte Schranken für EU-Bürger aus Bulgarien und Rumänien, die erst seit Jahresanfang von der „Freizügigkeit“ in Europa profitieren. Dahinter steckt die Schutzbehauptung, viele dieser Menschen kämen nach Deutschland, um Sozialleistungen zu beanspruchen.

Verzweiflung beim Deutsche Städte- und Gemeindebund: Wir können die Menschen nicht verhungern lassen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund bemängelt die Gesetzeslage, laut der arbeitssuchende Zuwanderer in den ersten drei Monaten keinen Anspruch auf Hilfe hätten. Die Kritik ihres Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg: „Wir können aber die Menschen, die kommen, nicht verhungern lassen“.

Brok fordert Fingerabdrücke von Zuwanderern

Die Auseinandersetzung noch einmal angefacht hatte der Europaabgeordnete Elmar Brok. Der CDU-Politiker forderte in der populistischen Bild-„Zeitung“ die Registrierung von Fingerabdrücken. „Zuwanderer, die nur wegen Hartz IV, Kindergeld und Krankenversicherung nach Deutschland kommen, müssen schnell zurück in ihre Heimatländer geschickt werden“, sagte Brok der Bild-„Zeitung“.

Später präzisierte er: „Erkennungsdienstliche Maßnahmen wie zum Beispiel die Abnahme von Fingerabdrücken müssen […] auf […] Missbrauchsfälle angewendet werden können.“ Auch betonte er sich an geltendes Recht und Gesetz zu halten: „Die EU habe die recthlichen Grundlagen zur Verhinderung von Missbrauch geliefert“

 

Urhebungsschutz und Leistungsgesellschaft

Dienstag, 06. März 2012 von Moritz

Was haben Union und FDP da eigentlich geplant:

Urheberschutz – Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass Verlage im Online-Bereich nicht schlechter gestellt sein sollen als andere Werkvermittler. Deshalb sollen Hersteller von Presseerzeugnissen ein eigenes Leistungsschutzrecht für die redaktionell-technische Festlegung journalistischer Beiträge oder kleiner Teile hiervon erhalten.

Leistung muss geschützt werden, steht im Koalitionsvertrag, nur wie macht man das?

Gewerbliche Anbieter im Netz, wie Suchmaschinenbetreiber und News-Aggregatoren, sollen künftig für die Verbreitung von Presseerzeugnissen (wie Zeitungsartikel) im Internet ein Entgelt an die Verlage zahlen. Damit werden die Presseverlage an den Gewinnen gewerblicher Internet-Dienste beteiligt, die diese – mit der bisher unentgeltlichen – Nutzung der Verlagserzeugnisse erzielen. Auch die Urheber sollen eine angemessene finanzielle Beteiligung an der Verwertung des Leistungsschutzrechts erhalten. Einzug und Verteilung der Entgelte soll über eine Verwertungsgesellschaft erfolgen. Die Schutzdauer soll ein Jahr betragen.

Beispiel:
Moritz liest gerne in verschiedenen Zeitungen, kann sich diese nicht alle kaufen und hat auch nicht die Zeit deren Inhalte zu sortieren. Er nutzt daher news.google.com und wählt viele verschiedene oder ähnliche Artikel aus und besucht die Internetseiten des jeweiligen Verlagshaus. Durch Google wird ihm Werbung angezeigt, auf den Seiten der Zeitungen wird ihm Werbung angezeigt.

In Zukunft:
Viele neue Beamte arbeiten in einer neuen Verwertungsgesellschaft, die werden über Steuern bezahlt. Google soll über die Verwertungsgesellschaft an Verlage bezahlen und schaltet daher mehr Werbung. Für mich wird der Informationsfluss erschwert, Beteiligung am öffentlichen Diskurs gebremst. Nach einem Jahr darf dann auch Google kostenlos der Welt davon erzählen, dass dem Iran der Krieg erklärt wurde. Vielleicht müssen auch einfach die Arbeiter*innen der GEZ übernommen werden, weil es bald eine Haushaltspauschale gibt?

Die private Nutzung von Presseerzeugnissen im Internet wird nicht vergütungspflichtig, normale User werden also nicht betroffen sein. In der gewerblichen Wirtschaft bleiben das Lesen am Bildschirm, das Speichern und der Ausdruck von Presseerzeugnissen kostenfrei.

Protokoll (PDF-Datei) des schwarz-gelben Koalitionsausschusses vom 4. März

Doch stopp! Ich bin ja gar nicht betroffen. Oder Moment, bin ich normaler User? Was ist bitte ein normaler User??? Ich gratuliere jetzt schon einmal der gewerblichen Wirtschaft, dass in deren Büros keine Beamten sitzen, die kontrollieren, wer da am Bildschirm Nachrichten liest, sie etwa auch noch ausdruckt. Ich bin dafür, dass Politiker*innen, die im Bundestag mündlich Zeitungsartikel ohne Quellangaben zitieren, mit bis zu einem Jahr Informationsentzug bestraft werden!  So etwas absurdes.

Heise Artikel zum Thema:

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Koalition-Verlage-sollen-Geld-von-News-Aggregatoren-erhalten-1447608.html

schwarzgelbgold

Montag, 05. März 2012 von Moritz

Die Ersetzung von Wulff durch einen noch Deutscheren (es gibt da auch noch ne antideutsche Gegenkandidatin) gerät in den Hintergrund. Warum? Die FDP steigt wieder auf, meint sie zumindest und so haben sich CDU + CSU + FDP für die nächste Zeit auf Folgendes geeinigt (meine Sicht der Dinge):

  • Reformen sind irgendwie dumm, lassen wir doch die Bildungssysteme so ungerecht wie möglich und Bildungspolitik darf Ländergrenzen überschreiten
  • Alle Menschen sind vor dem Gesetz irgendwie doch nicht gleich, daher Gefängnis trotz Bewährung für junge Menschen
  • Ein TÜV für Finanzprodukte, die eigentlich schon durch die Abwrackprämie erfasst werden sollten
  • Ob Vater oder Mutter, Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
  • Gebäudesanierung wird gefördert, ich rieche schon die damit einhergehende Mieterhöhung
  • Man darf nicht gewerblich Sterbehilfe leisten, also Kapitalismus abschaffen- nein – gewerbliche Sterbehilfe für Tiere abschaffen – nö auch nicht.
  • Irgendwie ist Solarförderung doch gut, nochmal drüber reden???
  • Achso, das Beste zum Schluss: Über Vorratsdatenspeicherung sprechen wir gar nicht, das machen wir einfach.

Das reicht Euch nicht – mir auch nicht, aber die nächsten Jahre werden wir noch mehr hören – juhu…

Egotronic – Was Soll’s (feat. Rüde & Yari) from Audiolith Records on Vimeo.

 

Achso hier noch schnell mein 10 Punkte Plan, wenn Staaten irgendetwas taugen würden und falls sich Union und FDP nochmal Treffen:

1. Mindestlohn: 10 €
2. Arbeitszeitverkürzung: 25 Stunden Woche
3. Bedingungsloses Grundeinkommen: 600 € im Monat
4. Nahverkehr: Fahrscheinlos
5. Bundesnachrichtendienst: Abschaffung
6. Bildung: Freier Zugang
7. Drogen: Legalisieren
8. Besetzungen: Legalisieren
9. Mietobergrenze: 4 € / m²
10. Erneuerbare Energien: 100 %

 

Ein Radio für Ramsauer

Freitag, 06. Januar 2012 von Moritz

„Mit lauter Musik oder dem Handy in den Ohren schlafwandeln sie über Straßen und Bahnsteige“ (Ramsauer, CSU) und ein Artikel dazu auf Welt.de.

Lieber Herr Ramsauer,

sie werden sicherlich nicht einfach den Leuten die Handys aus den Ohren ziehen oder ihnen als Fußgänger die Kopfhörer wegnehmen. Allein die Formulierung „Handy in den Ohren“ zeigt, wie weltfremd Politiker*innen in der CSU wirklich sind. Ich frage mich ehr, ob Sie als Minister der BRD von Angela Merkel die Anweisung erhalten haben mit Schwachsinn von Christian Wulff abzulenken.

Natürlich sterben Fußgänger*innen und Radfaher*innen im Straßenverkehr. Das liegt aber auch an ihrer verkehrten Verkehrspolitik! Mehr Fuß- und Radwege, Autos raus aus den Innenstädten… Es gibt viel zu tun! Wie wäre es, wenn sie sich in Zukunft vermehrt mit diesen Themen beschäftigen und alternative Verkehrskonzepte erarbeiten?

Oder – ganz klar – jetzt kommt es mir: Sie wollen ihre Restbestände im Keller loswerden, sammelten sie doch in den 80gern und 90gern noch leidenschaftlich Boomboxes und Gettoblaster. Der Trend des Jahres 2012 ist ihnen sicher!

Liebe Grüße

Ein Radio für Ramsauer

Dr. Peter Ramsauer Boombox Kopfhörerverbot Verkehrsminister

Bildquellen im Original:

Gettoblaster: 2pep.com/…
Ramsauer: bundesregierung.de/…

 

CSU nutzt immer noch Google Analytics

Donnerstag, 04. August 2011 von Moritz

Wir hatten berichtet: http://www.ein-schuh-fuer-schaeuble.de/?p=1887

Bis heute zeigen weder die CSU noch die Administratoren und Administratorinnen eine Reaktion auf unseren Hinweis darauf, dass die CSU dieser Datensammellust nachgeht. Politische Akteure weisen stets darauf hin, dass man vorsichtig sein soll im Internet im Umgang mit eigenen Daten. Was aber wenn Parteien selbst Informationen erheben, die sie so nicht erheben dürfen?

Ein Schuh für Schäuble ruft hiermit dazu auf einen offenen Brief an die CSU zu verfassen, diesen dann im Internet zu verbreiten, an Medien zu geben und mit zu zeichnen. Ihr seid also herzlich eingeladen zu schreiben, verbessern kommentieren … Die Anfänge des Briefs findet ihr in diesem Pad:

CSU Google Analytics Bayern

http://tinyurl.com/CSUundANALYTICS

Wir brauchen natürlich auch bei dem Quelltext selbst eure Hilfe! Wir sind keine Javascript Gurus und vielleicht benutzt die CSU auch die in der Bundesrepublik legale Version, aber wir gehen davon aus, dass sie eben dies nicht tut. Also habt Spaß und lasst uns den Laden gemeinsam ordentlich durch rütteln!

Nie wieder Atomkraft!

Montag, 14. März 2011 von Moritz

Nachdem wir in Hamburg jeweils gestern (utopietv) und vorgestern (utopietv) Demos mit 500-600 Menschen organisiert haben, geht es nachher um 18 Uhr weiter: Überall wird es Mahnwachen geben (http://www.ausgestrahlt.de/), um die Atomkraftwerke endlich und endgültig still zu legen! Auch wenn Merkel wohl einzuknicken scheint (Die Regierung denkt über Laufzeiten nach) und die Sensation in der Energiefrage kurz bevor steht, müssen wir weiter Druck machen! Ich denke nämlich nicht nur Über die Laufzeiten nach, sondern auch über die Regierungen. Jahrelang wird hier gelogen und eine Scheißpolitik gemacht, es tut mir nicht Leid, wenn ich hier wütend bin. Schwarz-Gelb abschalten und damit mein ich nicht die AKWs!

Einen weiteren guten Artikel findet ihr auf Telepolis:

„Nun könnte es um die Wurst gehen. Nachdem die schwarz-gelbe Landesregierung Baden-Württembergs den Stromkonzern EnBW gegen den Widerstand der Opposition wieder vollständig in Landesbesitz gebracht hat, könnten nun nach der Landtagswahl in knapp zwei Wochen Nägel mit Köpfen gemacht werden. Sollten SPD und Grüne die Regierungsgeschäfte übernehmen, hätten sie die Möglichkeit, an den Standorten Philippsburg und Neckarwestheim vier Reaktoren abzuschalten. Ob sie das aber ohne massiven Druck von unten machen werden, ist nach den Erfahrungen mit der ersten rot-grünen Bundesregierung allerdings fraglich.“

Schluss mit Gutti und jetzt?

Mittwoch, 02. März 2011 von Moritz

So, der Kerl ist erst mal weg. Aber es gibt verschiedene Möglichkeiten was nun passiert:

Fall 1:
Von und zu Guttenberg ist zurück getreten, aber heißt das auch keine Macht mehr? Die Arme und Teile der Bevölkerung stehen hinter ihm. Es bricht ein Bürgerkrieg aus und Guttenberg wird im Königreich Deutschland der oberste Monarch. Die Thronfolge ist auch geklärt, Kinder hat er ja. Sehr wahrscheinlich ist das nicht.

Fall 2:
Nach ihm kommt niemand, die Bundeswehr wird abgeschafft und alle Kriege beendet. Das Geld wird in die Bildung der Bevölkerung gesteckt und alle Menschen merken plötzlich, dass man die CDU auf keinen Fall wählen kann (auch nicht die CSU). Guttenberg leitet also das Ende ein.

Fall 3:
Merkel findet einen strammen CSU Mensch, der Bock auf Krieg hat und sich ein bisschen schlauer anstellt. Vielleicht Thomas de Maizière, der kennt sich zumindest schon mit „Terror“ aus. Aber halt, der ist nicht bei der CSU. Aber macht nichts, dafür nen Innenminister aus Bayern, da hätte ich Bock. Bitte nicht.

Fall 4:
Merkel fällt. Sie hat keinerlei Rückhalt mehr aus der Bevölkerung, weil sie es nicht geschafft hat, dass Guttenberg bleibt und auf der anderen Seite ihn auch nicht direkt vor die Tür gesetzt hat (sie hat also wie immer nichts gemacht). Seehofer wird Bundeskanzler und bald schäumt nicht nur der Chiemsee – sondern auch Rhein, Main, Elbe und Oder…

Und was dabei die Masse nicht kritisiert: Mit Steuergeldern finanziert, wird in Afghanistan fröhlich weiter geschossen. Soldaten sind tödlich, sterben manchmal aber auch. Das ist halt so, denn Deutschland befindet sich im Krieg…ähhh….nlichem Zustand. Gutti Nacht und viel Spaß bei der Lösung des Rätsels, den Schuh halte ich schon bereit!

(Nichts) Neues von der Vorratsdatenspeicherung

Dienstag, 18. Januar 2011 von Moritz

BERLIN dpa | Im Koalitionsstreit um die Speicherung von Telefon- und Internetverbindungen ist weiter keine rasche Verständigung in Sicht. Gegenwind bekommt Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) nicht nur von der Union, sondern auch von Polizeigewerkschaft und Richterbund.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die geltende Regelung zur Vorratsdatenspeicherung im März verworfen hatte, dürfen Verbindungsdaten nicht mehr ohne konkreten Anlass sechs Monate lang aufbewahrt werden. Die Justizministerin schlug jetzt vor, dass die Daten künftig nur beim „Anfangsverdacht“ einer Straftat gesichert und nur für Ermittlungen genutzt werden dürfen, wenn ein Richterbeschluss vorliegt. (weiterlesen)

Hin und her, eins ist sicher, die Vorratsdatenspeicherung ist die Scheiße am Schuh der Koalition.

CSU.de nutzt Google Analytics

Montag, 17. Januar 2011 von Moritz

Jetzt wirds happig. Nachdem inzwischen das LMG Königsbach, die Junge Union Enzkreis Pforzheim, die FDP Enzkreis Pforzheim und Rülke von der FDP unseren Forderungen gefolgt ist, fordern wir nun die CSU (ja genau die) dazu auf die Datensammlung mit Hilfe von Google Analytics zu stoppen! Sollte die CSU nicht reagieren, werden wir das Problem der zuständigen Aufsichtsbehörde melden! Datenklau stoppen, Google Analytics abwracken!

Der Beweis (Auszug aus dem Quelltext von http://www.csu.de/partei/index.htm)

CSU Google Analytics

CSU Google Analytics

Wie aus den letzten Artikeln ersichtlich, sollte die CSU nun reagieren, die Presse ist eingeschaltet (Pressemitteilung CSU verwendet Google Analytics).

„haben wir unser Ziel erreicht“?

Freitag, 14. Januar 2011 von Moritz

Ein Blick hinter die Fassade der Grünen, die CSU hat da wohl weniger hinter der Fassade:

Guter Kommentar zum Video von welt.de:

„Immerhin hat die Partei (CSU) sonst keine Peinlichkeit ausgelassen. Wer noch nicht wusste, wie sich fremdschämen anfühlt, dem sei der Spot gegen die Grünen empfohlen. Er ist in dieser Hinsicht ein Meisterwerk. „Grün und dumm“ steht das Männlein also im Wald, wie uns der Lieddichter mitteilt „und hat vor lauter Protest eine Steinschleuder um“. Nun gehört die Steinschleuder seit mindestens 25 Jahren nicht mehr zum Repertoire grüner Politik. Auch ist nicht bekannt, dass bei den jüngsten Demonstrationen in Stuttgart oder im Wendland, wo grüne Spitzenpolitiker dabei waren, die archaische Waffe aufgetaucht wäre.“

 

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