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Ein Schuh für Schäuble

Verfassungsfeind: FDP

Dienstag, 01. Juni 2010 von Moritz

Das Horst Köhler aus den Schuhen gestiegen ist, hat inzwischen jedEr mitbekommen. Der Grund ist auch klar – er hat einen Fehler gemacht und die Wahrheit eingeräumt. Deutsche Kriegsbeteiligung soll auch Handelswege sichern und ist nicht einfach nur der Kampf gegen den Terrorismus. Zurecht wurde Köhler kritisiert und zum Glück hat er sein Amt nicht mehr inne. Mit den Neuwahlen dauert es noch, es wird wild spekuliert…

Aber was sich jetzt die Freie Deutschkapitalistische Partei (FDP) traut ist erschreckend:

Auch FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger äußerte sich nochmals zu dem Interview. Sie habe sich sehr über die Kritik der Opposition geärgert, sagte sie im ZDF-Morgenmagazin. „Wenn man sich mal anschaut, was im Weißbuch steht, das ja die CDU und die SPD im Jahr 2006 beschlossen haben, nämlich das auch Handelswege geschützt werden sollen, dann ist das etwas, was der Bundespräsident mit Blick auf den Einsatz am Horn von Afrika geäußert hat, was dort bereits auch Tatsache ist, im Mandat steht. Also die Art und Weise der Kritik an ihm halte ich für überzogen.“ Homburger bestätigt damit, dass es für Auslandseinsätze der Bundeswehr prinzipiell auch wirtschaftliche Gründe geben kann. Quelle

Die FDP ist damit einverstanden, dass für Wirtschaft und Handel getötet wird. Mit einer solchen Vorkriegsdenke strebt die FDP streng die 5 % Hürde an, die sie in NRW leider noch überbieten konnte. Die FDP ist wieder mal menschenverachtend und ich warte darauf, dass sie vom Verfassungsschutz beobachtet wird – es wäre nur gerechtfertigt!

Not my President

Dienstag, 01. Juni 2010 von Benjamin
 

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