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und Materialien:

Ein Schuh für Schäuble

FDP Song zum Wahlergebnis

Dienstag, 20. September 2011 von Moritz

Weil 1.8 eine so schöne Zahl ist, lohnt es sich der FDP weiter dabei zu helfen, sich durch den Dreck zu ziehen, deshalb habe ich versucht zu dichten. Lest was dabei raus gekommen ist. Den ersten drei Personen, die das Lied vertonen, hoch laden und mir den Link an kontakt(at)ein-schuh-fuer-schaeuble.de senden, schicke ich ein gratis „Ein Schuh für Schäuble“ Shirt!

Ein kleiner Lobbyist war nicht gern allein,
‚Drum lud er sich zur Parteigründung neun Liberale ein.

Zehn kleine Liberale rauchten einen Joint,
Den Legalisierer hats umgehaun, da warens nur noch neun.
Neun kleine Liberale wollten gerne erben,
Um sich drauf zu fixiern, ließen sie Bürgerrechte sterben.
Acht kleine Libarale fielen gerne schnell,
Einer steckte den Fallschirm weg, Highway to Hell.

Keiner für alle, alles für einen,
Wenn einer fort ist, wer wird denn gleich weinen.
Einmal triffts jeden, ärger dich nicht,
So gehts im Leben, du oder ich.

Sieben kleine Liberale wollten keine Steuer zahlen,
Einer wurde Hotelie, sechs tun jetzt bei ihm sparen.
Sechs kleine Liberale hatten hübsche Doktortittel,
Es traf sie ganz unverhofft, sie verlorn schnell ein Drittel.
Vier kleine Liberale wollten nicht nach Libyen,
Einer sagte doch ja und fuhr ganz schnell noch hin.

Einmal muss jeder gehn
Und wenn dein Herz zerbricht.
Davon wird die Welt nicht untergehen,
Mensch ärger dich nicht!

Vier kleine Liberale im Vorratsdatenspeicher,
Einer setzt auf Speicherplatz und wird jetzt bald noch reicher.
Drei kleine Liberale gingen ins Wahllokal,
Einer wählte CDU und dachte nicht nochmal.
Zwei kleine Liberale sagten gute Nacht,
Am nächsten Morgen Augen auf – Eins Komma Acht!

Ja, davon wird die Welt nicht untergehen,
Mensch ärger dich nicht!
Ein kleiner Lobbyist war nicht gern allein,
dachte sich, dass war wohl nichts und scheißt jetzt auf Partein.

Ich habe mich an die Version von den Toten Hosen (Zehn kleine Jägermeister) gehalten und distanziere mich hiermit von den früheren teils rassistischen Texten auf diese Melodie!

Piraten: Ausnahme(erfolg) in Berlin?

Sonntag, 18. September 2011 von Moritz

Ganz anders sieht es bei den Piraten aus, die erstmals in ein Landesparlament einziehen konnten. Glauben Sie an einen einmaligen Erfolg oder könnte es mit den Piraten einen ähnlichen Verlauf nehmen wie mit den Grünen?

Ich glaube das Ergebnis der Piraten ist eher exzeptionell und nicht der Startschuss für einen grandiosen Erfolg. Die Piraten hatten in Berlin günstige Ausgangsbedingungen. Sie sind hier entstanden, bewegen sich also auf ihrem ureigensten Feld. Es gibt auch eine entsprechende Wählerschaft, die ihnen entgegen kommt. Wähler, die in anderen Ländern vielleicht zu den Grünen gewechselt wären, haben in Berlin die Piraten gewählt. Diese haben sich thematisch erweitert und einen originellen Wahlkampf betrieben. Dazu kam dann noch ein schwacher Wahlkampf der Grünen und später auch schwache Prognosen für Künast. Für die Piraten wird es aber sehr schwer werden, mit ihrem Programm in weniger linksliberalen Kreisen außerhalb Berlins zu punkten.

Das komplette Interview findet ihr auf taz.de.

Der Politikwissenschaftler Uwe Jun beschäftigt sich im Interview unter anderem mit dem Erfolg der Berliner Piraten auf Landesebene. Als Parteienforscher kann er das aber in meinen Augen nicht abschließend beurteilen. Denn die Piraten sind keine reine Partei, sondern eine Bewegung, deren Antrieb nicht in der Machtbesessenheit durch Parlamentarismus begründet ist. Zumindest beobachte ich bisher keine derartigen Bestrebungen.

Die Piraten entstanden in einer Welt, in der alte Strukturen ihre Macht durch Überwachung. getarnt als Sicherheit für demokratische Grundwerte, erhalten möchten. Dieses Demokratieverständnis entspricht jedoch meist nicht einem solchen, wie es vielleicht die Piratenpartei hat. Sie wollen als Gegenlösung Transparenz auf allen Bereichen. In meinen Augen der richtige Ansatzpunkt.

Auch in Zukunft werden Polizist_innen auf staatlichen Befehl wirtschaftliche Interessen durch prügeln. Dies geschieht nicht nur gegen linksliberale oder libertäre Kräfte, sondern eben auch gegen das Bürgertum, dass sich  nicht länger verwerten und durch die Politik und viele Medien verarschen lassen möchte, wie es zum Beispiel in Stuttgart der Fall war und ist. Und das heißt auch gegen Grüne anzutreten, die nicht mehr grün, sondern wirtschaftsgrün sind. Im Mittelpunkt darf nie die Wirtschaft oder noch schlimmer die Freiheit der Wirtschaft stehen, sondern der Mensch und noch wichtiger die Freiheit des Menschen stehen.

Und genau aus diesem Grund werden die Piraten langsam – aber sicher – mehr Parlamente entern. Auch schon aus dem Grund, dass sie jetzt nicht mehr Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, um an Wahlen teilnehmen zu können, sondern sich in Zukunft auf ihr bereits jetzt vielfältiges Programm konzentrieren können- unter Beteiligung aller, die sich beteiligen möchten. Die Berlinwahl wird einigen Hoffnung geben, mehr Pirat_innen werden die Partei gestalten und für eine bessere Gesellschaft kämpfen.

 

FDP Berlin: Projekt 1.8%

Sonntag, 18. September 2011 von Moritz

Ein Schuh für Schäuble gratuliert der FDP zur Umsetzung ihrer Ziele, grandios.

FDP Berlin Berlinwahl 2011, Wahlergebnisse

Der Spitzenkandidat Christoph Meyer ist nun am Drücker und wird wohl auf lange Zeit hin Philipp Rösler an der FDP Spitze ablösen.

Auch aus dem Bundestag gibt es Gratulationen von Guido Westerwelle:

Guido Westerwelle, Berlin Wahl 2011 Projekt 1,8% FDP
Viel Spaß bei der „Phase der Nachdenklichkeit“ oder der „Demut“ lieber Patrick Lindner, so dass es auch in Zukunft wieder heißen wird:

Die Liberalen FDP 1,8% Berlin 2011 Berlinwahl

 

Vorrat nervt YeahYeahYeah

Donnerstag, 01. September 2011 von Moritz

Priester, Putzfrauen, Pizzabäcker, Proktologen
Wollen lieber surfen, mailen, simsen, phonen
Lehrer, Kellner, Gärtner, Bänker, Broker, Richter
Sehnen sich nach Anonymität ihrer Gesichter

Seelenklempner, Viehbefruchter, Astronauten
Würden gern in Freiheit googlen, twittern, online kaufen
Profikicker, Paparazzi, Taxifahrer
Überwachung ist die letzte Zuflucht des Versagers

Vorrat nervt YeahYeahYeahYeahYeahYeah!

Naja- jetzt mal im Ernst! Ich kann nicht gut genug singen, um das zu vertonen. Aber ich habe auch schon was getan, um die Vorratsdatenspeicherung abzuwenden. Die geht uns nämlich alle was an, denn wir sind alle potentielle Straftäter_innen und daher werden einfach alle Daten von allen gespeichert!

Die Politik scheint immer noch nicht verstanden zu haben, was sich wie kontrollieren lässt. Bei den Möglichkeiten die Ermittlungsbehörden heute hätten, hätten Überwachungs- und Kontrollfanatiker der DDR gestaunt, nur das sie jetzt von der marktradikalen FDP und der mitteextremen CDU verabschiedet werden, die bei jeder Gelegenheit auf der Linken herum hacken, wenn es um die Vergangenheit von Personen geht, die heute nur noch wenig mit der Realpolitik zu tun haben. Ich schaue in die Vergangenheit, aber um so mehr aus dieser Perspektive in die Zukunft und zwar in eine Zukunft ohne Vorratsdatenspeicherung!  Mit die >> Onlinepetition << unterzeichnen (die letzte hatte 134015 Unterzeichner_innen), selbst was schreiben, auf die Straße gehen oder mit der Familie reden, das Thema in der Schule ansprechen oder mit Freunden und Freundinnen beim Vorglühen thematisieren. Wenn euch Freunde, Bekannte, Schule, Uni und Online nicht reichen sollten, kommt nach Berlin zur großen Freiheit statt Angst Demo am 10. September in Berlin!

Hier ein kleiner Überblick und Hilfen zur Argumentation:

Wer regiert Berlin?

Mittwoch, 24. August 2011 von Moritz

Eine spannende Frage, wenn Interesse für Wahlen und Parteien vorhanden ist. Ich habe mir heute die Wahlplakate und den Wahlkampf der verschiedenen Parteien im Internet genauer angeschaut. Einige lustige, traurige und viele schlechte Forderungen habe ich dabei entdeckt:

Ich möchte nach der letzten Umfrage, die auf der Seite wahlrecht.de aufgelistet wird, vorgehen, als:

SPD 36 %, CDU 23 %, Grüne 22 %, Linke 8 %, Piraten 4,5 %, FDP 2%, NPD 1%

 

SPD – Berlin verstehen (36 %)

SPD Wahlkampf Berlin Plakat 2011SPD Wahlkampf Berlin Plakate

Berlin SPD Wahlkampf Plakat

Eigentlich hätte ich gedacht, dass eine Partei, die an der Regierung bleiben möchte, sich bei ihren Plakaten etwas mehr anstrengt. Vier Bilder, die irgendwo in der Welt aufgenommen worden sein können und nicht den geringsten Bezug zu Berlin haben. Einmal schnell alle Hauptwähler_innenbereiche abgedeckt und wirklich keine Aussage. SPD verstehen, wie denn? Vielleicht wollen sie die Dinger auch bei der nächsten Bundestagswahl aufhängen und testen sie gerade in Berlin? Naja, Wowereit Bonus, der Wahlsieg ist so gut wie sicher.

 

CDU – Gerade. Richtig. (23 %)

CDU Wahlkampf Berlin Plakate 2011CDU Wahlkampf Berlin Plakate 2011

Ähnlich Inhaltslos kontert die CDU. Okay sie greifen die bereiften Mobilfeuer auf, dabei haben sie nicht mal die Schriftart der SPD richtig kopiert, der Farbton ist auch der Falsche. Aber wie möchte die CDU etwas an brennenden Autos ändern – noch mehr Polizei, noch mehr Bundespolizei? Ich würde jede Wette eingehen, dass unter einer Berliner CDU Regierung noch mehr Autos brennen würden, wenn es bei Autos bleibt. Erst kürzlich hatte der Spitzenkandidat Henkel eine Briefbombe im Briefkasten. Anlass sei nach Bekennerschreiben Henkels „rassistische Politik (Tipp: Satire Video) und die Verherrlichung von Polizei-Gewalt“. In der Analyse würde ich da zustimmen, die Wahl der Mittel ist jedoch nicht die richtige. Vielleicht hätten die Absender_innen auch schreiben können: „Damit sich was ändert“ – ach nein, dass ist ja schon der Grund die CDU zu wählen. Was sich da dann wie ändern soll, gibts für 50 Cent am Kiosk. Die 50 Cent gibt das CDU Klientel dann doch lieber für die Bildzeitung, ein Börsenjournal oder eine neue CDU der Bundeswehrkapelle aus. Blinder CDU gehorsam garantiert!Vielleicht hätte er mal mit Thilo Sarrazin zusammen schreiben sollen. Zumindest ist das Wahlprogramm im Verkauf noch kein Renner. An diesem Henkel hänge ich mich auf jeden Fall nicht länger auf.

 

Die Grünen – Da müssen wir ran (22 %)

die Grünen Wahlkampf Berlin Plakate 2011die Grünen Wahlkampf Berlin Plakate 2011die Grünen Wahlkampf Berlin Plakate 2011

Ambitioniert mit Stuttgart im Rücken hatten die Grünen schon gedacht, dass sie jetzt Berlin weiter machen. Pusteblume – Renate kämpft, arbeitet und sorgt – das reicht wohl nicht, soweit zumindest die Plakate mit ihrem Kopf drauf. In den großen Städten wird ja immer mehr nach Gesichtern gewählt, als nach Programm und Wowereit scheint einfach nach wie vor sehr beleibt. Die Plakate sehen ganz gut aus. Auch das was drauf steht ist richtig. Aber wenn man an die Atompolitik der Grünen denkt, dann fällt mir dabei ein: fauler Kompromiss mit der Wirtschaft unter rot-grün und jetzt fauler Kompromiss mit der CDU, als man hätte viel mehr fordern können. Und beim Thema Wohnraum haben sie mit der CDU in Hamburg versagt, die Situation dort ist noch am vergleichbarsten mit Berlin. Naja- immerhin besser als SPD und CDU.

 

Die Linke – Für das soziale Berlin( 8 %)

Die Linke Wahlkampf Berlin Plakate 2011Die Linke Wahlkampf Berlin Plakate 2011Die Linke Wahlkampf Berlin Plakate 2011

Die Linke verliert in den Umfragen immer mehr. Man erkennt, dass die Wähler_innen der Linken darauf achten, ob das umgesetzt wird, was eine Partei verspricht. Und leider hat die Linke dem Eindruck nach in Berlin in den letzten Jahren nicht die Politik gemacht, die sich Linke von einer linken Partei wünschen, sonst hätte sie in der Umfrage mehr Prozente. Inhaltlich sehe ich hier viele Überschneidungen mit den Grünen, sie sind kaum unterscheidbar, wenn man die Plakate betrachtet. Bemerkenswert ist der rote Punkt, beim Hamburger Gängeviertel hatte der als Markenzeichen funktioniert. Auch das die Linke Plakat mit den Fremdsprachen erinnert stark an die Gängeviertelseite. Wenn da nicht ein_e Hamburger_in nach Berlin gezogen ist. Der ganze Streit in der Partei, der zusätzlich durch Springerepresse und andere übertrieben dargestellt wird, scheint auch zu schaden. Wo bleibt die Kapitalismuskritik?

 

Piraten – Mehr Demokratie wagen (4,5 %)

Piraten Piratenpartei Wahlkampf Berlin Plakate 2011Piraten Piratenpartei Wahlkampf Berlin Plakate 2011Piraten Piratenpartei Wahlkampf Berlin Plakate 2011

So, Piraten in Hamburg konnte ich meine Stimmen splitten und ihr habt einen Teil der Stimmen bekommen. Aber das Berliner Wahlprogramm ist richtig gut und erst die Plakate. Wenn ich in Berlin wählen dürfte, würde ich das Piraten wählen eindeutig dem nicht wählen oder der Partei die Partei vorziehen. 4,5% nach der aktuellsten Umfrage – die Piraten nehmen Kurs aufs Parlament! Frischer Wind, ein Staat der sich nicht einmischt, sondern von den Einwohnern kontrolliert wird. In Allen Bereichen klasse! Für ein Schuh für Schäuble kann ich für Berlin eindeutig eine Wahlempfehlung aussprechen! Ich glaube, die Piraten sind auch eine der wenigen Parteien, die verstanden haben, was Demokratie bedeutet. Parlamentarismus, wie er heute stattfindet, ist meiner Meinung nach in weiten Teilen undemokratisch und nicht zeitgemäß.

Piraten Piratenpartei Wahlkampf Berlin Plakate 2011Piraten Piratenpartei Wahlkampf Berlin Plakate 2011

 

FDP – die neue Wahlfreiheit ( 2 %)

Schön, bald ist die politische Landschaft von der FDP befreit. Ich nehme mir mal die Freiheit und schreibe nichts über die FDP, nachdem sie den Freiheitsbegriff die letzten Jahre durch den neoliberalen Dreck gezogen haben, Definitionshoheit ade – FDP!

 

NPD – die Faschisten (1 %)

Zur NPD möchte ich nichts schreiben, außer dass selbst 1 % noch viel zu viel sind, ein Plakat lade ich auch nicht hoch (siehe Original und Fälschung von der Partei die Partei, da sieht man es).

 

Die Partei – Die Mauer muss weg her(101 %)

Die Partei Wahlkampf Berlin Plakate 2011Die Partei Wahlkampf Berlin Plakate 2011Die Partei Wahlkampf Berlin Plakate 2011

Ob sie eine CDU Sommerfest besuchen und dort AltCDUler mit ihren sexuellen Reizen zum Herzinfakt treiben oder die beste Antwort auf dumme Nazipropaganda geben – der Geheimtipp! Für ein Endlager Prenzlauer Berg, ein Atomreaktor zum Anfassen und natürlich „der neuen Mauer (siehe Projekt „Mauer 12“), […] den längsten Catwalk der Welt […] (Berlin Fashion Wall). Dieser soll ständig und gratis den jungen, aufstrebenden Designern und Modeschöpfern dieser Stadt zur Verfügung gestellt werden.“

Ein Tritt in die richtige Richtung

Dienstag, 14. September 2010 von Moritz

Aufruf zur Großdemonstration “Atomkraft: Schluss jetzt!” 2010 in Berlin

Dienstag, 14. September 2010 von Moritz
Wir sagen:Schluss jetzt!
Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik! Wir dulden es nicht, weiter den Risiken von schweren Atomunfällen ausgesetzt zu sein. Dass die Atommüllberge weiter in die Höhe wachsen, für deren Lagerung es weltweit keine Lösung gibt. Dass der Weiterbetrieb der Atomreaktoren den Weg in eine klimaverträgliche Zukunft mit Erneuerbaren Energien verbaut. Wir haben es satt, mit dem Ausstieg auf den Sankt Nimmerleinstag vertröstet zu werden. Wir wollen die Atomkraftwerke abschalten – und zwar jetzt!

Den Atommüll ins Regierungsviertel!
Atomfässer Regierungsviertel

Auf der Demonstration am 18. September in Berlin möchten wir gemeinsam mit Euch einen riesigen Berg aus Atommüllfässchen zusammentragen. Der Berg wird mitten im Regierungsviertel aufgeschüttet und steht für das ungelöste Atommüllproblem!
Mach mit: Bastele jetzt dein eigenes Atommüllfass, komm zur Demo am 18. September und bring dein Atommüllfass mit nach Berlin!

Quelle: http://www.anti-atom-demo.de



Atomkraft: Schluss jetzt!

Wir sehn uns in Berlin!

Aufruf zur Großdemonstration “Freiheit statt Angst” 2010 in Berlin

Sonntag, 22. August 2010 von Benjamin

Ein breites Bündnis ruft dazu auf, für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen. Die Demonstration “Freiheit statt Angst” findet am Samstag, den 11.09.2010 statt, im Rahmen des internationalen Aktionstages “Freedom not Fear”.

In den letzten Monaten hat sich etwas getan. Der Erfolg der Massenverfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland setzte ein deutliches Zeichen für die Freiheit. Die nächste Klage zehntausender gegen ELENA wurde eingereicht. Das ist ein Anfang. Es bleibt noch sehr viel zu tun.

(more…)

Videobeweis für Polizeigewalt per Indymedia

Samstag, 10. Juli 2010 von Moritz

Passt auf Demos auf, filmte sie zurück, wenn Polizisten euch filmen! Und jetzt ein Indymedia Artikel:

Laut Berliner Zeitung vom Samstag, 10.7.2010 ist ‚vor einigen Wochen im linken Internetportal Indymedia (ein Video) aufgetaucht. Ein Journalist, der anonym bleiben will, hatte damals (August 2006) die Anti-NPD-Demo gefilmt und dabei eine ganze Reihe von polizeilichen Übergriffen dokumentiert.‘

Ein Mann wurde schwer im Gesicht verletzt. Seine Anzeige gegen die Schläger in Uniform: eingestellt! Wird das Verfahren jetzt wieder aufgenommen?
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/302526/302527.php

Beim Zeitpunkt der Veröffentlichung des Videos irrt der Auto Andreas Förster: nicht erst seid einigen Wochen, sondern bereits vor fast 3 1/2 Jahren, am 16.01.2007 hat ‚monitor‘ diese Videostudie über unverhälnismässige Gewalt von Polizisten gegen Linke bei den Protesten und Blockaden gegen eine Demo von Neozazis in Berlin-Mitte und Prenzlauer Berg bei indymedia veröffentlicht:

http://de.indymedia.org/2007/01/166280.shtml (videostills-Bilder)

Das Video zum Download (112MB): http://video.indymedia.org/en/2007/01/686.shtml

Da war ’ne Kamera mal zur rechten Zeit am rechten Fleck. Erstaunlich, dass die Berliner Zeitung das so groß raus bringt. Aber es passt ja zeitlich gut in die ganze Reihe von Polizeigewalt und -skandalen in den letzten Wochen in Berlin.

Wollte Polizeipräsident Glietsch nicht letztes Jahr nach der durch Videobeweis öffentlich gewordenen Attacke eines Polizisten auf einer Demonstranten bei der Datenschutzdemo in Berlin die Kennzeichnung an Polizeiuniformen einführen?! Lange nichts mehr von gehört!

London will flächendeckendes WLAN

Donnerstag, 20. Mai 2010 von Benjamin
 

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