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und Materialien:

Ein Schuh für Schäuble

Mappus-Merkel-Troll

Mittwoch, 23. März 2011 von Benjamin

Nie wieder Atomkraft!

Montag, 14. März 2011 von Moritz

Nachdem wir in Hamburg jeweils gestern (utopietv) und vorgestern (utopietv) Demos mit 500-600 Menschen organisiert haben, geht es nachher um 18 Uhr weiter: Überall wird es Mahnwachen geben (http://www.ausgestrahlt.de/), um die Atomkraftwerke endlich und endgültig still zu legen! Auch wenn Merkel wohl einzuknicken scheint (Die Regierung denkt über Laufzeiten nach) und die Sensation in der Energiefrage kurz bevor steht, müssen wir weiter Druck machen! Ich denke nämlich nicht nur Über die Laufzeiten nach, sondern auch über die Regierungen. Jahrelang wird hier gelogen und eine Scheißpolitik gemacht, es tut mir nicht Leid, wenn ich hier wütend bin. Schwarz-Gelb abschalten und damit mein ich nicht die AKWs!

Einen weiteren guten Artikel findet ihr auf Telepolis:

„Nun könnte es um die Wurst gehen. Nachdem die schwarz-gelbe Landesregierung Baden-Württembergs den Stromkonzern EnBW gegen den Widerstand der Opposition wieder vollständig in Landesbesitz gebracht hat, könnten nun nach der Landtagswahl in knapp zwei Wochen Nägel mit Köpfen gemacht werden. Sollten SPD und Grüne die Regierungsgeschäfte übernehmen, hätten sie die Möglichkeit, an den Standorten Philippsburg und Neckarwestheim vier Reaktoren abzuschalten. Ob sie das aber ohne massiven Druck von unten machen werden, ist nach den Erfahrungen mit der ersten rot-grünen Bundesregierung allerdings fraglich.“

„Gegen Atomkraft, überall“

Samstag, 12. März 2011 von Moritz

Ein Schuh für Schäuble schließt sich diesem Aufruf an:

Aufruf zur Demonstration „Gegen Atomkraft, überall!“
In Japan überschlagen sich die Ereignisse! Vermutlich sind bereits Brennstäbe geschmolzen. Mittlerweile ist neben dem AKW Fukushima I auch für das AKW Fukushima II die Gefahrenlage unklar. Ein Regierungsvertreter Japans sprach von einer „vermutlich sehr ernsten Situation“. Niemand weiß genau, was vor sich geht. Wir wissen jedoch eins: Atomkraftewerke abschalten, überall!

Deshalb rufen wir, der SDS Hamburg, für heute Abend (12.03.2011) um 18 Uhr zu bundesweiten Demonstrationen auf. In Hamburg treffen wir uns an der U-Bahnhaltestelle Feldstraße! Überall müssen Menschen gemeinsam das Ende der Nutzung von Atomkraft einfordern. 

Sowohl die zivile Nutzung zur Energiegewinnung, als auch der militärische Nutzen, Atombomben als Verhandlungs- und Drohmittel zu verwenden, ist unmenschlich, unverantwortlich und unberechenbar. Auch die derzeitige Bundesregierung macht sich mit ihrem Bekenntnis zur Atomkraft durch Laufzeitverlängerung mitverantwortlich.  Die Atombetriebe und deren Lobbyist_innen spekulieren mit den Erträgen der vermeintlich ‚billigen‘ Atomenergie. Was jedoch verschwiegen wird, ist, dass dabei viele notwendige Ausgaben für Entsorgung, Transport und zivile Schutzmaßnahmen nicht mitübernommen werden. So ist weder die Endlagerung endgültig klärbar, noch gibt es genügend Schutzmaßnahmen für einen Ernstfalles. Auch in Hamburg gibt es weder nutzbare Atomschutzanlagen, noch ein Konzept zur Evakuierung, obwohl das Pannen-Atomkraftwerk Krümmel im gefährlichen Radius liegt.
Eine Sicherheitsrisiko besteht immer und es gibt keine sicheren Endlager!

Solidarität mit den Verstrahlten, Toten und Vermissten in Japan!
Solidarität mit allen Aktiven, die jahrelang Wiederstand leisten, geleistet haben und werden!
Für den sofortigen Verzicht der Energie aus Kernkraft, gleich welchen Nutzen!
Es geht um Zukunft aller Lebewesen!

Wir wollen wütende, aber friedliche Demonstrationen und Widerstand gegen Atomkraft, überall! Wir wollen keine staatlichen Repressionen, wie das zum Beispiel beim Castor Transport durchs Wendland 2010 der Fall war. Wir rufen deshalb ausdrücklich auch Polizist_innen dazu auf, sich dem friedlichen Widerstand anzuschließen.

Wir sehen uns U-Feldstraße Hamburg 18h!

Die Hochschulgruppe SDS der Uni Hamburg
http://sds-uhh.de.vu/

Die Wirtschaftsnutten schlagen wieder zu

Samstag, 13. November 2010 von Benjamin

Nicht nur übernimmt der Deutsche Staat schon immer die Kosten für den Atommülltransport, die Lagerung und das volle Risiko dafür, nein die Prostitution geht sogar so weit, dass jetzt schon die von ihnen verratenen Bürger für ihre Geschlechtskrankheiten bezahlen sollen.- und die Konzerne fahren weiterhin Milliardengewinne ein.

Allen voran unser Justizminister Bernd Busemann (CDU) und der  bayerischen Innenminister Joachim Hermann (CSU) wollen doch tatsächlich die Demonstranten  (Castor-Blockierer) für den Polizeieinsatz bezahlen lassen.

http://www.tagesschau.de/inland/castorkosten100.html

Warum übernimmt der Staat eigentlich nicht die Kosten für den Transport von Windrädern, Wasserkraftturbinen und Solarpanelen?
Weil alle diese Kraftwerkstypen in der Lage sind ihr Kosten, ihr Risiko und besonders ihren Abfall selbst zu finanzieren!

Castor? Durchprügeln!

Donnerstag, 11. November 2010 von Moritz

Gewaltsame Demonstrierende im Wendland?

Dazu ein Ausschnitt von einem Artikel auf www.jungewelt.de:

Dummerweise war aber alles ganz anders – die Gewalt ging nämlich von den Uniformierten aus, die sich wie schon bei den Protesten gegen den Bahnhofsumbau in Stuttgart eher als Bürgerkriegstruppe, denn als »Freund und Helfer« präsentierte. ATTAC z.B. kritisierte am Dienstag, daß Beamte »mit Tränengas, Schlagstöcken und Pferden« gegen Demonstranten vorgingen. Die »Bürgerinitiative Umweltschutz« sprach von einer regelrechten »Jagd auf Demonstranten«.

Das »Komitee für Grundrechte und Demokratie« hatte 20 Beobachter geschickt, deren Erkenntnisse am Dienstag ausgewertet wurden. Fazit: »Nicht die allereinfachsten Grunderfordernisse einer ›rechtsstaatlichen‹ Auflösung einer Versammlung wurden eingehalten.« Demonstranten »wurden nicht aufgefordert, stehen zu bleiben, die Versammlung wurde nicht aufgelöst, Gewaltmittel nicht angekündigt«. Gegen protestierende Bürger »wurden auch immer wieder Pferde und Wasserwerfer« eingesetzt. An anderer Stelle der Auswertung heißt es: »Wer nicht gehorchte, oder nicht ins polizeiliche Bild paßte, riskierte, mit rabiater Gewalt traktiert zu werden. Bewohner durften gar ihre Häuser nicht mehr verlassen.«

Auf Videos von Demonstranten ist u.a. zu sehen, wie ein Polizist einem wehrlos am Boden Liegenden mit der Faust mehrmals ins Gesicht hieb. Oder wie ein Polizeisanitäter mit seiner Bereitschaftstasche wie im Rausch um sich schlug. Ehrenamtliche Sanitäter der Atomkraftgegner berichteten, Polizisten hätten verhindert, daß eine Frau mit Oberschenkelbruch abtransportiert werden konnte. Kletterer, die sich von Bäumen abgeseilt hatten, wurden laut Augenzeugen mit Pfefferspray heruntergeholt und noch am Boden liegend zusammengeknüppelt. Allein am Wochenende wurden nach Berichten der Kampagne »Castor? Schottern!« über 1000 Menschen verletzt, meist durch Pfefferspray. Die Polizeistrategie, so ein Kampagnen-Sprecher, habe eindeutig darauf gezielt, Demonstranten zu verletzen.

Bei den Gewalttätern in Uniform handelte es sich aber nicht nur um deutsche Beamte. Der Berliner Rechtsanwalt Christoph Müller stellte gegen einen französischen Polizisten (siehe Foto) der berüchtigten Eliteeinheit CRS Anzeige wegen Amtsanmaßung und Verstoßes gegen das Waffengesetz. »Der hatte da überhaupt nichts zu suchen«, sagte Müller zur jW. »Was der da gemacht hat, war genauso absurd, als wenn er sich im Urlaub bewaffnet und uniformiert auf eine Kopenhagener Kreuzung stellt, um den Verkehr zu regeln.« Müller berichtete, er habe auch Polizisten gesehen, die auf dem Rücken die Aufschrift »Policija« trugen. »Welcher Nationalität die waren, konnte ich nicht erkennen.«

Diese Eindrücke kann ich nur bestätigen… Ich habe sehr viel Gewalt gesehen und miterlebt. Dabei war es bei mind. 99 % der Demonstrierenden zu keinem Zeitpunkt in irgendeiner Weise Konsens die Polizei anzugreifen oder zu verletzten. Alle Aktionen haben sich gegen die Weiterfahrt des Castors gerichtet. Ich habe nur 2 mal gesehen, wie Polizisten angegriffen wurden, dabei wurde ein Tannenzapfen und ein morscher Ast auf einen voll gepanzerten Polizist geworfen. Im Vergleich dazu bitte echt die Prügelvideos anschauen, auf denen man auch Polizisten sieht, die nicht nur mit der Faust, sonder auch mit vermutlich Schlagringen zuschlagen. Oder der beschriebene Fall, wie ein Polizist auf einen am Boden liegenden Demonstranten mehrmals mit der Faust auf dessen Kopf einschlägt!

Ein Schuh für Rainer Brüderle

Mittwoch, 22. September 2010 von Benjamin

Ein Tritt in die richtige Richtung

Dienstag, 14. September 2010 von Moritz

Weniger für erneuerbare Energien

Dienstag, 14. September 2010 von Moritz

Während Merkel die „Revolution“ ausruft, Kauder „die erneuerbaren Energien massiv ausbauen“ will und viele CDU Wähler diesen Schuh einfach so schlucken, sieht die Realität ganz anders aus:

Auch mit Röttgens Haushaltsentwurf macht die schwarz-gelbe Bundesregierung deutlich, dass ihre Politik nicht auf die Zukunft ausgerichtet ist, sondern starke Interessen bedient. So wird zwar das Budget des Umweltministeriums um 3,1 Prozent, aber erhöht werden nur die Ausgaben für Atom und die Verwaltung. Während 2009 17,8 und 2010 schon 32,1 Prozent für das Atomressort ausgegeben wurde, steigt dessen Anteil am Gesamthaushalt nun auf 35,5 Prozent. Mehr als ein Drittel des veranschlagten Gesamtbudgets von 1,64 Milliarden, also 497 Millionen, fließen in die Atomkraft. […] Die Förderung Erneuerbarer Energien wird hingegen von jetzt 590 Millionen auf 512 Millionen abgesenkt. 10 Prozent oder mehr als 100 Millionen sollen beim Natur-, Umwelt- und Klimaschutz eingespart werden. Die Förderung von Einzelmaßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien wird von jetzt 448 auf 380 Millionen gekürzt.

Den ganzen Artikel von Florian Rötzer findet ihr auf Telepolis.

Atomausstieg selber machen! CDU, CSU und FDP abwählen!

Wie man schnell zu einem sauberen Stromanbieter wechseln kann:

Atomausstieg selber machen!

Aufruf zur Großdemonstration “Atomkraft: Schluss jetzt!” 2010 in Berlin

Dienstag, 14. September 2010 von Moritz
Wir sagen:Schluss jetzt!
Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik! Wir dulden es nicht, weiter den Risiken von schweren Atomunfällen ausgesetzt zu sein. Dass die Atommüllberge weiter in die Höhe wachsen, für deren Lagerung es weltweit keine Lösung gibt. Dass der Weiterbetrieb der Atomreaktoren den Weg in eine klimaverträgliche Zukunft mit Erneuerbaren Energien verbaut. Wir haben es satt, mit dem Ausstieg auf den Sankt Nimmerleinstag vertröstet zu werden. Wir wollen die Atomkraftwerke abschalten – und zwar jetzt!

Den Atommüll ins Regierungsviertel!
Atomfässer Regierungsviertel

Auf der Demonstration am 18. September in Berlin möchten wir gemeinsam mit Euch einen riesigen Berg aus Atommüllfässchen zusammentragen. Der Berg wird mitten im Regierungsviertel aufgeschüttet und steht für das ungelöste Atommüllproblem!
Mach mit: Bastele jetzt dein eigenes Atommüllfass, komm zur Demo am 18. September und bring dein Atommüllfass mit nach Berlin!

Quelle: http://www.anti-atom-demo.de



Atomkraft: Schluss jetzt!

Wir sehn uns in Berlin!

Atomkraftwerk bei eBay?

Dienstag, 13. Juli 2010 von Moritz

Es wird immer abartiger, kein weiterer Kommentar:

In der schwarz-gelben Koalition gibt es einen neuen Ansatz, die AKW-Laufzeiten zu besteuern. Nach der von den Betreibern gewünschten „Energiestiftung zur Förderung Erneuerbarer Energien“ und der bisher von der Regierung favoriserten „Brennelementesteuer“ ist jetzt eine Versteigerung der Strommengen bei Freigabe der Laufzeiten im Gespräch.
Zusätzliche Laufzeiten sollen in Strommengen umgerechnet und diese dann versteigert werden. Norbert Röttgen sagte der Financial Times Deutschland, dies sei eine interessante Möglichkeit und verdiene eine ernsthafte Prüfung. Das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung schürt derweil die Erwartungen an das Versteigerungsmodell kräftig. Es schätzt den Wert einer Laufzeitverlängerung von acht Jahren für alle deutschen Atomkraftwerke auf 56 Mrd. Euro.
Weil Versteigerung nach „Marktwirtschaft“ klingt, sind auch FDP-Poliker angetan von dem neuen Vorschlag. Der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Horst Meierhofer sprach von großer Sympathie, weil es eine wettbewerbliche Lösung ermögliche. Der Vorteil sei, dass nicht Politiker darüber entscheiden müssten, wie viel längere Laufzeiten wert seien, sondern die Unternehmen selbst ausloten würden, wie viel ihre jeweiligen Kraftwerke ihnen einbringen.
Große Hoffnungen werden in Auktionsmodelle gesetzt, seit im Jahr 2000 die Versteigerung der UMTS-Lizenzen auf dem Höhepunkt der Mobilfunk- und Internetblase 60 Mrd. Euro Versteigerungserlöse einbrachte. Die Wiederholung einer solchen Versteigerung für Funk-Lizenzen für das Breitbandnetz brachte vor kurzem aber nur noch 4,4 Mrd. Euro ein. Wie hoch auch immer der Versteigerungserlös für die Laufzeitverlängerung ausfiele, letztendlich würden die Kosten an die Stromkunden weitergereicht.

Artikel gefunden auf telepolis.

 

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