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Ein Schuh für Schäuble

Gutti überm Müll

Mittwoch, 26. Januar 2011 von Moritz

Habe mir den lieben Verteidigungsminister aufgehängt… genau über den Mülleimer! Wenn ich ihn mit Müll bewerfe fällt dieser in den Sack, vielleicht fällt Gutti demnächst mit.

Posing mit seiner Frau bei Kerner in Afghanistan. Die jüngsten Skandale bei der Bundeswehr, teure Transportpanzer und jetzt auch noch Transportflugzeuge. Auf der anderen Seite ist angeblich kein Geld da…

Militärtransporter wird weiter gebaut – Deutschland dealt mit A400M
Die Regierungskoalition einigt sich auf die Fortsetzung des A400M-Programms. Sie will aber ein Viertel der von Deutschland bestellten Militärtransporter an Dritten weiterverkaufen. Die Grünen sind entsetzt und sprechen von einem „faulen Deal“. Dies sei ein Geschenk für EADS, für das der Steuerzahler die Risiken trage. (weiterlesen auf ntv.de)

Echt toll, was da so abläuft. Deutschland ist ja inzwischen auch im Krieg. Soldaten töten und morden. Ob das jetzt auf Befehl passiert oder nicht – es ist immer noch ein Mensch dahinter, der sich entschließt einen anderen Menschen zu töten und da kommt man auch nicht aus der Verantwortung, da ist Befehl nicht Befehl, da ist Töten gleich Töten! Das ist jetzt vielleicht ein bisschen platt formuliert, aber was soll man dazu groß sagen. Aber der internationale Terrorismus ist ja für alles zu haben…

Wie wäre es statt Waffen mit der Erhöhung von Harz IV Regelsätzen, der Rente oder des Kindergelds? Oder freie Bildung statt Rumgeballer, Personennahverkehr umsonst statt Panzer und Transportflugzeugen oder einfach Nachdenken vor der nächsten Wahl und das Kreuz nicht bei einer Kriegspartei machen!

Kundus-Affäre bald vor Bundesgerichtshof

Freitag, 09. Juli 2010 von Moritz

Gerade bei stern.de gefunden:

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg trifft im Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre möglicherweise bald auf von ihm entlassene Widersacher. SPD und Linke wollen eine zeitgleiche Vernehmung des CSU-Ministers mit dem von ihm entlassenen Ex-Staatssekretär Peter Wichert und den vom Minister ebenfalls entlassenen früheren Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, juristisch erzwingen und haben deswegen Klage beim Bundesgerichtshof eingereicht. […]
SPD, Linke und Grüne wollen dagegen bis Ende des Jahres 26 weitere Zeugen vernehmen, darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nach einem von der Opposition vorgelegten Terminplan soll sie am 16. Dezember aussagen. „Die Aussage ist für uns unverzichtbar, weil die Regierung im Wahlkampf bestritten hat, dass es bei dem Luftschlag zivile Opfer gegeben hat“, sagte der Grüne Nouripour. Anders als bei bisherigen Zeugenaussagen müsse ihre Vernehmung öffentlich sein. „Eine geheime Vernehmung müsste die Koalition schon gut begründen“, meinte Nouripour.

Der Untersuchungsausschuss untersucht die Umstände, die im September 2009 zu einem Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tanklastwagen führten, bei dem 142 Zivilisten starben. Den Angriff hatte der deutsche Oberst Georg Klein angeordnet.

Bundeswehr abschaffen!

 

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