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Ein Schuh für Schäuble

Union fordert gläserner Bürger für Verzicht auf Netzsperren!?

Wer hätte das erwartet…
Es läuft also darauf hinaus, dass entweder jeder überwacht wird (und/oder) jedem der Internetanschluss abgedreht werden kann (vllt. sogar präventiv).

Großes Kino CDU

Die Koalition will Kinderpornos im Internet löschen, statt sperren. Damit hat sich in der Koalition die FDP durchgesetzt. Der geplante Verzicht auf Websperren gegen Kinderpornos liegt der Unions-Fraktion aber schwer im Magen. Führende Unions-Abgeordnete fordern dafür Gegenleistungen der FDP bei den Anti-Terror-Gesetzen. „Einen Verzicht auf Internet-Sperren gegen Kinderpornografie wird es nur geben, wenn gleichzeitig zahlreiche befristete Anti-Terror-Befugnisse der Geheimdienste entfristet werden“, sagte Fraktionsvize Günter Krings (CDU) der Neuen Osnabrücker Zeitung. Am Mittwochabend hatte Frings bereits den Verzicht auf Internetsperren als als Überlebenshilfe für den Koalitionspartner bezeichnet.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Union-will-Gegenleistung-der-FDP-fuer-Verzicht-auf-Internetsperren-1223409.html/

 

 

http://www.gulli.com/news/netzsperren-zugangserschwerungsgesetz-wird-aufgehoben-2011-04-06

 

Dieser Beitrag wurde am Freitag, 08. April 2011 um 18:05 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Datenschutz/Sicherheit, Überwachung abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen. Du hast die Möglichkeit einen Kommentar zu hinterlassen, oder einen Trackback von deinem Weblog zu senden.

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