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Ein Schuh für Schäuble

Axel E.Fischer – wiedereinmal nicht nachgedacht

Axel E. Fischer, CDU-Abgeordnete und Vorsitzender der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft wollte heute klarstellen, was er denn fordert ( nachdem das Internet zugeschlagen hatte http://todamax.kicks-ass.net/blog/2010/axel-e-fischer-cdu/ )

In einem Gespräch im Deutschlandradio Kultur erklärte er heute, dass er kein generelles Verbot der Anonymität gemeint habe, “sondern nur für Foren mit politischen Abstimmungsmöglichkeiten” im Rahmen der Arbeit des Deutschen Bundestages

http://www.netzpolitik.org/2010/axel-e-fischer-erklart-vermummungsverbot/

Das Problem dabei ist nur, dass es gerade bei politischen Diskussionen und Abstimmungen wichtig ist auch unter Anonym bleiben zu können, um z.B. gegen Nazis argumentieren zu können, ohne in Gefahr zu sein körperliche Schäden zu erleiden.

Nicht umsonst gibt es geheime Wahlen!!!

Da hat der/die Redenschreiber/in wohl nicht aufgepasst – und der Herr Minister wiedereinmal nicht nachgedacht. – Schade

Wo sind eigentlich die Journalisten denen das hätte auffallen sollen?

Dieser Beitrag wurde am Samstag, 20. November 2010 um 14:52 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Überwachung abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen. Du hast die Möglichkeit einen Kommentar zu hinterlassen, oder einen Trackback von deinem Weblog zu senden.

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1 Kommentar »

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