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Ein Schuh für Schäuble

Tag des geistigen Eigentums

Urheberrecht: Mit zwei Schlägen zur Tiefeninspektion?

Heute ist Tag des geistigen Eigentums. Weltweit! Zur Feier des Tages forderten die üblichen Verdächtigen die üblichen Dinge.* Dieter Gorny forderte zum Beispiel Mitleid eine neue Wertschätzung der Inhalte und ihrer Produzenten. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels möchte laut Heise Online lieber ein “Two-Strikes”-Modell etablieren. Ja, richtig gelesen. Zwei, nicht drei Schläge. Die Idee geht wohl auf einen “ganz persönlichen Vorschlag”  von Hans-Joachim Otto (FDP) im letzten Jahr zurück:

http://www.netzpolitik.org/2010/urheberrecht-mit-zwei-schlaegen-zur-tiefeninspektion

ACTA: Internetfreiheit in Gefahr

Die Süddeutsche Zeitung hat Gwen Hinze von der EFF zum ACTA-Abkommen interviewt: Internetfreiheit in Gefahr.

sueddeutsche.de: Das klingt nach einer Entschärfung.

Hinze: Zum Teil, aber es gibt weiterhin Passagen, die mir Kopfzerbrechen bereiten. Künftig soll beispielsweise die “Anstiftung zu Urheberrechtsverletzungen” verfolgt werden – ein ziemlich vages Konzept, für das es in den USA wahrscheinlich keine gesetzliche Grundlage gibt. 1994 wurde im Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum (TRIPS) festgelegt, Produktpiraterie zu verfolgen, wenn sie “kommerziellen Zwecken” dient; ACTA symbolisiert eine unauffällige Verschiebung dieses Maßstabs: Nun brauche ich als Privatmensch keine kommerzielle Interessen, keinen persönlichen Gewinn zu haben, um verfolgt zu werden. Hinzu kommt, dass die Rolle der Internetprovider international eine völlig andere werden könnte, weil sie für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden können, wenn sie keine Vorkehrungen treffen.

http://www.netzpolitik.org/2010/acta-internetfreiheit-in-gefahr/

Justizministerin distanziert sich von 2-Strikes-Forderungen

Unsere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich heute in einer Rede vom 2-Strikes und 3-Strikes-Modell distanziert, was mich gerade etwas verwundert: Herausforderung für gewerbliche Schutzrechte.

http://www.netzpolitik.org/2010/justizministerin-distanziert-sich-von-2-strikes-forderungen/

    Dieser Beitrag wurde am Montag, 26. April 2010 um 19:27 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Infomaterial, kurz Gepostet abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen. Du hast die Möglichkeit einen Kommentar zu hinterlassen, oder einen Trackback von deinem Weblog zu senden.

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    1 Kommentar »

    1. […] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von Arrromat, Schuh für Schäuble erwähnt. Schuh für Schäuble sagte: Neuer Artikel: Tag des geistigen Eigentums http://cli.gs/RSX0Z #2-Strikes #3-Strikes #ACTA #Mafia #Netzpolitik […]

      Pingback: Tweets die Ein Schuh für Schäuble » Tag des geistigen Eigentums | erwähnt -- Topsy.com – 26. April 2010 @ 19:42

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