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und Materialien:

Ein Schuh für Schäuble

schwarzgelbgold

Montag, 05. März 2012 von Moritz

Die Ersetzung von Wulff durch einen noch Deutscheren (es gibt da auch noch ne antideutsche Gegenkandidatin) gerät in den Hintergrund. Warum? Die FDP steigt wieder auf, meint sie zumindest und so haben sich CDU + CSU + FDP für die nächste Zeit auf Folgendes geeinigt (meine Sicht der Dinge):

  • Reformen sind irgendwie dumm, lassen wir doch die Bildungssysteme so ungerecht wie möglich und Bildungspolitik darf Ländergrenzen überschreiten
  • Alle Menschen sind vor dem Gesetz irgendwie doch nicht gleich, daher Gefängnis trotz Bewährung für junge Menschen
  • Ein TÜV für Finanzprodukte, die eigentlich schon durch die Abwrackprämie erfasst werden sollten
  • Ob Vater oder Mutter, Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
  • Gebäudesanierung wird gefördert, ich rieche schon die damit einhergehende Mieterhöhung
  • Man darf nicht gewerblich Sterbehilfe leisten, also Kapitalismus abschaffen- nein – gewerbliche Sterbehilfe für Tiere abschaffen – nö auch nicht.
  • Irgendwie ist Solarförderung doch gut, nochmal drüber reden???
  • Achso, das Beste zum Schluss: Über Vorratsdatenspeicherung sprechen wir gar nicht, das machen wir einfach.

Das reicht Euch nicht – mir auch nicht, aber die nächsten Jahre werden wir noch mehr hören – juhu…

Egotronic – Was Soll’s (feat. Rüde & Yari) from Audiolith Records on Vimeo.

 

Achso hier noch schnell mein 10 Punkte Plan, wenn Staaten irgendetwas taugen würden und falls sich Union und FDP nochmal Treffen:

1. Mindestlohn: 10 €
2. Arbeitszeitverkürzung: 25 Stunden Woche
3. Bedingungsloses Grundeinkommen: 600 € im Monat
4. Nahverkehr: Fahrscheinlos
5. Bundesnachrichtendienst: Abschaffung
6. Bildung: Freier Zugang
7. Drogen: Legalisieren
8. Besetzungen: Legalisieren
9. Mietobergrenze: 4 € / m²
10. Erneuerbare Energien: 100 %

 

Atomausstieg sofort

Donnerstag, 28. April 2011 von Moritz

Je schneller wir den Ausstieg aus der Nutzung von Atomkraft beschließen, desto schneller gehts dann auch mit der Stilllegung. Am Tschernobyl Gedenktag (25. April) waren wieder sehr viele Atomkraftgegner_innen auf der Straße bei den AKWs und Atomanlagen in der ganzen BRD unterwegs.

So langsam sollte es also mal bei allen *klicken* auch bei denen, die von der Atomlobby geschmiert werden. Dazu gibt es immer mehr Studien:

In Berlin findet heute eine von „Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung“ organisierte Expertenanhörung statt. Die Kommission war von der Bundesregierung eingesetzt worden, als im März nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima die Rufe aus der Bevölkerung nach der Stilllegung aller AKW immer lauter wurden.

Im Vorfeld der Veranstaltung hat gestern die Deutsche Umwelthilfe (DUH) eine Studie über die Machbarkeit eines schnellen Atomausstiegs vorgestellt, die an der Universität in Flensburg erarbeitet wurde. Das Ergebnis: Ein schneller Ausstieg ist möglich, die Preise werden nicht explodieren und auch der vom Bundeswirtschaftsminister gefordert Bau von mehreren Tausend Kilometern neuer Stromtrassen ist nicht unmittelbar nötig.

„Die Analyse zeigt eindeutig, dass für einen Atomausstieg bis Ende 2015 kein Netzausbau erforderlich ist“, meinte Studien-Autor Olav Hohmeyer. Die gegenwärtige Diskussion über einen möglichst zügigen Um- und Ausbau der Stromnetze sei dennoch „absolut notwendig, um den Übergang in das regenerative Zeitalter bis 2050 oder sogar schon bis 2030 zu schaffen, aber unwesentlich für einen schnellen Atomausstieg“. Hohmeyer ist unter anderem Mitglied des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU) der Bundesregierung und Co-Autor einer im letzten Jahr veröffentlichten Gutachtens zur Vollversorgung Deutschlands mit Strom aus Erneuerbaren Energien bis 2050. (weiterlesen bei telepolis)

Energieversorgung kann nur regenerativ sicher erfolgen.

Demonstration: Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit

Donnerstag, 17. März 2011 von Moritz

Hey Leute, in Hamburg geht der Kampf weiter! Lest einfach den Aufruf und meldet selbst Demos und Mahnwachen an!

Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen – weltweit!

Das Hamburger Bündnis Atomausstieg sofort! ruft zu einer Kundgebung und anschließenden Demonstration auf. Es werden Anti-Atom-Initiativen, Umweltorganisationen, Gewerkschaften, Vertreter der Kirche und antikapitalistische Gruppen sprechen. Nach einer Auftaktkundgebung vor der Vattenfall Zentrale in der Innenstadt ziehen wir gemeinsam auf den Rathausmarkt.

Atomkraftwerke stilllegen. Jetzt!
Den Energiemultis Vattenfall und E.ON gehören die drei Reaktoren vor Hamburgs Toren: Krümmel, Brunsbüttel und Brokdorf. Die Gefahr durch den von Atomkraftwerken produzierten strahlenden Abfall, der die Menschheit noch Jahrtausende beschäftigen wird, als auch das Risiko einer Katastrophe, die nun erneut zur Realität wurde, ist allgegenwärtig. Unsere Gedanken sind zu jeder Zeit bei den Angehörigen der Opfer von Umweltkatastrophe und nuklearer Strahlung. In Fukoshima stehen 6 Reaktoren vor der Kernschmelze und die Welt vor dem radioaktiven Super-Gau.

Die Behauptung der deutschen Atomlobby, es handele sich hierbei um eine tragische aber einzigartige Verkettung widriger Umstände und dem Verweis auf die Sicherheit der deutschen Atomkraftwerke, ist offen-sichtlicher Unfug. Störfälle sind auch in Deutschland an der Tagesordnung. So kam es zum Beispiel 2007 im AKW Krümmel zu einem Trafobrand. Zudem verurteilen wir die Standortpropaganda der deutschen Atomlobby, die der Auffassung ist, dass ein Ausstieg für die Bundesrepublik ineffektiv und wirtschaftlich nachteilhaft sei.

Ist angesichts der schrecklichen Katastrophe in Fukoshima nur ein Aussetzen der Laufzeitverlängerung zu fordern oder die Rückkehr zum „Atomkompromiss“ von Rot-Grün erstrebenswert? Alles andere als ein weltweiter Sofortausstieg aus der Atomenergienutzung ist inakzeptabel. Es gibt schlicht keine Rechtfertigung für den Atomwahn und kein Recht auf Profit mit dieser destruktiven Technologie. Deshalb halten wir es mit dem alten Leitspruch der Umweltbewegung: Global denken, lokal handeln!

Für die „Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen – weltweit!“

Die Demonstration am 19.03. für die Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen – weltweit! versteht sich als Auftaktveranstaltung zur Norddeutschen Großdemonstration in Hamburg und den anderen bundesweiten Großdemonstrationen am 26. März 2011.

Nie wieder Atomkraft!

Montag, 14. März 2011 von Moritz

Nachdem wir in Hamburg jeweils gestern (utopietv) und vorgestern (utopietv) Demos mit 500-600 Menschen organisiert haben, geht es nachher um 18 Uhr weiter: Überall wird es Mahnwachen geben (http://www.ausgestrahlt.de/), um die Atomkraftwerke endlich und endgültig still zu legen! Auch wenn Merkel wohl einzuknicken scheint (Die Regierung denkt über Laufzeiten nach) und die Sensation in der Energiefrage kurz bevor steht, müssen wir weiter Druck machen! Ich denke nämlich nicht nur Über die Laufzeiten nach, sondern auch über die Regierungen. Jahrelang wird hier gelogen und eine Scheißpolitik gemacht, es tut mir nicht Leid, wenn ich hier wütend bin. Schwarz-Gelb abschalten und damit mein ich nicht die AKWs!

Einen weiteren guten Artikel findet ihr auf Telepolis:

„Nun könnte es um die Wurst gehen. Nachdem die schwarz-gelbe Landesregierung Baden-Württembergs den Stromkonzern EnBW gegen den Widerstand der Opposition wieder vollständig in Landesbesitz gebracht hat, könnten nun nach der Landtagswahl in knapp zwei Wochen Nägel mit Köpfen gemacht werden. Sollten SPD und Grüne die Regierungsgeschäfte übernehmen, hätten sie die Möglichkeit, an den Standorten Philippsburg und Neckarwestheim vier Reaktoren abzuschalten. Ob sie das aber ohne massiven Druck von unten machen werden, ist nach den Erfahrungen mit der ersten rot-grünen Bundesregierung allerdings fraglich.“

„Gegen Atomkraft, überall“

Samstag, 12. März 2011 von Moritz

Ein Schuh für Schäuble schließt sich diesem Aufruf an:

Aufruf zur Demonstration „Gegen Atomkraft, überall!“
In Japan überschlagen sich die Ereignisse! Vermutlich sind bereits Brennstäbe geschmolzen. Mittlerweile ist neben dem AKW Fukushima I auch für das AKW Fukushima II die Gefahrenlage unklar. Ein Regierungsvertreter Japans sprach von einer „vermutlich sehr ernsten Situation“. Niemand weiß genau, was vor sich geht. Wir wissen jedoch eins: Atomkraftewerke abschalten, überall!

Deshalb rufen wir, der SDS Hamburg, für heute Abend (12.03.2011) um 18 Uhr zu bundesweiten Demonstrationen auf. In Hamburg treffen wir uns an der U-Bahnhaltestelle Feldstraße! Überall müssen Menschen gemeinsam das Ende der Nutzung von Atomkraft einfordern. 

Sowohl die zivile Nutzung zur Energiegewinnung, als auch der militärische Nutzen, Atombomben als Verhandlungs- und Drohmittel zu verwenden, ist unmenschlich, unverantwortlich und unberechenbar. Auch die derzeitige Bundesregierung macht sich mit ihrem Bekenntnis zur Atomkraft durch Laufzeitverlängerung mitverantwortlich.  Die Atombetriebe und deren Lobbyist_innen spekulieren mit den Erträgen der vermeintlich ‚billigen‘ Atomenergie. Was jedoch verschwiegen wird, ist, dass dabei viele notwendige Ausgaben für Entsorgung, Transport und zivile Schutzmaßnahmen nicht mitübernommen werden. So ist weder die Endlagerung endgültig klärbar, noch gibt es genügend Schutzmaßnahmen für einen Ernstfalles. Auch in Hamburg gibt es weder nutzbare Atomschutzanlagen, noch ein Konzept zur Evakuierung, obwohl das Pannen-Atomkraftwerk Krümmel im gefährlichen Radius liegt.
Eine Sicherheitsrisiko besteht immer und es gibt keine sicheren Endlager!

Solidarität mit den Verstrahlten, Toten und Vermissten in Japan!
Solidarität mit allen Aktiven, die jahrelang Wiederstand leisten, geleistet haben und werden!
Für den sofortigen Verzicht der Energie aus Kernkraft, gleich welchen Nutzen!
Es geht um Zukunft aller Lebewesen!

Wir wollen wütende, aber friedliche Demonstrationen und Widerstand gegen Atomkraft, überall! Wir wollen keine staatlichen Repressionen, wie das zum Beispiel beim Castor Transport durchs Wendland 2010 der Fall war. Wir rufen deshalb ausdrücklich auch Polizist_innen dazu auf, sich dem friedlichen Widerstand anzuschließen.

Wir sehen uns U-Feldstraße Hamburg 18h!

Die Hochschulgruppe SDS der Uni Hamburg
http://sds-uhh.de.vu/

Feysinn zu Privatisierungen

Donnerstag, 03. März 2011 von Benjamin

Privatisierung, die Übergabe einst staatlicher Dienste und ihrer Infrastruktur, ändert vor allem eines: Es entbindet den Eigentümer von jeder Verantwortung. Während der Staat sich stets an die eigenen Gesetze gebunden fühlt, soll das Gros der damit verbundenen Einschränkungen für die Privaten nicht gelten. Alles, was die demokratischen Rechte der Bürger sichert, alles was im Interesse der öffentlichen Ordnung ist, soll der Staat sichern und finanzieren. Alles, wovon die Allgemeinheit abhängig ist, soll zum Geschäftsfeld privater Profiteure werden.

http://feynsinn.org/?p=7281

How energy is consumed across Europe?

Sonntag, 19. Dezember 2010 von Benjamin

http://blog.okfn.org/2010/12/16/exploring-european-energy-data/

First off, we took a top down look at the overall consumption of energy across different European countries from 1990-2008:

First off, we took a top down look at the overall consumption of energy across different European countries from 1990-2008:

Drilling down even further, we looked at how consumption within these sectors changed over time for each country:

Drilling down even further, we looked at how consumption within these sectors changed over time for each country:

Finally we made all the countries the same size, to be able to compare consumption trends over time more easily.

Finally we made all the countries the same size, to be able to compare consumption trends over time more easily.

Finally we made the countries the same size (rather than showing them sized in proportion to percentage of total energy production) and looked at how renewable energy changed as a percentage of the whole energy mix over the same period.

Finally we made the countries the same size (rather than showing them sized in proportion to percentage of total energy production) and looked at how renewable energy changed as a percentage of the whole energy mix over the same period.

Nachtrag zu Cop 15

Samstag, 18. Dezember 2010 von Benjamin

Kopenhagen 2009: Dänische Polizei brach das Recht

Dänisches Gericht verurteilt Vorgehen der Polizei während des letztjährigen Klimagipfels. Auch Journalisten wurden bewusst angegriffen

http://www.heise.de/tp/blogs/2/148950

Unser Artikel zur Cop 15 http://www.ein-schuh-fuer-schaeuble.de/?p=403

Über „Notsituationen“

Sonntag, 14. November 2010 von Moritz

BERLIN taz | Nach Kritik am Einsatz eines französischen Polizisten, der beim Castor-Einsatz im Wendland in voller Bewaffnung am Räumen von Schienen beteiligt war, hat das Bundesinnenministerium, das den Einsatz zunächst bestritten hatte, ihn nun bestätigt – und verteidigt.

Der französische Polizist sei einer Einheit der Bundespolizei „als Beobachter“ zugeteilt gewesen, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Als Erklärung für den aktiven Einsatz gegen Demonstranten führt das Ministerium an, dass deutsche Polizisten „in Bedrängnis“ gewesen seien. „Der französische Polizist unterstützte seine Kollegen in einer Notsituation.“ Eine solche „Nothilfe“ sei zulässig.

Wir fragen uns, was ist eine Notsituation? Und was ist Nothilfe?

– Eine Notsituation ist „eine Zwangslage, in der Hilfe notwendig ist“ (Wikipedia).
– Die Nothilfe ist „die zu Gunsten eines Dritten ausgeübte Notwehr“ (Wikipedia).

Auf diesem Bild, kann man sehr gut erkennen, dass der französische Polizist eben nicht aus Notwehr handelt, sondern ganz „normal“ in den Einsatz eingebunden ist. Und das hat er nicht zu sein!

„Wer unbefugt sich mit der Ausübung eines öffentlichen Amtes befasst oder eine Handlung vornimmt, welche nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ (§ 132 StGB)

Außerdem verstößt dieser Herr und all seine Kollegen und Kolleginnen, die bewaffnet Demonstrierenden begegnet sind, gegen das Waffengesetz. Auch Christian Störbele sieht das so und bemerkt zutreffend, dass deutsche Polizisten und Polizistinnen dabei nicht zusehen dürften, sondern dies unterbinden müssten!

Die Notsituation ist eine andere: In der Bundesrepublik Deutschland gibt es wohl für viele weitere Jahre Atomstrom, wehrt euch!

Die Wirtschaftsnutten schlagen wieder zu

Samstag, 13. November 2010 von Benjamin

Nicht nur übernimmt der Deutsche Staat schon immer die Kosten für den Atommülltransport, die Lagerung und das volle Risiko dafür, nein die Prostitution geht sogar so weit, dass jetzt schon die von ihnen verratenen Bürger für ihre Geschlechtskrankheiten bezahlen sollen.- und die Konzerne fahren weiterhin Milliardengewinne ein.

Allen voran unser Justizminister Bernd Busemann (CDU) und der  bayerischen Innenminister Joachim Hermann (CSU) wollen doch tatsächlich die Demonstranten  (Castor-Blockierer) für den Polizeieinsatz bezahlen lassen.

http://www.tagesschau.de/inland/castorkosten100.html

Warum übernimmt der Staat eigentlich nicht die Kosten für den Transport von Windrädern, Wasserkraftturbinen und Solarpanelen?
Weil alle diese Kraftwerkstypen in der Lage sind ihr Kosten, ihr Risiko und besonders ihren Abfall selbst zu finanzieren!

 

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