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und Materialien:

Ein Schuh für Schäuble

Verfassungsschutz warnt…

Samstag, 22. November 2014 von Moritz

Es klingt, wie wenn einige Tageszeitungen mal wieder bei der-postillon.com abgeschrieben hätten:

Die Welt: Rechte unterwandern Demos gegen Flüchtlingsheime

Ähnliches auch bei der Berliner Zeitung oder auf Focus Online. Ein Neonazi auf einer Demo gegen ein „Flüchtlingsheim“ – nichts ungewöhnliches würden die meisten meinen. Doch der Verfassungsschutz ist sich für nichts zu schade: „Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt davor, dass Rechtsextremisten Demonstrationen gegen Flüchtlingsheime unterwandern.“

Auf jeder Demo gegen „Flüchtlinge“ sind Nazis! Auf jeder Demo gegen „Flüchtlingsheime“ sind Neonazis. Reichen nicht die Bilder aus Rostock Lichtenhagen oder Hoyerswerda aus den frühen 90ern? Und verdammt – das wissen auch die BürgerInnen die gegen Unterkünfte demonstrieren. Sie nehmen es in Kauf mit Neonazis aufzumarschieren und ihre Ansichten unterscheiden sich auch nicht so sehr von denen der NPD oder anderer brauner Kameraden. Sie haben die selben Vorurteile und es ist der gleiche tief in der Gesellschaft verwurzelte Rassismus.

Das der Verfassungsschutz nun diesen rassistischen Mob davor warnt von Neonazis unterwandert zu werden, ist einer der Höhepunkte seiner Geschichte. Demnächst heißt es noch, dass es bei #HoGeSa nur um Fußball geht und Kinder werden davor gewarnt, dass sie an Weihnachten Geschenke bekommen. Geheimdienste abschaffen.

 

„Löschen statt Sperren“ funktioniert

Dienstag, 25. Februar 2014 von Benjamin

Die Bundesregierung ist unglaublich überrascht (vermute ich zumindest), dass das von Netzaktivisten geforderte „Löschen statt Sperren“ (also das senden von Löschanfragen für kinderpornografische Inhalte an die Provider) tatsächlich funktioniert.

Jetzt muss wohl eine neue Begründung für den Wunsch nach Internetzensur gefunden werden …

http://heise.de/-2123725

Neues Jahr

Freitag, 03. Januar 2014 von Benjamin

Deutschland ausschalten?

Samstag, 09. Juni 2012 von Moritz

Überall Flaggen – nationaler Dreck. Doch Flaggen einsammeln oder den gelben Streifen abschneiden war gestern.

Die Devise 2012: DEUTSCHLAND AUSSCHALTEN! ganz einfach:

Deutschland per Infrarot Multi Fernbedienung ausschalten...

Das ganze gibts für 15 € auf getdigital.de von dort habe ich auch das Bild, dass da oben eingefügt ist (Quellangaben und so). Viel Spaß beim Shoppen – Elektropunk statt Deutschland! Den toleranten Nazis den Spaß verderben:

Demoaufruf: Widerstand gegen das Spardiktat – für die Demokratisierung aller Lebensbereiche! Solidarität mit den Blockupy Aktivist*Innen!

Freitag, 18. Mai 2012 von Moritz

Ort: Allende-Platz 1 (beim Hauptcampus der Universität Hamburg)

Zeit: Samstag, 19.05.2012 – 17:03 Uhr (bis ca. 19:30 Uhr)

Für Morgen ist spontan eine Demonstration in Hamburg angemeldet! Die Wut auf der Welt, in Europa und momentan in Frankfurt ist groß und steigt weiter an! Daher sind alle Menschen, die sich mit den Blockupy Aktivist*Innen solidarisieren möchten dazu aufgerufen, morgen in Hamburg zu demonstrieren!

Auch viele Aktivist*Innen aus Hamburg sind betroffen von Platzverweisen, Ingewahrsamnahmen und weiteren Einschränkungen ihrer angeblichen Versammlungsfreiheit!

Was muss das für ein Versammlungsgesetz in Hessen sein, dass Menschen tagelange Platzverweise für eine Stadt ausspricht? Warum verfolgt die Polizei mit Hubschraubern Busse, stoppt diese, durchsucht Aktivist*Innen, stellt deren Personalien fest und kontrolliert sie bis auf die Unterwäsche, um sie anschließend festzusetzen?

Versammlungsgesetze werden verabschiedet, um Protest zu behindern oder zu unterbinden. Die Polizist*Innen setzten die Interessen von Nationalstaaten durch und befolgen Befehle. Diese Interessen und Befehle sind ausgerichtet an den Vorgaben der aktuellen kapitalisitschen Wirtschaftsordnung. Im Blockupy Aufruf heißt es: „Wir rufen auf zu europäischen Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union vom 16. – 19. Mai in Frankfurt am Main. Wir wollen den Widerstand gegen ein Krisenregime, das Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt, an einen seiner Ausgangspunkte tragen: mitten ins Frankfurter Bankenviertel, an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler mächtiger deutscher Banken und Konzerne. Wir widersetzen uns dem Versuch, mit nationalistischen Parolen die Beschäftigten, die Erwerbslosen, die Prekären in Deutschland und Griechenland, in Italien und Frankreich oder in anderen Ländern gegeneinander aufzuhetzen.

Schließt euch den Protesten an! Kommt um 17.03 Uhr zum Allende-Platz 1. Von unserer Seite wird keine Eskalation gegenüber der Polizei ausgehen. Unser Protest richtet sich gegen das Spardiktat und für die Demokratisierung aller Lebensbereiche. Wir sind solidarisch mit den Blockupy Aktivist*Innen in und um Frankfurt!

 

Kontakt und Informationen: kontakt@ein-schuh-fuer-schaeuble.de

 

Überblick (über die aktuelle Situation bietet die Pressemitteilung des EA Frankfurt):

Blockupy: Polizei setzt Demonstrationsfreiheit außer Kraft

Wie sich bereits in den letzten Tagen angekündigt hatte, haben Stadt und Polizei heute Versammlungen und Kundgebungen des Blockupy-Bündnisses in Frankfurt mit aller Macht zu verhindern versucht. Seit dem frühen Vormittag wurden wiederholt an unterschiedlichen Plätzen in Frankfurt – unter anderem auf dem Römerberg, an der Bockenheimer Warte und am Hauptbahnhof – Hunderte von Menschen eingekesselt. Die Polizei hat im Laufe des Tages über 500 Personen in Gewahrsam genommen und ihre Praxis, DemonstrantInnen mit Platzverweisen und Aufenthaltsverboten bis teilweise Sonntagabend aus dem Frankfurter Stadtgebiet auszuschließen, weitergeführt.

Die Polizei hat bereits etliche Kilometer vor Frankfurt begonnen, Busse mit DemonstrantInnen aus dem Verkehr zu ziehen und diese bis zu sechs Stunden festzuhalten. Allein das Vorhaben, nach Frankfurt zu fahren, reichte der Polizei, um Menschen präventiv die Freiheit zu entziehen. Vier Busse aus Berlin wurden z.B. vormittags von der Polizei auf den Parkplatz einer Autobahnmeisterei geleitet. Die Insassen wurden komplett durchsucht, verdachtsunabhängig abfotografiert und viele von ihnen direkt in den Gewahrsam überführt. Statt individueller Tatbestände und rechtlicher Verfahrensstandards genügte der Polizei ein pauschaler Gefahrenverdacht, um ihre repressiven Maßnahmen zu legitimieren. Gleichzeitig hatte die Polizei keine Vorsorge für eine richterliche Prüfung solcher Maßnahmen getroffen, die nach dem Gesetz unverzüglich zu erfolgen hat. Diese Freiheitsentziehung stellt aus unserer Sicht eine strafbare Freiheitsberaubung im Amt dar.

Insgesamt schien den Ordnungsbehörden jedes Mittel zur Kriminalisierung der Blockupy-Proteste recht. Obwohl das Verwaltungsgericht Frankfurt erst vor zwei Tagen die bereits im Vorfeld von Blockupy verhängten Aufenthaltsverbote als rechtswidrig beurteilt hatte, schreckte die Polizei nicht davor zurück, Menschen überall in Frankfurt erneut mit solchen Verfügungen aus der Innenstadt fernzuhalten. Dass die neu ausgestellten Stadtverbote dieselben Rechtsfehler beinhalten wie die am Dienstag zurückgezogenen, störte die Behörden dabei anscheinend wenig.

Unsere Bilanz nach einem Tag Blockupy ist klar: Die Polizei hat systematisch die Grundrechte von DemonstrantInnen missachtet und Rechtsschutz wurde praktisch unmöglich gemacht, da das Verwaltungsgericht Frankfurt es trotz ausdrücklicher Aufforderung abgelehnt hat, einen Bereitschaftsdienst einzurichten. Dies bedeutet, daß betroffenen Personen der grundgesetzlich garantierte effektive Rechtsschutz (Art. 19.Abs. 4 GG) genommen worden ist. Viele Betroffene wurden nicht – oder allenfalls unvollständig – über ihre Rechte belehrt; eine schriftliche Rechtsmittelbelehrung wurde niemandem ausgehändigt. Die Belehrungen wurden nur auf Deutsch verlesen oder ausgehändigt, so dass viele DemonstrantInnen aus anderen Ländern sie nicht verstehen und folglich nicht einschätzen konnten, was mit ihnen beim Abtransport in die Gefangenensammelstelle passiert.

Proteste lassen sich nicht einfach verbieten! Das zeigt allein der Umstand, dass es trotz dem polizeilichen Ausnahmezustand in Frankfurt vielen Menschen gelungen ist, sich zu versammeln, ohne dass das von der Polizei im Vorfeld entworfene Gefahrenszenario Wirklichkeit geworden wäre.

 

Videobeiträge (von der Anreise und aus Frankfurt):

Blockupy 2012: Die Anreise (graswurzel.tv)
Blockupy 2012: Blockaden im Bankenviertel (graswurzel.tv)
Blockupy 2012: Aktionen in der Innenstadt (graswurzel.tv)

 

Vorläufige Route (noch nicht von der Versammlungsbehörde genehmigt, wegen der Bannmeile um das Hamburger Rathaus):

Größere Kartenansicht
Start: Allende-Platz 1 (beim Uni Campus)

Zwischenkundgebungen: Axel Springer Platz & HSH Nordbank

Ende: Jungfernstieg

Bewegungs- und Demonstrationsfreiheit. Nein danke?

Donnerstag, 17. Mai 2012 von Moritz

Polizei stoppt Busse aus Berlin und Hamburg auf dem Weg nach Frankfurt und setzt Personen fest. Unterwegs waren die Busse zu den Blockupy Aktionstagen:

BLOCKUPY FRANKFURT!

WIDERSTAND GEGEN DAS SPARDIKTAT VON TROIKA UND REGIERUNG – FÜR INTERNATIONALE SOLIDARITÄT UND DEMOKRATISIERUNG ALLER LEBENSBEREICHE

Wir rufen auf zu europäischen Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union vom 16. – 19. Mai in Frankfurt am Main. Wir wollen den Widerstand gegen ein Krisenregime, das Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt, an einen seiner Ausgangspunkte tragen: mitten ins Frankfurter Bankenviertel, an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler mächtiger deutscher Banken und Konzerne. Wir widersetzen uns dem Versuch, mit nationalistischen Parolen die Beschäftigten, die Erwerbslosen, die Prekären in Deutschland und Griechenland, in Italien und Frankreich oder in anderen Ländern gegeneinander aufzuhetzen. Wir setzen dagegen ein Zeichen der Solidarität mit allen Menschen und Bewegungen, die sich seit Monaten schon in Europa gegen die Angriffe auf ihr Leben und ihre Zukunft wehren. Wir werden gegen die Politik von EU und Troika demonstrieren, die EZB blockieren und die öffentlichen Plätze im Frankfurter Finanzzentrum okkupieren – wir sind BLOCKUPY!

Gerade erreichten mich Anrufe von verzweifelten Blockupy Aktivist*Innen aus Berliner und einem Hamburger Bussen:

„Wir sind noch vor Frankfurt und kommen nicht weiter, die Polizei hat den kompletten Bus durchsucht und alle Personalien aufgenommen – wir haben alle einen Platzverweis für Frankfurt bekommen“, so eine Aktivistin aus einem der drei Busse aus Berlin, die zuvor mehrere Stunden in einer Gefangenen Sammelstelle (GeSa) verbracht hatte. Die Berliner Aktivist*Innen befinden sich in Eschborn bei Frankfurt und wollten dort eine Demo anmelden. Die Polizei habe sie nun gekesselt, obwohl gegen keine der Auflagen verstoßen worden sei. „Vielleicht wollen sie uns bis Sonntag in die GeSa stecken, dass haben sie vorhin gedroht“, endete das Telefonat.

Wenige Minuten später klingelte erneut das Telefon und ein gute Freund aus Hamburg meldete sich. Beide Busse aus Hamburg seinen von einem Polizeihubschrauber verfolgt und bei Hanau von Polizist*Innen gestoppt worden. „Das ist krass – die haben alle gefilzt, die Personalien aufgenommen und jetzt sitzen wir in einer Wagenburg von Wannen und kommen nicht weg“, berichtete er. Auch die Hamburger*Innen sollen Platzverweise für Frankfurt bekommen.

Diese polizeistaatlichen Maßnahmen zur Unterbindung von Protesten sind ekelhaft! Es wird Zeit, dass die Menschen sich wehren – jetzt werden sie daran gehindert, weil sie sich gegen die weltweite Kürzungspolitk wenden und die Staaten Angst haben. Deshalb werden U-Bahn Linien oder Universitäten geschlossen und Menschen aus Bussen heraus festgesetzt – für eine Wirtschaftspolitik, die ausgesorgt hat. Habt keine Angst, schließt euch zusammen und protestiert weiter gegen diese Wirtschaftspolitik, diese Polizeistaaten und gegen Repression! Solidarität mit den Gefangenen in Frankfurt und den Gekesselten vor Frankfurt!

Prinzipientreu, deutsch, Christian Wulff

Sonntag, 12. Februar 2012 von Moritz

Einen ganzen Monat nach der Hetzkampagne der kompletten Presse, vielen Tiefschlägen und einigen Shitstorms immer noch im Amt Christian Wulff, wer hätte das gedacht: Christian Wulff!

Deutschland braucht Christian Wulff, wie meine Abwehrkräfte tägliche Activia Drinks. Er ist der Fells in der Brandung, ein echter Mann, der erste nach der RAF, der sich mit der BILD anlegt. Er bleibt im Amt! Neben seiner schwierigen Arbeit und den vielen auswärtigen Übernachtungen hat er sich dennoch die Zeit genommen mir sein Autogramm zu senden, mit freundlichen Empfehlungen des Bundespräsidialamts:

Christian Wulff, Bundespräsident, CDU

Unterwürfig akzeptiere ich, dass nicht die 45 bestellten, sondern nur das eine, das echte und einzig wahre Autogramm meinen Briefkasten erreichte. Wulff ist momentan beliebter denn je, wie sonst erklärt sich das Umfragehoch seiner Partei CDU. Es ist auch mal gut, hören wir rum auf diesem Mann herumzuhacken. Immerhin ist er nicht der Präsident eines Landes, dass aus wirtschaftlichen Gründen Krieg führt. Gott sei Dank, Wulff bleibt! Darauf einen Schluck lauwarmen Hagebuttentee und euch einen feierlichen Sonntag.

 

*dieser Artikel ist nicht ernst gemeint, ich mache mich lediglich über den Bundespräsidenten lustig und
schädige unnötige Amtswürde.

Anonymous – Was ist ACTA?

Montag, 30. Januar 2012 von Moritz

http://digitalegesellschaft.de/2011/10/warum-ist-acta-so-umstritten-und-warum-sich-politiker-und-burger-dafur-interessieren-sollten/

Wie mein Mitbewohner schön angefügt hat: Das ist die Antwort der Regierungen auf Ereignisse wie den arabischen Frühling. Wie sonst könnte man als Staaten das Internet besser kontrollieren, als in einer Kooperation mit der Wirtschaft. Grüße an €: und $-)

Kein Mensch passt in eine Schublade?

Montag, 30. Januar 2012 von Moritz

An sich ist das eine gute Kampagne, die da gerade durch die Republik geistert. Kein Mensch passt in eine Schublade, wenn das nur mal so wäre… Ich habe hier exemplarisch eine gewählt, um darauf aufmerksam zu machen, dass in Deutschland jährlich ca. 50.000 Menschen abgeschoben werden, daher:

Originalbildquelle: http://4.bp.blogspot.com/…/Plakat-Schublade.jpg

Kein Mensch ist illegal!

z.B.: http://kein-mensch-ist-illegal-hh.blogspot.com/

 

Bin ich jetzt links oder doch piratig?

Freitag, 27. Januar 2012 von Moritz

LINKE-POLITIKER TRETEN PIRATEN BEI

Werler Stadtratsfraktion gekapert

Dank der Linkspartei stellen die Piraten in Nordrhein-Westfalen nun ihre erste Stadtratsfraktion. In Werl ist der Ortsverband der Linken samt Fraktion übergetreten.

http://taz.de/Linke-Politiker-treten-Piraten-bei/!86454/

Dieser Artikel von Pascal Beucker hat mich dazu motiviert mir ein paar Gedanken zu machen:

Mal wähle ich die Linke, mal wähle ich die Piratenpartei, das hängt von meiner derzeitigen Stimmung ab, das mache ich an Themen fest und ab und zu auch an Personen. Wenn es nicht gerade Hamburg ist, da kann man 5 Stimmen abgeben und diese auf verschiedene Parteien verteilen, löblich! Aber das sind eben beides nur Parteien, nicht mehr und nicht weniger.

Wichtig ist doch, dass ich mich im Alltag so verhalte, wie ich es richtig finde:
Also auch mal von ner AntiFa Demo twittern oder in einem Plenum ein Etherpad verwenden, um die gemeinsame Arbeit zu erleichtern. Oder eben auch Mitgliedern der Piratenpartei sagen, dass Feminismus ein wichtiges Thema ist und der Extremismusbegriff Schrott.

Ist das nicht wirklich total egal, ob ich ein*e linke*r Pirat*in oder ein*e piratige*r Linke*r bin?

Wie will man den Kommunismus, eine Weltgemeinschaft, erkämpfen und Menschen nicht mitnehmen nur weil sie gerade Mitglied der Piratenpartei sind. Wie will man freie Lizenzen und Open Access über eine gewisse Netzgemeinschaft hinaus zum Normalfall machen, ohne auch weniger netzaffine Menschen mitzunehmen?

Und beides geht dann irgendwie auch nicht, wenn man sich in Lagerkämpfe begibt, sich auf Mandat oder Posten stützt und sich dadurch nur auf den Staat fixiert. Ich will ein neues anderes Miteinander, für alle. Dazu gehört dann aber auch, dass Piratenpartei und die Linke zusammenarbeiten und verstehen, dass sie sich gar nicht so fern sind. In erster Linie treffen dann nämlich Menschen aufeinander und nicht Parteien. Voneinander Lernen heißt die Devise. Die Gesellschaft kann man auch von unten umgestalten 😉

 

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