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Ein Schuh für Schäuble

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger – Maske oder echte Netzversteherin?

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gibt in der Stuttgarter-Zeitung ihre Sicht der Dinge zu 3-Strikes ACTA – Netzpolitk im Allgemeinen ab.

Ihr Schlussstatement gibt einen schönen Blick in den Artikel:

Das Internet ist ein besonders freiheitliches Medium. Diese Freiheit müssen wir bewahren und schützen – vor einzelnen Global Playern, die ihre Marktmacht ausspielen wollen, vor individuellem Missbrauch durch einzelne User, aber auch vor leichtfertigen Eingriffen des Staaten durch Netzsperren.
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2474119_0_9223_-die-freiheit-des-internets-bewahren.html

Weitere tolle Aussagen:

Ich lehne die Blockade einzelner Seiten wegen Kinderpornografie ebenso ab, wie die Kappung des Netzzugangs als Sanktion für Urheberrechtsverletzungen.

Deshalb geht die Bundesregierung dagegen auch entschlossen vor mit Maßnahmen, die nicht nur vortäuschen, das Problem zu lösen

Das Kappen des Internetanschlusses ist zudem keine zielgenaue Sanktion: Bei einem Familienanschluss, den mehrere nutzen, würden alle für das Fehlverhalten eines Familienmitgliedes bestraft. Der Schuldige könnte dagegen auch weiterhin über jeden anderen Anschluss ins Netz gehen. Netzsperren setzen daher an der falsche Stelle an, sie wären ähnlich geistreich, wie ein Fahrverbot, das man statt dem Verkehrsrowdy seinem Auto erteilt.

Aber:

Geistiges Eigentum ist im digitalen Zeitalter so stark gefährdet wie noch nie zuvor. Wir müssen deshalb das Recht auch gegenüber Raubkopierern und Internetpiraten konsequent durchsetzen. Aber auch dabei dürfen wir nicht über das Ziel hinausschießen.

Was ich mich jetzt frage ist:

  • Sind diese Standpunkte auch die der FDP
    • oder werden sie bei Bedarf fallengelassen?
  • Leistet sie auch aktive Aufklärungsarbeit (gerade unter Politikern)
  • Wie steht sie wirklich zur Vorratsdatenspeicherung?
  • Mit welchen Mitteln will sie gegen Internetpiraten vorgehen?
    • Man beachte das Piraten und das Raubkopierer
    • irgendwie scheint sie in der FDP falsch zu sein …
Dieser Beitrag wurde am Montag, 03. Mai 2010 um 09:20 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen. Du hast die Möglichkeit einen Kommentar zu hinterlassen, oder einen Trackback von deinem Weblog zu senden.

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2 Comments »

  1. […] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von Schuh für Schäuble erwähnt. Schuh für Schäuble sagte: Neuer Artikel: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger – Maske oder echte Netzversteherin? http://cli.gs/84bZz #FDP #Netzpolitik #Piratenpartei […]

    Pingback: Tweets die Ein Schuh für Schäuble » Sabine Leutheusser-Schnarrenberger – Maske oder echte Netzversteherin? | erwähnt -- Topsy.com – 03. Mai 2010 @ 09:22

  2. […] Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat sich wohl als Zensorin geoutet: http://todamax.kicks-ass.net/blog/2010/die-schnarre-blickt-es-nicht/ http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,700699-2,00.html Kommentar dazu: Ernüchternd: Die Berliner Rede zum Urheberrecht Alter Artikel von uns mit der Vermutung: http://www.ein-schuh-fuer-schaeuble.de/?p=925 […]

    Pingback: Ein Schuh für Schäuble » War wohl einiges los in meiner Offlinezeit | – 24. Juni 2010 @ 22:00

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