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und Materialien:

Ein Schuh für Schäuble

Anonymous – Was ist ACTA?

Montag, 30. Januar 2012 von Moritz

http://digitalegesellschaft.de/2011/10/warum-ist-acta-so-umstritten-und-warum-sich-politiker-und-burger-dafur-interessieren-sollten/

Wie mein Mitbewohner schön angefügt hat: Das ist die Antwort der Regierungen auf Ereignisse wie den arabischen Frühling. Wie sonst könnte man als Staaten das Internet besser kontrollieren, als in einer Kooperation mit der Wirtschaft. Grüße an €: und $-)

Kein Mensch passt in eine Schublade?

Montag, 30. Januar 2012 von Moritz

An sich ist das eine gute Kampagne, die da gerade durch die Republik geistert. Kein Mensch passt in eine Schublade, wenn das nur mal so wäre… Ich habe hier exemplarisch eine gewählt, um darauf aufmerksam zu machen, dass in Deutschland jährlich ca. 50.000 Menschen abgeschoben werden, daher:

Originalbildquelle: http://4.bp.blogspot.com/…/Plakat-Schublade.jpg

Kein Mensch ist illegal!

z.B.: http://kein-mensch-ist-illegal-hh.blogspot.com/

 

Bin ich jetzt links oder doch piratig?

Freitag, 27. Januar 2012 von Moritz

LINKE-POLITIKER TRETEN PIRATEN BEI

Werler Stadtratsfraktion gekapert

Dank der Linkspartei stellen die Piraten in Nordrhein-Westfalen nun ihre erste Stadtratsfraktion. In Werl ist der Ortsverband der Linken samt Fraktion übergetreten.

http://taz.de/Linke-Politiker-treten-Piraten-bei/!86454/

Dieser Artikel von Pascal Beucker hat mich dazu motiviert mir ein paar Gedanken zu machen:

Mal wähle ich die Linke, mal wähle ich die Piratenpartei, das hängt von meiner derzeitigen Stimmung ab, das mache ich an Themen fest und ab und zu auch an Personen. Wenn es nicht gerade Hamburg ist, da kann man 5 Stimmen abgeben und diese auf verschiedene Parteien verteilen, löblich! Aber das sind eben beides nur Parteien, nicht mehr und nicht weniger.

Wichtig ist doch, dass ich mich im Alltag so verhalte, wie ich es richtig finde:
Also auch mal von ner AntiFa Demo twittern oder in einem Plenum ein Etherpad verwenden, um die gemeinsame Arbeit zu erleichtern. Oder eben auch Mitgliedern der Piratenpartei sagen, dass Feminismus ein wichtiges Thema ist und der Extremismusbegriff Schrott.

Ist das nicht wirklich total egal, ob ich ein*e linke*r Pirat*in oder ein*e piratige*r Linke*r bin?

Wie will man den Kommunismus, eine Weltgemeinschaft, erkämpfen und Menschen nicht mitnehmen nur weil sie gerade Mitglied der Piratenpartei sind. Wie will man freie Lizenzen und Open Access über eine gewisse Netzgemeinschaft hinaus zum Normalfall machen, ohne auch weniger netzaffine Menschen mitzunehmen?

Und beides geht dann irgendwie auch nicht, wenn man sich in Lagerkämpfe begibt, sich auf Mandat oder Posten stützt und sich dadurch nur auf den Staat fixiert. Ich will ein neues anderes Miteinander, für alle. Dazu gehört dann aber auch, dass Piratenpartei und die Linke zusammenarbeiten und verstehen, dass sie sich gar nicht so fern sind. In erster Linie treffen dann nämlich Menschen aufeinander und nicht Parteien. Voneinander Lernen heißt die Devise. Die Gesellschaft kann man auch von unten umgestalten 😉

Dresden Nazifrei, Pforzheim Nazifrei – überall nazifrei!

Mittwoch, 25. Januar 2012 von Moritz

Im Februar werden vielerorts Nazis versuchen Geschichte zu verdrehen. Das muss nicht sein – Nazis entschlossen entgegentreten:

Wieder Nazis in Dresden blockieren!

http://www.dresden-nazifrei.com/

An der Uni Hamburg sieht das dann so aus:

http://pirat-inn-en.de/

 

Nicht nur Großaufmärsche gilt es zu verhindern, auch in Pforzheim werden wieder Fackelnazis auftauchen:

Pforzheim. Von einer „Provokation und inakzeptablen Schändung dieses ganz besonderen Tages für die Stadt Pforzheim“ spricht Oberbürgermeister Gert Hager. Er meint die rechtsextremistische Fackel- „Mahnwache“ am 23. Februar, organisiert und als Veranstaltung auf dem Wartberg angemeldet vom „Freundeskreis Ein Herz für Deutschland“(FHD). Man wolle das nicht länger hinnehmen.

http://www.pz-news.de/

Auch, wenn Herr Hager  und die SPD das mit dem Extremismus noch nicht ganz geballert haben, ab nach Pforzheim!

Die haben es richtig gemacht:

Pressemitteilung zum Aufruf des Bündnis Pforzheim Nazifrei PDF Drucken E-Mail
Die Unterzeichnenden aus der Initiative gegen Rechts sprechen sich – trotz weitgehender Übereinstimmung – gegen den Aufruf des von Oberbürgermeister Hager mitinitiierten Bündnis „Pforzheim Nazifrei“ aus und werden den Aufruf nicht unterzeichnen. Dennoch werden sie die Demonstration und Kundgebung am 23. Februar aktiv und positiv begleiten.

Die im 3. Absatz des Aufrufes neu formulierte sehr kurzfristig eingebrachte Änderung zeigt, dass die konservativen Kräfte in diesem Bündnis linkspolitische Gruppen bewusst ausgrenzen wollen. Eine solche Art des politischen Umgangs miteinander kann die Initiative gegen Rechts mehrheitlich nicht mittragen.
Der Satz »Pforzheim ist eine […] Stadt, in der extremistisches Gedankengut ganz gleich ob von rechts oder links keinen Platz hat« kann die Initiative so nicht unterzeichnen, denn der 23. Februar steht in keiner Beziehung zu linken Bewegungen oder Gedankengut. Nachdem der Gemeinderat in seiner Entscheidung über die Resolution zum 23. Februar im Jahr 2010 die Gleichsetzung von links und rechts explizit aus der Resolution per Mehrheitsentscheidung entfernt hat, fällt dieses Bündnis durch den Aufruf hinter diese Entscheidung zurück.
Diese so genannten „Linksextremisten“ waren die ersten und vor allem die „wichtigsten“ Opfer der Nazis. Namen wie Carl von Ossietzky, Felix Fechenbach und Erich Mühsam sollten niemals vergessen werden – davor schon Kurt Eisner und Matthias Erzberger, wobei letzterer sicher kein „Linksextremist“ war.
Diese negative Entwicklung des Bündnis-Aufrufes ist sehr bedauerlich. Dass dieser Passus hinterrücks und äußerst kurzfristig eingefügt wurde, ist eine Missachtung des langjährigen  Engagements der Initiative gegen Rechts . Das Bündnis Pforzheim Nazifrei sollte auf eine gleichberechtigte Partnerschaft aufbauen. Aber so geht man mit Partnern nicht um.

Ich habe mich so geärgert, dass ich einen Leserbrief (Extremismus der Mitte) an die regionalen Zeitungen geschrieben habe, vielleicht wird er ja abgedruckt…

 

„Wulff den Schuh zeigen“

Samstag, 07. Januar 2012 von Moritz

Auf Facebook wird zum Protest mobilisiert. Auch, wenn ich kein Facebook habe, ist das bis zu mir durchgekommen. Daher erwarte ich viele Besucher für Christian Wulff, wenn es heißt: „Wulff den Schuh zeigen“

Wulff den Schuh zeigen – shoe for you, Mr. President!
Samstag, 14 – 16 Uhr am Schloss Bellevue

Orga vor Ort / Presseanfragen: Jürgen Jänen 0152 296 76143
Orga Facebook / Twitter: Martin Heidingsfelder 0173 56 12470

Das unhaltbare Verhalten von Herrn Christian Wulff anlässlich seines dubiosen Kredites veranlasst uns, unseren politischen Unmut kundzutun.

Das Amt des Bundespräsidenten ist ein Amt des Wortes. Ein Inhaber dieses Amtes soll integer und wortgewaltig, ehrlich und vertrauenswürdig sein. Der Bundespräsident vertritt nicht nur die Bundesrepublik nach außen, er soll auch mahnende und moralische Instanz sein.

Dies sehen wir als nicht mehr gegeben. Nicht dass Herr Wulff sich einen dubiosen Kredit hat geben lassen, kritisieren wir, sondern seinen Umgang mit dieser Thematik. Das Herr Wulff als Präsident der Bundesrepublik Deutschland eine Art „Pressezensur“ bei dem Chefredakteur eines deutschen Boulevardblattes versuchte und als dies nicht gelang, seine Kontakte zur Mehrheitseigentümerin nutzen wollte, finden wir verabscheuungswürdig.

Bei Johannes Rau hat Herr Wulff den Rücktritt gefordert.
„ Bei politischen Gegnern war Wulff vor Jahren allerdings weniger zurückhaltend, auch wenn es um die Ämter des Bundespräsidenten und des niedersächsischen Ministerpräsidenten ging.

„Wir brauchen einen unbefangenen Bundespräsidenten“
Im Jahr 2000 ging Wulff den damaligen Bundespräsidenten an. Johannes Rau stand wegen einer Flugaffäre unter Druck. Nachdem erneut Vorwürfe gegen Rau bekannt geworden waren, forderte der CDU-Politiker dessen Rücktritt. Wulff erklärte damals im „Focus“, die SPD solle „Johannes Rau zurückziehen“. Damit attackierte er den Präsidenten weit schärfer als seine Parteifreunde, die sich eher zurückhielten, um das Amt nicht zu beschädigen.

Wulff ruderte zurück, nachdem sich andere Unions-Politiker von seiner Rücktrittsforderung distanziert hatten. Er sei falsch wiedergegeben worden, erklärte Wulff gegenüber der „Berliner Zeitung“. Zugleich betonte er aber, dass „wir gerade jetzt einen unbefangenen Bundespräsidenten“ bräuchten und „ihn gegenwärtig nicht zur Verfügung haben“.

„Ein Problem für die Würde des Amtes“
Auch mit dem ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsident Gerhard Glogowski ging Wulff hart ins Gericht, als der SPD-Politiker 1999 wegen der „Aida-Affäre“ unter Druck geriet. Dabei ging es um die Bezahlung eines Besuchs von Glogowski bei einer Opernaufführung in Kairo. Wulff betonte damals, Vorteilsannahme sei „mit dem Amt des Ministerpräsidenten nicht vereinbar“. Nach einer Reihe weiterer Vorwürfe trat Glogowski zurück.“ (Quelle Tagesschau.de)

Wir wollen mit der Aktion „Schuh zeigen“ Herr Wulff ermahnen, sein Verhalten zu überdenken und für sich die Konsequenzen zu ziehen, die er anderen vor Jahren angeraten hatte.

741 Personen haben ihr Kommen schon angekündigt, 401 nehmen vielleicht teil. Wenn ihr mehr wissen möchtet, dann sucht auf Facebook und viel Spaß beim Schuhen wünscht euch auch ein Schuh für Schäuble!

Update: Wem ich keinen Spaß wünsche, sind die Braunen, Rechten und anderen Hohlbratzen, die nach Twitter Berichterstattung mitmachen…

Ein Radio für Ramsauer

Freitag, 06. Januar 2012 von Moritz

„Mit lauter Musik oder dem Handy in den Ohren schlafwandeln sie über Straßen und Bahnsteige“ (Ramsauer, CSU) und ein Artikel dazu auf Welt.de.

Lieber Herr Ramsauer,

sie werden sicherlich nicht einfach den Leuten die Handys aus den Ohren ziehen oder ihnen als Fußgänger die Kopfhörer wegnehmen. Allein die Formulierung „Handy in den Ohren“ zeigt, wie weltfremd Politiker*innen in der CSU wirklich sind. Ich frage mich ehr, ob Sie als Minister der BRD von Angela Merkel die Anweisung erhalten haben mit Schwachsinn von Christian Wulff abzulenken.

Natürlich sterben Fußgänger*innen und Radfaher*innen im Straßenverkehr. Das liegt aber auch an ihrer verkehrten Verkehrspolitik! Mehr Fuß- und Radwege, Autos raus aus den Innenstädten… Es gibt viel zu tun! Wie wäre es, wenn sie sich in Zukunft vermehrt mit diesen Themen beschäftigen und alternative Verkehrskonzepte erarbeiten?

Oder – ganz klar – jetzt kommt es mir: Sie wollen ihre Restbestände im Keller loswerden, sammelten sie doch in den 80gern und 90gern noch leidenschaftlich Boomboxes und Gettoblaster. Der Trend des Jahres 2012 ist ihnen sicher!

Liebe Grüße

Ein Radio für Ramsauer

Dr. Peter Ramsauer Boombox Kopfhörerverbot Verkehrsminister

Bildquellen im Original:

Gettoblaster: 2pep.com/…
Ramsauer: bundesregierung.de/…

 

W – Anatomie eines politischen Mordes

Mittwoch, 04. Januar 2012 von Moritz

Beim Hashtag Battle #Wulfffilme bin ich gerne dabei! Der Kerl hat „nichts unrechtes getan“, sagt er gerade im Interview bei ARD/ZDF.

W - Anatomie eines politischen Mordes

Übrigens im Original ein sehenswerter Film!

Z - Anatomie eines politischen Mordes

Z - Anatomie eines politischen Mordes

Bildquelle: http://www.spiegel.de/img/0,1020,242381,00.jpg

Wulff it! Autogrammkarten kostenfrei! (update)

Dienstag, 03. Januar 2012 von Moritz

Wie können wir Deutschland dabei helfen den Rücktritt von Christian Wulff weiter vorzubereiten:

Bildschirmfoto am 2012-01-03 19:38:43 Bundespräsident Wulff

http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Service/Portraets-Und-Autogramme/OnlineBestellung/onlinebestellung.html

DER LINK IST SEIT HEUTE MORGEN (04. Januar) NICHT MEHR VERFÜGBAR!!!  komisch 😀 Habe mir jeweils 9 gesichert, wenn sie bei mir ankommen sollten, bin ich gerne bereit zu teilen, schickt einfach ne Mail an kontakt(at)ein-schuh-fuer-schaeuble.de.

Habe schon ein paar Aufrufe gelesen, sich die kostenfreien Autogrammkarten zusenden zu lassen. Hole mir jetzt auch welche, nachdem ich mir letztes Jahr schon Propagandapaket von Kernenergie.de gesichert hatte. Macht mit, bald brauchen sie die Dinger nicht mehr!

Kann man auch wunderbar als Lesezeichen im Grundgesetz verwenden bzw. einfach als farbbildlichen Höhepunkt mit Klebestift über die Seite mit der Pressefreiheit kleben, die ist eh nicht so wichtig.

Achtung: Nur die Autogrammkarten sind gratis, nicht die wunderschönen Portraits. Und „Ihre Angaben speichern wir auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen, befugten Personen möglich.“

 

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