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Ein Schuh für Schäuble

Mappus-Merkel-Troll

Mittwoch, 23. März 2011 von Benjamin

Atomtroll, ehemals AKW Troll

Montag, 21. März 2011 von Benjamin

Demonstration: Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit

Donnerstag, 17. März 2011 von Moritz

Hey Leute, in Hamburg geht der Kampf weiter! Lest einfach den Aufruf und meldet selbst Demos und Mahnwachen an!

Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen – weltweit!

Das Hamburger Bündnis Atomausstieg sofort! ruft zu einer Kundgebung und anschließenden Demonstration auf. Es werden Anti-Atom-Initiativen, Umweltorganisationen, Gewerkschaften, Vertreter der Kirche und antikapitalistische Gruppen sprechen. Nach einer Auftaktkundgebung vor der Vattenfall Zentrale in der Innenstadt ziehen wir gemeinsam auf den Rathausmarkt.

Atomkraftwerke stilllegen. Jetzt!
Den Energiemultis Vattenfall und E.ON gehören die drei Reaktoren vor Hamburgs Toren: Krümmel, Brunsbüttel und Brokdorf. Die Gefahr durch den von Atomkraftwerken produzierten strahlenden Abfall, der die Menschheit noch Jahrtausende beschäftigen wird, als auch das Risiko einer Katastrophe, die nun erneut zur Realität wurde, ist allgegenwärtig. Unsere Gedanken sind zu jeder Zeit bei den Angehörigen der Opfer von Umweltkatastrophe und nuklearer Strahlung. In Fukoshima stehen 6 Reaktoren vor der Kernschmelze und die Welt vor dem radioaktiven Super-Gau.

Die Behauptung der deutschen Atomlobby, es handele sich hierbei um eine tragische aber einzigartige Verkettung widriger Umstände und dem Verweis auf die Sicherheit der deutschen Atomkraftwerke, ist offen-sichtlicher Unfug. Störfälle sind auch in Deutschland an der Tagesordnung. So kam es zum Beispiel 2007 im AKW Krümmel zu einem Trafobrand. Zudem verurteilen wir die Standortpropaganda der deutschen Atomlobby, die der Auffassung ist, dass ein Ausstieg für die Bundesrepublik ineffektiv und wirtschaftlich nachteilhaft sei.

Ist angesichts der schrecklichen Katastrophe in Fukoshima nur ein Aussetzen der Laufzeitverlängerung zu fordern oder die Rückkehr zum „Atomkompromiss“ von Rot-Grün erstrebenswert? Alles andere als ein weltweiter Sofortausstieg aus der Atomenergienutzung ist inakzeptabel. Es gibt schlicht keine Rechtfertigung für den Atomwahn und kein Recht auf Profit mit dieser destruktiven Technologie. Deshalb halten wir es mit dem alten Leitspruch der Umweltbewegung: Global denken, lokal handeln!

Für die „Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen – weltweit!“

Die Demonstration am 19.03. für die Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen – weltweit! versteht sich als Auftaktveranstaltung zur Norddeutschen Großdemonstration in Hamburg und den anderen bundesweiten Großdemonstrationen am 26. März 2011.

Merkel made my day

Dienstag, 15. März 2011 von Benjamin

Nie wieder Atomkraft!

Montag, 14. März 2011 von Moritz

Nachdem wir in Hamburg jeweils gestern (utopietv) und vorgestern (utopietv) Demos mit 500-600 Menschen organisiert haben, geht es nachher um 18 Uhr weiter: Überall wird es Mahnwachen geben (http://www.ausgestrahlt.de/), um die Atomkraftwerke endlich und endgültig still zu legen! Auch wenn Merkel wohl einzuknicken scheint (Die Regierung denkt über Laufzeiten nach) und die Sensation in der Energiefrage kurz bevor steht, müssen wir weiter Druck machen! Ich denke nämlich nicht nur Über die Laufzeiten nach, sondern auch über die Regierungen. Jahrelang wird hier gelogen und eine Scheißpolitik gemacht, es tut mir nicht Leid, wenn ich hier wütend bin. Schwarz-Gelb abschalten und damit mein ich nicht die AKWs!

Einen weiteren guten Artikel findet ihr auf Telepolis:

„Nun könnte es um die Wurst gehen. Nachdem die schwarz-gelbe Landesregierung Baden-Württembergs den Stromkonzern EnBW gegen den Widerstand der Opposition wieder vollständig in Landesbesitz gebracht hat, könnten nun nach der Landtagswahl in knapp zwei Wochen Nägel mit Köpfen gemacht werden. Sollten SPD und Grüne die Regierungsgeschäfte übernehmen, hätten sie die Möglichkeit, an den Standorten Philippsburg und Neckarwestheim vier Reaktoren abzuschalten. Ob sie das aber ohne massiven Druck von unten machen werden, ist nach den Erfahrungen mit der ersten rot-grünen Bundesregierung allerdings fraglich.“

„Gegen Atomkraft, überall“

Samstag, 12. März 2011 von Moritz

Ein Schuh für Schäuble schließt sich diesem Aufruf an:

Aufruf zur Demonstration „Gegen Atomkraft, überall!“
In Japan überschlagen sich die Ereignisse! Vermutlich sind bereits Brennstäbe geschmolzen. Mittlerweile ist neben dem AKW Fukushima I auch für das AKW Fukushima II die Gefahrenlage unklar. Ein Regierungsvertreter Japans sprach von einer „vermutlich sehr ernsten Situation“. Niemand weiß genau, was vor sich geht. Wir wissen jedoch eins: Atomkraftewerke abschalten, überall!

Deshalb rufen wir, der SDS Hamburg, für heute Abend (12.03.2011) um 18 Uhr zu bundesweiten Demonstrationen auf. In Hamburg treffen wir uns an der U-Bahnhaltestelle Feldstraße! Überall müssen Menschen gemeinsam das Ende der Nutzung von Atomkraft einfordern. 

Sowohl die zivile Nutzung zur Energiegewinnung, als auch der militärische Nutzen, Atombomben als Verhandlungs- und Drohmittel zu verwenden, ist unmenschlich, unverantwortlich und unberechenbar. Auch die derzeitige Bundesregierung macht sich mit ihrem Bekenntnis zur Atomkraft durch Laufzeitverlängerung mitverantwortlich.  Die Atombetriebe und deren Lobbyist_innen spekulieren mit den Erträgen der vermeintlich ‚billigen‘ Atomenergie. Was jedoch verschwiegen wird, ist, dass dabei viele notwendige Ausgaben für Entsorgung, Transport und zivile Schutzmaßnahmen nicht mitübernommen werden. So ist weder die Endlagerung endgültig klärbar, noch gibt es genügend Schutzmaßnahmen für einen Ernstfalles. Auch in Hamburg gibt es weder nutzbare Atomschutzanlagen, noch ein Konzept zur Evakuierung, obwohl das Pannen-Atomkraftwerk Krümmel im gefährlichen Radius liegt.
Eine Sicherheitsrisiko besteht immer und es gibt keine sicheren Endlager!

Solidarität mit den Verstrahlten, Toten und Vermissten in Japan!
Solidarität mit allen Aktiven, die jahrelang Wiederstand leisten, geleistet haben und werden!
Für den sofortigen Verzicht der Energie aus Kernkraft, gleich welchen Nutzen!
Es geht um Zukunft aller Lebewesen!

Wir wollen wütende, aber friedliche Demonstrationen und Widerstand gegen Atomkraft, überall! Wir wollen keine staatlichen Repressionen, wie das zum Beispiel beim Castor Transport durchs Wendland 2010 der Fall war. Wir rufen deshalb ausdrücklich auch Polizist_innen dazu auf, sich dem friedlichen Widerstand anzuschließen.

Wir sehen uns U-Feldstraße Hamburg 18h!

Die Hochschulgruppe SDS der Uni Hamburg
http://sds-uhh.de.vu/

Welttag gegen Internetzensur

Samstag, 12. März 2011 von Benjamin

http://www.reporter-ohne-grenzen.de/presse/pressemitteilungen/news-nachrichten-single/article//welttag-gegen-internetzensur-zehn-staaten-auf-der-liste-der-feinde-des-internets-frankreich-als.html

Welttag gegen Internetzensur: Zehn Staaten auf der Liste der „Feinde des Internets“ / Frankreich als erstes EU-Mitglied „Unter Beobachtung

Jedem dritten Internetnutzer weltweit bleibt der Zugang zu einem freien Netz verwehrt. In zehn Staaten ist die Überwachung des Internets und die Verfolgung von Bloggern und Internetnutzern so stark, dass sie den Titel „Feinde des Internets“ verdienen. Das EU-Mitglied Frankreich und die Staaten Libyen und Venezuela stehen in diesem Jahr erstmals „Unter Beobachtung. Tunesien und Ägypten gehören nach den revolutionären Umwälzungen nicht mehr zu den „Feinden des Internets“, stehen aber ebenfalls weiterhin „Unter Beobachtung“.

Das sind die zentralen Ergebnisse des Internet-Berichtes, den Reporter ohne Grenzen (ROG) am Vorabend des „Welttags gegen Internetzensur“ am 12. März veröffentlicht. ROG hat diesen Tag vor zwei Jahren ins Leben gerufen, um auf die Online-Repressionen in einer wachsenden Zahl von Ländern sowie auf eine zunehmende Vielfalt von Strategien und Techniken der Internetüberwachung aufmerksam zu machen.

„In etwa 60 Staaten zensieren die Regierungen das Internet und verfolgen Internetnutzer. Mindestens 119 Blogger und Online-Aktivisten sind derzeit im Gefängnis, weil sie das Internet genutzt haben, um frei ihre Meinung zu äußern“, so ROG-Generalsekretär Jean-François Julliard.

Auf der Liste der „Feinde des Internets“ stehen wie in den beiden Vorjahren Birma, China, Kuba, Iran, Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam. Diese Staaten zensieren das Internet durch massive Filterungen und Sperrungen von Websites, verfolgen kritische Internetnutzer systematisch und instrumentalisieren das Netz für propagandistische Zwecke, heißt es in dem mehr als 100-seitigen ROG-Bericht.

Auch weil Internetnutzer in Ländern wie China, Iran und Saudi Arabien zunehmend Programme zur Umgehung von Zensur nutzen, haben viele autoritäre Staaten in den vergangenen Jahren über das Blockieren und Filtern hinausgehende Methoden der Online-Überwachung und -Manipulation entwickelt: Staatliche Mitarbeiter oder eine eigens geschaffene Cyberpolizei kontrollieren Inhalte im Netz oder infiltrieren soziale Netzwerkseiten. Blogger werden dafür bezahlt, Kommentare auf gut besuchten Websites zu platzieren. Websites werden durch Cyberattacken oder Spyware lahmgelegt. Mit neuen Gesetzen versuchen die Regierungen Internetnutzer zu zwingen, ihre Anonymität aufzugeben. In Ländern wie Birma war mehrfach zu beobachten, dass die Geschwindigkeiten der Internetverbindungen so stark gedrosselt wurden, dass eine Nutzung des Mediums für die Bevölkerung kaum mehr möglich war. Die Störungen gehen in einigen Ländern bis hin zur Abschaltung des Internets und sind häufig begleitet von Unterbrechungen des Mobilfunks.

Im vergangenen Jahr zählte ROG noch zwölf Feinde des Internets: Ägypten und Tunesien sind nach den revolutionären Umwälzungen und dem Sturz der Regierungen nicht mehr gelistet. In Tunesien werden aktuell so gut wie keine Internetseiten mehr zensiert, während in Ägypten bis auf einen Blogger alle zuvor inhaftierten Internetaktivisten freigelassen worden sind. Anklagen gegen sie wurden fallen gelassen.

„Diese Staaten bleiben jedoch ‚Unter Beobachtung‘. Die Errungenschaften dieser Revolutionen müssen erst konsolidiert  und die neuen Freiheiten garantiert werden“, so Julliard. Die früheren Mechanismen der Zensur und Überwachung sind bisher weder transparent gemacht noch aufgelöst worden. Die Aufstände in der arabischen Welt hatten auf der anderen Seite Auswirkungen auf die Online-Kontrollen in einer Reihe von Ländern der Gruppe „Feinde des Internets“. So haben unter anderem Syrien, Usbekistan und Vietnam die Zensur verstärkt, um Berichte zu unterdrücken und einen möglichen Domino-Effekt zu vermeiden.

16 Staaten stellt ROG in seinem Bericht „Unter Beobachtung“. Es handelt sich um Länder, die beunruhigende Zensurmaßnahmen ergriffen haben, die leicht missbraucht werden könnten. Neu „Unter Beobachtung“: Frankreich, Libyen und Venezuela.

In Frankreich stimmte die Nationalversammlung in zweiter Lesung im Februar 2011 dem Online-Gesetzespaket  „Loppsi 2“ („Loi d’orientation et de programmation pour la performance de la sécurité intérieure“) zu. Das Innenministerium kann jetzt unter anderem ohne gerichtliche Anordnung Provider anweisen, die Webseiten ihrer Kunden nach pädophilen Inhalten zu filtern. Die Schlüsselwörter hierfür sucht eine Regierungsbehörde ohne Kontrolle durch ein Gericht aus.

In Libyen forcierte das Regime unter Muammar al-Gaddafi die Internetzensur im Zuge der Proteste in Tunesien und Ägypten und intensiviert diese nach Beginn der Proteste im eigenen Land – bis hin zur vollständigen Unterbrechung der Internetverbindung.

Auch in Venezuela könnte ein neues Ende 2010 verabschiedetes Internetgesetz zu einer Verschärfung der Online-Zensur führen. In den vergangenen Monaten wurden bereits eine Reihe von Blogs gesperrt und einige Internetnutzer festgenommen.

Das vergangene Jahr hielt aber auch viele hoffnungsvolle Entwicklungen bereit: Online-Plattformen, Mikro-Blogging-Dienste sowie soziale Netzwerkseiten haben sich als Instrumente des Protestes, politischer Kampagnen und der Verbreitung unabhängiger Informationen etabliert. Das haben vor allem die Ereignisse in Tunesien und Ägypten bewiesen. Klassische Medien und Online-Medien stehen zunehmend in einem komplementären Verhältnis zueinander und unterstützen sich gegenseitig. Gleichzeitig wächst die grenzüberschreitende Solidarität unter Internetaktivisten. Auch auf diese positiven Entwicklungen will ROG am „Welttag gegen Internetzensur“ aufmerksam machen.

 

Hier finden Sie die englische Fassung des 103-seitigen Berichts „Feinde des Internets“.

 

Lesen Sie hier die französische Fassung des Berichts.

Hier erreichen Sie die internationale ROG-Informationsseite zum „Welttag gegen Internetzensur“ (Downloadmöglichkeiten von einer Weltkarte zum Bericht, Banner, Piktogrammen und einem kurzen Filmspot).

Doch keine Kontrolle bei SWIFT

Donnerstag, 10. März 2011 von Benjamin

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,749926,00.html

Mit deutlichen Worten kritisieren EU-Kontrolleure die Weitergabe von Bankdaten an amerikanische Terror-Ermittler: Eigentlich soll Europol jede Anfrage der US-Kollegen genau prüfen, tatsächlich stimmen sie auch sehr vagen Anfragen zu. Datenschützer sind schockiert.

Ironie an der Sache: scheinbar sehen die Anfragen genauso aus, wie von uns vorhergesagt

Und kein Scherz:

Union und FDP lobten den Datenschutz beim Swift-Abkommen

Die sind doch total am Arsch? – Oder?
Könnte bei denen mal bitte jemand die Medikamentendosis checken?

8. März – Weltfrauentag (Dienstag)

Samstag, 05. März 2011 von Benjamin

Feysinn zu Privatisierungen

Donnerstag, 03. März 2011 von Benjamin

Privatisierung, die Übergabe einst staatlicher Dienste und ihrer Infrastruktur, ändert vor allem eines: Es entbindet den Eigentümer von jeder Verantwortung. Während der Staat sich stets an die eigenen Gesetze gebunden fühlt, soll das Gros der damit verbundenen Einschränkungen für die Privaten nicht gelten. Alles, was die demokratischen Rechte der Bürger sichert, alles was im Interesse der öffentlichen Ordnung ist, soll der Staat sichern und finanzieren. Alles, wovon die Allgemeinheit abhängig ist, soll zum Geschäftsfeld privater Profiteure werden.

http://feynsinn.org/?p=7281

 

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