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Ein Schuh für Schäuble

Zensursula das Lied

Dienstag, 23. Juni 2009 von Moritz

Wahlergebnis

Sonntag, 07. Juni 2009 von Benjamin

Piraten @ 0,9% in BW

0,9% auch Deutschlandweit
In der Übersicht nicht mehr unter sonstige 😀

Und es gibt Geld für die Stimmen.

In Schweden siehts gut aus, >7% –> Pirat im EU-Pralament!
Und was war hier in Königsbach-Stein : 1, 07 %

Schuh beim Stand Up PFestival

Samstag, 06. Juni 2009 von Benjamin

Da in ein paar Stunden die Europawahl ansteht (bzw. auch die Kreistags- und Gemeinderatswahlen), war ein Protest gegen die CDU und ihre Politik nötig. Ein Festival wird meist von jungen Menschen besucht, so war es auch beim Pfestival in Pforzheim.

Dort konnten gestern Abend bis in die Nacht so gut wie alle unser „Ein Schuh für die CDU“ Plakat bestaunen:

Ein SCHUH für die CDU Plakat

Es nicht nur die Politik des Innenministeriums stört, sondern auch die Bildungspolitik.  So fanden sich auf der Rückseite folgende Aussagen:
„G8 – gute Nacht“ & „Wir können alles außer Bildung“
Wir haben uns gezielt an junge Erstwähler gewendet, die besser überdenken sollen, wo sie ihr Kreuz machen.

Während dem Rundgang durch die Stadt bzw. während der Auftritte von „My Baby Wants To Eat Your Pussy“, „Massiv“ & „Emil Bulls“ konnten die Pforzheimer, aber auch die Angereisten unser Plakat deutlich sehen. Leider ging es während dem Auftritt von „Massiv“ verloren, doch trotz Ghetto-Rap tauchte es am Anfang des „Emil Bulls“ Auftritts wieder auf.

Zusätzlich konnten wir einige Leute mit Informationskärtchen auf diese Website und unser Projekt aufmerksam machen.
Die Resonanz war zum Großteil positiv, weitere Aktionen werden folgen. Unsere Schuhe für die CDU!

Wir empfehlen für morgen:

Samstag, 06. Juni 2009 von Benjamin

Innenminister fordern Verbot von „Killerspielen“

Freitag, 05. Juni 2009 von Moritz

„Laut den Politikern kann eine solche Maßnahme Amokläufe verhindern. Sie wollen noch vor der Bundestagswahl sowohl Herstellung als auch Verbreitung untersagen.

Die Frühjahrskonferenz der Innenminister ist mit dem Beschluss zu Ende gegangen, sobald wie möglich ein Verbot von „Killerspielen“ umzusetzen. Die Innenminister der 16 Länder und Wolfgang Schäuble (CDU) als Vertreter des Bundes verstehen darunter Computerspiele, „bei denen ein wesentlicher Bestandteil der Spielhandlung die virtuelle Ausübung von wirklichkeitsnah dargestellten Tötungshandlungen oder anderen grausamen oder sonst unmenschlichen Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder menschenähnliche Wesen ist“.

Ein solches Verbot kann nach Ansicht der Politiker zukünftig Amokläufe verhindern. „Durch Killerspiele sinkt die Hemmschwelle zur Gewalt“, sagte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) gegenüber „Welt Online“. Bislang gibt es allerdings keine wissenschaftlich gesicherten Studien, dass solch ein Zusammenhang besteht.

Schünemann forderte den Bundestag auf, das Herstellungs- und Verbreitungsverbot noch vor der Bundestagswahl zu ermöglichen. „Amokläufer haben sich vor ihren Taten immer wieder mit solchen Spielen beschäftigt.“

Die Frühjahrskonferenz der Innenminister hatte mit dem Wunsch nach einer „Ermächtigungsgrundlage“ im Kampf gegen Internetkriminalität begonnen.“ zdnet.de, 05.06.2009

Greiser Saudi ließ sich in der Charité behandeln

Freitag, 05. Juni 2009 von Moritz

„Berlin – Er predigt den Hass gegen Andersgläubige, ganz besonders gegen die Schiiten. Und er steht sogar unter Terrorismus-Verdacht. Trotzdem durfte sich Hass-Prediger Ibn Jebreen in Berlin behandeln lassen, bekam hier sogar Polizeischutz.

Der greise Abdallah Ibn Jibreen gilt als führender Gelehrter Saudi-Arabiens und enger Vertrauter des Königshauses. Obwohl er unaufhörlich gegen die schiitische Minderheit hetzt. Seine Rechtsgutachten sollen laut „Spiegel-Online“ junge Saudis zu Selbstmord-Attentaten im Irak angestiftet haben. Ein Exil-Iraker hat ihn deshalb in Deutschland angezeigt.

Allerdings bisher ohne Folgen. Völlig unbehelligt konnte Ibn Jibreen im Mai nach Berlin reisen – mit seinem französischen Schengen-Visum. Der alte Mann ist schwer herzkrank, ließ sich hier in der Charité behandeln. Nach der Anzeige erhielt er sogar polizeilichen Personenschutz in der Klinik.

Offenbar mit Wissen des Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble (CDU): Der soll bei einem Gespräch mit Prinz Naif in Riad versichert haben, um die körperliche Unversehrtheit Ibn Jibreens brauche man sich keine Sorgen machen. Das berichteten jedenfalls Delegationskreise.“
Berliner Kurier, 06.06.2009

So sieht also der „Kampf gegen den internationalen Terrorismus“ aus?

 

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